Annetta Juckel

Beiträge zum Thema Annetta Juckel

Politik

Abschied von der Bürgernähe?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Eine Mehrheit der BVV-Fraktionen sowie Vertreter des Bezirksamts sprachen sich auf der Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses am 14. August dagegen aus, Fragen von Einwohner auch in Zukunft schriftlich zu beantworten. Ausschließlich anwesenden Fragestellern werde Auskunft gegeben. Die Regelung soll vorläufig bis Dezember gelten. Hierzu erklärt Frederike-Sophie Gronde-Brunner (DIE LINKE), Mitglied des Ausschusses für Geschäftsordnung: „Die Geschäftsordnung der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 03.09.20
  • 98× gelesen
Politik

Linke hält Präsenz-Ausschusssitzungen in Corona-Zeiten für verantwortungslos
Ein Armutszeugnis

Es ist ein Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf: Ausschusssitzungen während der Corona-Krise werden als Präsenzsitzungen, nicht als Videokonferenzen durchgeführt. Und deshalb kommt Annetta Juckel aus dem Kopfschütteln nicht mehr heraus. Die Co-Fraktionsvorsitzende der Linken versteht nicht, warum es im Zeitalter der Digitalisierung den Fraktionen unmöglich sein soll, sich technisch für Videokonferenzen zu rüsten. Das Verschlafen der Digitalisierung im...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.05.20
  • 217× gelesen
Soziales

Politik: Wagner will Politik-Schelte gerecht verteilt wissen
Die Krise als Wahrsager

Die Linksfraktion in der BVV ist des Lobes für den Gesundheits- und Sozialstadtrat Detlef Wagner und dessen Team im Amt, wirft der Bundespolitik aber Versäumnisse und Fehler im System vor. Wagner freute sich über den Rückenwind und konnte auf Nachfrage auch die Kritik nachvollziehen. Er wollte die Schelte aber gerecht verteilt wissen. Denn auch das Ressort der Gesundheitssenatorin Dilek Kalyci (SPD), die er persönlich sehr schätze, sei zu Beginn der Corona-Krise nur schwerlich aus den...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 20.04.20
  • 120× gelesen
Politik
Annetta Juckel, Co-Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion in der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf, wünscht sich von der Bundesregierung mehr Unterstützung für die Schwächsten der Gesellschaft.

Nicht kleckern, klotzen!
Linke kreidet Bund Versorgungslücken im Gesundheits- und Sozialsystem an

Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Bundesregierung für ihre Sozial- und Gesundheitspolitik in Zeiten der Corona-Krise kritisiert. Während der Bezirk klotze, kleckere der Bund nur, sagt die Fraktionsvorsitzende Annetta Juckel. Juckels Lob darf sich Stadtrat Detlef Wagner (CDU) als Leiter des Gesundheits- und des Sozialamtes ans Revers heften: „Im Bezirk wurden bereits zahlreiche unbürokratische Maßnahmen ergriffen, um den Menschen vor Ort schnell zu helfen....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.04.20
  • 96× gelesen
Politik

Linksfraktion für mehr Transparenz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Linksfraktion der BVV unterstützt das kürzlich gestartete Volksbegehren „Ein Transparenzgesetz für Berlin!“, das die Offenlegung aller für die Öffentlichkeit relevanten Informationen der Verwaltung und landeseigener Unternehmen auf einer zentralen Online-Plattform fordert. „Die Bürger sollen nicht Bittsteller sein, die erst auf Nachfragen Antworten erhalten. Durch ein zentrales Online-Portal würden diese nicht länger abgeschreckt werden, sich zu informieren und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 08.08.19
  • 84× gelesen
Verkehr

Fünf mobile Blitzer für den Bezirk
Grüne fordern Zuständigkeit des Ordnungsamtes für Geschwindigkeitskontrollen

Die Grünen-Fraktion in der BVV fordert, dass neben der Polizei auch die Ordnungsämter Geschwindigkeitskontrollen durchführen dürfen. Grund sind zahlreiche Beschwerden von Bürgern über Raser in ihren Kiezen. Christoph Wapler hatte den Antrag im Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten gestellt und ihn dank der rot-rot-grünen Mehrheit durchgebracht. An das „Go“ durch die Senatsverwaltung knüpften die Grünen die Ausstattung der Ordnungsämter mit entsprechendem...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.05.19
  • 116× gelesen
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Politik

Diskussion über Bürgerhaushalt

Charlottenburg-Wilmersdorf. "Mein Bezirk – Perspektiven für einen Haushalt von und für Bürger", lautet der Titel einer öffentlichen Veranstaltung der Linken-Fraktion, die am Dienstag, 30. April, um 17.30 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, stattfindet. "Während Bezirke wie Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf den Bürgern bereits ermöglichen, Vorschläge zu machen und mit zu entscheiden, wofür die bezirklichen Gelder ausgegeben werden, liegt ein Bürgerhaushalt in...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 24.04.19
  • 97× gelesen
Bauen

Keine Arena für die Hertha
Genossenschaft möchte Grundstück nicht mehr an Fußball-Bundesligisten verkaufen

Hertha BSC Berlin kann sein Stadion nicht wie gewünscht an der Sportforumstraße im Olympiapark bauen. Die Genossenschaft 1892 wartete vergeblich auf Ersatzpläne des Fußballbundesligisten für ihre 24 Wohnungen und möchte ihr Grundstück nun nicht mehr veräußern. Das steht in einem Brief an den Verein, dessen Kernaussagen der RBB veröffentlicht hat. Auf Bezirksebene wurde allseits beklagt, die genauen Pläne der Hertha nicht zu kennen. Kürzlich hatte Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne)...

  • Westend
  • 04.04.19
  • 89× gelesen
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