Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Politik

Personalkarussell bei den Grünen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die neue Grünen-Fraktion in der BVV ist gewählt. Vorsitzende sind Dagmar Kempf und Sebastian Weise. Kempf teilte sich den Fraktionsvorsitz bereits in der vergangenen Wahlperiode mit Christoph Wapler. Wapler tritt ab, weil er ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde. Weise wiederum ist Mitglied im Kreisvorstand der Grünen. Auch Alexander Kaas Elias hat die Fraktion verlassen. Er gewann das Direktmandat fürs Abgeordnetenhaus. Ebenfalls weg sind Jenny Wieland, Alexander Koch...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 04.11.21
  • 100× gelesen
Politik

Fremdfirmen putzen nicht mehr
BVV beschließt Reinigung der Schulen durch eigenes Personal

Die Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf sollen zukünftig von fest beim Bezirk angestellten Mitarbeitern gereinigt werden. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer jüngsten Sitzung beschlossen und folgte damit einem Antrag der Grünen-Fraktion. Mit dem Beschluss ist das Bezirksamt aufgefordert, den Einstieg in die Rekommunalisierung der Schulreinigung modellhaft zu erproben. Dazu sollen Verhandlungen mit Senat und Abgeordnetenhaus aufgenommen werden, um die finanziellen...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.08.21
  • 170× gelesen
Bauen
Der Wohnkomplex Autobahnüberbauung Schlangenbader Straße soll saniert werden.  | Foto: Jens Rötzsch

Start frühestens 2024
Degewo will "Schlange" sanieren

Der Wohnkomplex an der Schlangenbader Straße, auch weithin als „Schlange“ bekannt, ist nach dem Erstbezug 1980 in die Jahre gekommen. Die Degewo hat daher einen Planungsprozess gestartet, falls die Sanierung des Hauptgebäudes nötig ist. Das Wohnungsbauunternehmen hat dafür die Projektsteuerung öffentlich ausgeschrieben. Sollte die Prüfung die Notwendigkeit einer Sanierung ergeben, rechnet die Degewo mit einem Baustart frühestens im Jahr 2024. „Wir sind uns der Bedeutung dieses besonderen...

  • Wilmersdorf
  • 11.08.20
  • 1.831× gelesen
  • 1
Verkehr
Genau an dieser Stelle, wo im Dezember 2019 eine Radfahrerin tödlich verunglückte, fordert die SPD eine dauerhafte Ampel. Wer hier werktags zehn Minuten steht, sieht etwa genauso viele Fußgänger und Fahrradfahrer, die die Straße Luisenplatz queren wollen.  | Foto: Matthias Vogel

"Da muss jetzt Zug reinkommen"
SPD-Fraktion macht sich beim Senat für Sicherheit an der Schlossbrücke stark

Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus erhöht den Druck auf den Senat, die Verkehrssituation rund um die Schlossbrücke sicherer zu machen. „Ein tödlicher Unfall wie der der Radfahrerin im vergangenen Jahr darf sich keinesfalls wiederholen“, sagt der Abgeordnete Christian Hochgrebe. Die SPD bemängelt das Fehlen einer Fußgängerampel, die das Queren des Luisenplatzes auf Höhe des Zugangs zum Schlosspark gefahrlos ermöglicht. Genau an der Stelle, an der die 69-jährige Fahrradfahrerin am 11. Dezember...

  • Charlottenburg
  • 29.06.20
  • 219× gelesen
Bauen
Was auf der Rückseite der Parkpalette – hinter dem Bagger steht das Haus der Berliner Festspiele – auch immer gerade gebaut wird, es könnte zur Makulatur verkommen. Das marode Parkdeck soll nach mehrheitlichem Wunsch abgerissen werden. | Foto: Matthias Vogel
2 Bilder

Senat unter Zugzwang
Gerhart-Hauptmann-Anlage soll endlich umgestaltet werden

Alle spielen mit, nur der private Eigentümer einer Teilfläche weigert sich. Deshalb konnte bislang aus der Gerhart-Hauptmann-Anlage noch kein Kulturpark werden. Jetzt hat das Abgeordnetenhaus einen entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion abgesegnet. Das bringt den Senat in Zugzwang. Die Anlage liegt zwischen Bundesallee, Schaperstraße und Meierottostraße. Ein kleiner Park, ein großer Spielplatz, daneben eine Kita – und dann endet sie, die Herrlichkeit. Eine Parkpalette, auf und unter der die...

  • Wilmersdorf
  • 16.06.20
  • 534× gelesen
Politik
Die unbekannte Größe: Wie Jugendliche wählen würden, darüber kann man nur mutmaßen. | Foto: Thomas Schubert

Werden küntig auch 16-Jährige entscheiden, wer ins Abgeordnetenhaus einzieht?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Über Bezirksverordnete dürfen sie abstimmen, die Landesebene bleibt bislang Tabu – für Bürger im Alter von 16 Jahren ist das ein Widerspruch, den es aufzuheben gilt. Nun forderte das Kinder- und Jugendparlament des Bezirks ein Wahlrecht. Und findet breite Zustimmung. Kurz, einfach formuliert, unmissverständlich: „Senkung des Wahlalters für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus.“ Diesen Antrag hoben jetzt die jüngsten politischen Akteure des Bezirks auf die Tagesordnung der...

  • Charlottenburg
  • 28.05.16
  • 105× gelesen
Politik

Sprechstunde mit SPD-Trio

Charlottenburg-Nord. Zu dritt möchten sich die Sozialdemokraten von nun an einmal im Monat der Sorgen im Charlottenburger Norden annehmen. Gemeinsam mit dem SPD-Abgeordneten Frederic Verrycken werden die Bezirksverordneten Christel Dittner und Wolfgang Tillinger die zu einer Bürgersprechstunde bereitstehen. Sie findet an einem Montag im Monat statt von 16 bis 17 Uhr im Stadtteilzentrum am Halemweg 18 statt. Die ersten Termine: 11. Mai, 15. Juni und 13. Juli. Anmeldung unter 23 25 13 46 oder per...

  • Charlottenburg-Nord
  • 04.05.15
  • 94× gelesen
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