bezirklicher Abschleppdienst

Verkehr

Dieser Falschparker wurde bei einem Schwerpunkteinsatz am Heinrichplatz erwischt. | Foto: Thomas Frey

Kein bezirklicher Abschleppdienst
Zu hohe Kosten für Fahrzeuge und Personal

Der Bezirk solle den Aufbau eines eigenen Abschleppdienstes prüfen, verlangten die Grünen bereits 2018 in einem Antrag. Die Prüfung ist inzwischen erfolgt. Dabei wird von diesem Anliegen abgeraten. Bei ihrer Sitzung am 25. September nahm die BVV diese Vorlage zur Kenntnis. Abgelehnt wird der Abschleppdienst nicht zuletzt wegen der hohen Anschaffungskosten. Für einen 13-Tonner-Abschleppwagen müssten 152 000 Euro bezahlt werden, bei einem 18-Tonner, der auch verkehrswidrig geparkte Kleinbusse...

Friedrichshain-Kreuzberg
26.09.19
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Thomas Frey

Politik

Das Ordnungsamt im Visier
Grüne bringen Große Anfrage ein

Kommt das Ordnungsamt seinen Aufgaben nach? Und welche Prioritäten werden dort insgesamt gesetzt? Nur zwei Punkte innerhalb eines größeren Katalogs, den die Grünen-Fraktion in der BVV bei der Sitzung am 26. September als Große Anfrage ins Bezirksparlament einbringt. Die Bündnispartei kritisiert immer wieder die Arbeit des Ordnungsamtes als nicht besonders effektiv und macht das an einigen Beispielen, als Frage formuliert, fest. Dazu gehört natürlich das Thema Personal. Gibt es neue Stellen und...

Friedrichshain-Kreuzberg
21.09.18
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Thomas Frey

Verkehr

Das Ordnungsamt soll mit Hilfe eines bezirklichen Abschleppdienstes effizienter Jagd auf Falschparker machen können. So stellen sich das die Grünen vor. Aus unterschiedlichen Gründen gab es für ihren Antrag aber keine Unterstützung der anderen Fraktionen.

Verhakte Abschlepp-Debatte
Vorstoß der Grünen wurde ausgebremst

Der Bezirk soll einen eigenen Abschleppdienst aufbauen, fordert, wie berichtet, ein Antrag der Grünen. Grobe Falschparker sollen auf diese Weise schneller als bisher aus dem Verkehr gezogen werden. Doch der Antrag fand keine Zustimmung der anderen Fraktionen. Die Vorlage landete zunächst im Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt und wurde dort am 12. Juni ebenso abgelehnt wie ein Änderungsantrag der SPD. Vorangegangen war ein teilweise heftiger Disput, gerade zwischen diesen beiden...