Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Politik
Burkard Dregger kehrt nach gut einem Jahr Abwesenheit ins Berliner Landesparlament zurück.  | Foto: CDU Reinickendorf
3 Bilder

Wer den Bezirk im Abgeordnetenhaus vertritt
Bestätigte, Rückkehrer und Ausgeschiedene

Die CDU hat alle sechs Wahlkreise für das Abgeordnetenhaus in Reinickendorf gewonnen. Ihre sechs Wahlkreiskandidaten sind damit direkt ins Berliner Landesparlament gewählt. Ex-Bürgermeister Frank Balzer (Wahlkreis Frohnau, Hermsdorf, Freie Scholle), Stephan Schmidt (Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Teile von Tegel), Björn Wohlert (Wittenau, Waidmannslust, Borsigwalde und teilweise Tegel) und Michael Dietmann (Märkisches Viertel, Lübars) holten bereits 2021 das Direktmandat. Wieder...

  • Reinickendorf
  • 22.02.23
  • 507× gelesen
Blaulicht

Zweite Testphase in Vorbereitung
Noch 2022 sollen 300 neue Bodycams angeschafft werden

Der Testbetrieb mit sogenannten Bodycams für Polizei und Feuerwehr soll noch in diesem Jahr mit 300 Geräten fortgesetzt werden. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hat jetzt die Ausschreibung für die Beschaffung der zusätzlichen Bodycams gestartet. Die Ausschreibung der Minikameras hatte sich, wie berichtet, verzögert und zu Unmut bei der Gewerkschaft der Polizei geführt. Seit August 2021 testen wenige Polizeiteams diese Bodycams. In der ersten Testphase bekamen die Polizisten der City-Direktion...

  • Mitte
  • 07.04.22
  • 147× gelesen
Blaulicht

Weitere Bodycams erst nächstes Jahr
Beschaffungsprobleme verzögern Start der zweiten Testphase

Der Testbetrieb mit sogenannten Bodycams für Polizei und Feuerwehr verzögert sich bis 2023. Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) soll der Probelauf erst im kommenden Jahr fortgeführt werden. Eigentlich sollte die zweite Testphase mit 300 statt bisher 30 Bodycams im April starten. Grund für die Verzögerung seien Probleme bei der Beschaffung der Kameras. Seit September setzen nur wenige Polizeiteams Kameras ein. Die GdP berichtet von bisher ausschließlich positiven Rückmeldungen der Polizisten....

  • Mitte
  • 24.03.22
  • 139× gelesen
Blaulicht

Mehr Straftaten mit Messern

Berlin. 2021 wurden in Berlin laut Polizeilicher Kriminalstatistik (PKS) 2783 Straftaten registriert, bei denen die Täter ein Messer benutzt haben. 2020 waren das laut PKS 2602 Fälle, wie Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Frank Balzer (CDU) zu „Messerattacken in Berlin“ mitteilt. Unter den erfassten Straftaten waren 2021 auch 33 Morde (2020: 36 Morde) und 21 Tötungen (2020: 23 Tötungen). 236 Täter waren Kinder, Jugendliche und Heranwachsende. 2020 waren 219...

  • Mitte
  • 05.02.22
  • 189× gelesen
Bauen
Das Paracelsus-Bad wird mindestens bis zum Jahre 2023 saniert. | Foto: Thomas Frey
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Außenbecken statt Flüchtlingsunterkunft
Auch der SPD-Kreisvorsitzende spricht sich gegen MUF-Pläne des Senats am Paracelsus-Bad aus

Die SPD im Bezirk sieht zumindest in der Person ihres Vorsitzenden Jörg Stroedter die geplante Modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) auf dem Gelände des Paracelsus-Bad ebenfalls kritisch. Dieses Vorhaben stehe im Widerspruch zu den Grundsätzen des Denkmalschutzes und den dringend benötigten Flächen für den Schwimmsport und zur Erholung, erklärt Stroedter. Der Bezirk müsse aus diesem Grunde andere Standorte mit geringerer Bevölkerungsdichte in angrenzenden Gebieten benennen. Denn die Kieze...

  • Reinickendorf
  • 07.12.20
  • 662× gelesen
Politik

„Alles hat seine Zeit“
Bürgermeister Reinhard Naumann kandidiert nicht mehr

Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) kandidiert 2021 nicht mehr für das Amt des Rathauschefs. Er will stattdessen ins Landesparlament. Als seine Nachfolgerin ist bei der SPD Bildungsstadträtin Heike Schmitt-Schmelz im Gespräch. Reinhard Naumann tritt bei der Berlin-Wahl im Herbst 2021 nicht mehr für das Amt des Bürgermeisters an. Der seit 2011 amtierende Rathauschef nennt verschiedene Beweggründe für seine Entscheidung, die er Mitte August dem SPD-Kreisvorstand mitgeteilt hatte. Nach 32 Jahren...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.09.20
  • 482× gelesen
Politik
Bürgermeister Frank Balzer (rechts) und sein gewünschter Nachfolger Michael Wegner. | Foto: CDU Reinickendorf
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Frank Balzer will ins Abgeordnetenhaus
Bürgermeister tritt ab

Seit 2009 ist Frank Balzer (55, CDU) Bürgermeister von Reinickendorf. Nach der Wahl 2021 will er abtreten. Das sorgt für einigen Aufruhr in seiner Partei. Balzer, seit 2019 auch CDU-Kreisvorsitzender im Bezirk, beabsichtigt für das Abgeordnetenhaus zu kandidieren. Und zwar im Wahlkreis Frohnau/Hermsdorf/Freie Scholle. Dort war bisher Jürn Jakob Schultze-Berndt zwei Mal direkt gewählter Mandatsträger. Davor amtierte er zwölf Jahre als BVV-Fraktionschef. Schultze-Berndt gab inzwischen seinen...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 26.08.20
  • 734× gelesen
Sport
Das Strandbad Tegel ist sanierungsbedürftig und blieb in den letzten zwei Jahren nur mit einer Ausnahmegenehmigung geöffnet. | Foto: Bezirksamt

Bäderbetriebe bekommen mehr Personalmittel und öffnen das Strandbad Tegel

Tegel. Das Strandbad Tegel bleibt offen. Kurz vor Saisonbeginn liegt nun die Finanzierungszusage des Senats vor.Im Strandbad Tegel kann nun doch in diesem Sommer gebadet werden. Die Senatsfinanzverwaltung hat den Antrag aus dem Haus von Sportsenator Frank Henkel (CDU) auf zusätzliche Personalmittel für den Badebetrieb endlich unterzeichnet. Demnach bekommen die Berliner Bäderbetriebe im Jahr 2015 zusätzlich 495.000 Euro, um das Strandbad Tegel und das Sommerbad Staaken in Spandau offen halten...

  • Konradshöhe
  • 26.03.15
  • 545× gelesen
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