Annetta Juckel

Politik

Stadtrat behält sein Amt
Abwahlantrag gegen Detlef Wagner scheitert in der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf

Jugendstadtrat Wagner bleibt im Amt. Der Abwahlantrag von SPD, Linke und FDP ist in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) missglückt. Die Bezirksverordneten stimmten ihm zwar mehrheitlich zu, für die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit reichte es jedoch nicht. Das Vertrauen hat der CDU-Stadtrat verloren. Seinen Posten aber kann Detlef Wagner trotzdem behalten. So lässt sich das Abstimmungsergebnis über seine Abwahl zusammenfassen. In ihrer Dezembersitzung stimmten zwar 28 von 52 präsenten...

Charlottenburg-Wilmersdorf
18.12.23
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Ulrike Kiefert

Politik

Missbilligungsantrag abgelehnt
Gelbe Karte für Jugendstadtrat Detlef Wagner

Ein Missbilligungsantrag gegen Jugendstadtrat Detlef Wagner ist im Bezirksparlament gescheitert. Der Stadtrat hatte einem freien Träger wegen angeblich schwerer Baumängel die Räume gekündigt, ruderte aber dann zurück. Jugendstadtrat Detlef Wagner (CDU) ist nochmal mit einem blauen Auge davongekommen. Der Missbilligungsantrag von SPD und Linke gegen ihn wurde in der BVV mehrheitlich abgelehnt. Allerdings hagelte es heftige Kritik von der Opposition. Von einem „gänzlich zerstörten...

Charlottenburg-Wilmersdorf
27.10.23
586× gelesen

Ulrike Kiefert

Soziales

Politik: Wagner will Politik-Schelte gerecht verteilt wissen
Die Krise als Wahrsager

Die Linksfraktion in der BVV ist des Lobes für den Gesundheits- und Sozialstadtrat Detlef Wagner und dessen Team im Amt, wirft der Bundespolitik aber Versäumnisse und Fehler im System vor. Wagner freute sich über den Rückenwind und konnte auf Nachfrage auch die Kritik nachvollziehen. Er wollte die Schelte aber gerecht verteilt wissen. Denn auch das Ressort der Gesundheitssenatorin Dilek Kalyci (SPD), die er persönlich sehr schätze, sei zu Beginn der Corona-Krise nur schwerlich aus den...

Charlottenburg-Wilmersdorf
20.04.20
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Matthias Vogel

Politik

Annetta Juckel, Co-Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion in der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf, wünscht sich von der Bundesregierung mehr Unterstützung für die Schwächsten der Gesellschaft. | Foto: Antje Lenz von Kolkow

Nicht kleckern, klotzen!
Linke kreidet Bund Versorgungslücken im Gesundheits- und Sozialsystem an

Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Bundesregierung für ihre Sozial- und Gesundheitspolitik in Zeiten der Corona-Krise kritisiert. Während der Bezirk klotze, kleckere der Bund nur, sagt die Fraktionsvorsitzende Annetta Juckel. Juckels Lob darf sich Stadtrat Detlef Wagner (CDU) als Leiter des Gesundheits- und des Sozialamtes ans Revers heften: „Im Bezirk wurden bereits zahlreiche unbürokratische Maßnahmen ergriffen, um den Menschen vor Ort schnell zu helfen. Eine...