Abgeordnetenhaus

Berlin. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) hat von 2015 bis 2022 über zehn Millionen Euro für Beförderungskosten von Flüchtlingen und Asylbewerbern bezahlt. 2016 waren es fast drei Millionen Euro für Fahrscheine, 2022 nur noch knapp 365.000 Euro, wie aus der Antwort von Sozialstaatssekretär Aziz Bozkurt (SPD) auf eine Anfrage von AfD-Fraktionschefin Kristin Brinker hervorgeht. Dazu kommen Ausgaben für Welcome-Tickets von über fünf Millionen Euro von 2015 bis 2022. Für den...

Immer mehr Kinder und Jugendliche kommen als Flüchtlinge allein nach Deutschland. Auch in Berlin ist im vergangenen Jahr die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge (UMF) stark angestiegen. 3205 Jugendliche vor allem in der Altersgruppe zwischen 15 und 17 Jahren hat der Senat 2022 registriert, die ohne Eltern oder andere Erziehungsberechtigte nach Berlin kamen. Das ist fast eine Verfünffachung zu 2021, wie aus der Antwort von Jugendstaatssekretär Aziz Bozkurt auf Anfrage des...

Wie viele Flüchtlinge leben in einem Tempohome? Was passiert mit den abgebauten Containern? Diese Fragen hat die Abgeordnete Cornelia Seibeld (CDU) der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales gestellt. Antwort gab Staatssekretär Daniel Tietze. In Berlin seien derzeit elf Tempohomes in Betrieb, in Neukölln befindet sich eine Unterkunft in der Karl-Marx-Straße 269, auf einem ehemaligen Sportplatz in der Nähe des U-Bahnhofs Grenzallee. Dort könnten 155 Menschen wohnen, mit rund 95...

Zwischen 1. Januar 2015 und 8. Dezember 2020 wurden 1452 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in Berlin als vermisst gemeldet. Drei von ihnen waren unter 14 Jahren, die anderen zwischen 14 und 18. Wie aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD) auf die Frage der Abgeordneten Niklas Schrader und Katina Schubert (beide Die Linke) zum Thema „Verschwundene unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“ hervorgeht, sind die drei Kinder bis heute nicht aufgetaucht. Von den 1449...

Neukölln. Hunderte geflüchtete Kinder, Jugendliche und Erwachsene können nun aktiv Sport treiben und damit ein bisschen mehr am gesellschaftlichen Leben im Bezirk teilnehmen - dank zahlreicher Spenden von Neuköllnern. Zur Spende von Sportschuhen und Sportbekleidung für Geflüchtete hatten die Neuköllner Jusos am 30. März im Bürgerbüro der SPD Neukölln in der Hermannstraße 208 aufgerufen. Diesem Aufruf leisteten viele Neuköllner folge. Über 200 Paar Schuhe, hunderte von T-Shirts, Hosen, Shorts...

Berlin. Lange Wartezeiten sind in den Bürgerämtern Alltag. Im Januar hatten sie wegen eines Software-Updates an zwei Tagen sogar ganz geschlossen. Das Chaos soll nun durch eine zentrale Behörde aufgefangen werden. Die Probleme dauern an – Hauptursache: Personalmangel. In den vergangenen Monaten war es kaum möglich, einen Termin zu bekommen. Innensenator Frank Henkel (CDU) brachte deshalb erst eine neue Musterbehörde ins Gespräch, die die Bezirke entlasten und gleichzeitig neue, effizientere...

Berlin. Als Dankeschön an die Tausenden Berliner Flüchtlingshelfer stehen am 31. Januar Kulturinstitutionen und Einrichtungen für einen kostenlosen Besuch offen. Eine Übersicht gibt es auf www.berlin.de/berlin-sagt-danke. hh

Charlottenburg. Unter dem Motto "Ankommen.Teilhaben.Bleiben." lädt Katrin Lompscher (Die Linke), MdA, in ihrem Stadtbüro in der Behaimstraße 17 am Donnerstag, 19. März, um 18.30 Uhr an zum 5. Stadtgespräch zur Berliner Flüchtlingspolitik. In der aktuellen Diskussion über Zuwanderung, Unterbringung und Integration von Flüchtlingen werden neue Antworten und gesellschaftliche Bündnisse gebraucht. Wie sieht es im Bezirk aus? Die Initiative "Willkommen in Westend" e.V. engagiert sich im Bezirk und...

Spandau. Immer mehr Menschen flüchten aus Kriegsgebieten, vor Verfolgung oder wirtschaftlicher Not. Wie kann sich der Bezirk langfristig darauf vorbereiten und eine Willkommenskultur etablieren? Darüber will die GAL-Fraktion mit Spandauern, Vertretern von Flüchtlingsorganisationen und Politikern aus Bundestag und Berliner Abgeordnetenhaus diskutieren. Bei der ersten Veranstaltung am 27. Februar stehen die aktuelle Situation der Flüchtlinge in Spandau und Fragen ihrer Unterbringung im...

Siemensstadt. Der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz sammelt in den nächsten Wochen Sachspenden für die beiden in seinem Wahlkreis liegenden Flüchtlingsheime. Benötigt werden insbesondere Spielzeug, Musikinstrumente, Schulbedarf, Teller und große Tassen, Computer, Laptops, Flachbild-Monitore, Werkzeug zum Basteln und Reparieren, Handtücher, Sport- und Fitnessgeräte, Bettbezüge, Laken sowie Fahrräder - nach Absprache sogar Sofas und Sessel für Aufenthaltsräume. Sehr willkommen sind auch...

Friedrichshain. Im Wahlkreisbüro der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Grüne), Boxhagener Straße 36, berichtet am Donnerstag, 12. Februar, der Verleger Enno Lenze von seiner jüngsten Reise im Januar in das Kriegsgebiet im nördlichen Irak. Dort kämpfen kurdische Peschmerga gegen die Terroristen des sogenannten Islamischen Staates. Lenze hat mit einigen von ihnen sowie mit Flüchtlingen gesprochen. Beginn der Veranstaltung ist um 19 Uhr. Thomas Frey / tf