Bilanz

Friedrichshain-Kreuzberg. Im Bezirk hat sich die Zahl der Spielhallen von 55 auf jetzt 13 reduziert. Auch die Zahl der Standorte sank von 49 auf 13. Seit Einführung des Berliner Spielhallengesetzes im Jahr 2011 und des sogenannten Mindestabstandsumsetzungsgesetzes 2016 müssen bei Neuanträgen und Verlängerungsanträgen die persönliche Zuverlässigkeit des Spielhallenbetreibers, der Abstand der Spielhallen zu Oberschulen und zu anderen Spielhallen überprüft werden. In einigen Fällen musste laut...

Im Februar 2021 führte die Polizei Berlin Verkehrssicherheitsaktionen im Stadtgebiet in Form von Präventions- und Überwachungsmaßnahmen durch. Im Rahmen der individuellen Schwerpunktsetzung der Direktionen stand insbesondere das verkehrswidrige Halten und Parken auf Rad- und Busspuren, auf Radverkehrsanlagen sowie in zweiter Reihe im Fokus der polizeilichen Verkehrssicherheitsarbeit. Insbesondere in den Innenstadtbezirken werden tagtäglich Radverkehrsanlagen und Busspuren häufig blockiert und...

Ende vergangenen Jahres berichtete die Boulevardpresse über eine vermeintliche Wildschweinplage im Bezirk Steglitz-Zehlendorf, genauer im Bereich Scheelestraße (Lichterfelde) und Wasgensteig (Nikolassee). Der Aufruhr war groß. Die Blätter sprachen seinerzeit von Kindern, die sich vor einer „Rotte von 50 Tieren“ auf Mülltonnen retten mussten, ja von grassierender Angst vor den Waldbewohnern.  Die AfD-Fraktion hat Ende Januar in einer schriftlichen Anfrage an das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf um...

Tegel. Das Ordnungsamt hat in den vergangenen vier Monaten laut dem zuständigen Stadtrat Sebastian Maack (AfD) verstärk Falschparker an den Ecken zur Bernauer Straße, in Einfahrten zu Wohnanlagen und auf Grünflächenin Tegel-Süd kontrolliert. Dabei seien 1820 „Knöllchen“ verteilt worden. 32 Fahrzeuge mussten umgesetzt werden, weil sie Rettungswege oder Zufahrten für die Müllabfuhr blockierten. In 58 Fällen wurden widerrechtlich abgestellte Fahrzeuge auf Grünstreifen festgestellt und in sieben...

Das Ordnungsamt kann für das vergangene Jahr eine gute Bilanz ziehen. Stadtrat Michael Karnetzki bedankt sich nicht nur bei seinen Mitarbeitern für die gute Arbeit. Er freut sich auch über die Bürger, die sich an die Regeln halten. über das Meldeportal Ordnungsamt Online sind laut dem Stadtrat 11 073 Meldungen eingegangen. Davon waren 3034 Müllmeldungen – von Hundekot über Sperrmüll bis zum Autowrack. Zudem wurden 1525 falsch parkende Fahrzeuge umgesetzt. Das waren rund 24 Prozent mehr als...

Das Ordnungsamt geht derzeit schwerpunktmäßig gegen das wilde Abstellen der E-Tretroller vor. In drei Wochen wurden exakt 1144 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung und 76 Anzeigen wegen Verstößen gegen das Grünanlagengesetz geschrieben. Wie der für das Ordnungsamt zuständige Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) sagt, gebe es nach wie vor viele Beschwerden wegen der Roller. Obwohl sich die Betreiber im Sommer bei einem Krisengespräch mit Senat und Bezirken auf Regeln für...

Das Odnungsamt hat in der zweiten Februarhälfte einen Schwerpunkt auf Schrottfahrräder gelegt. In der letzten Februarwoche hat das Ordnungsamt insgesamt 56 sogenannte Schrottfahrräder zur Entsorgung in den bezirklichen Werkhof gebracht. Zuvor hatten die Mitarbeiter 160 offenkundig fahruntüchtige Räder festgestellt. „Wir haben an den wesentlichen Verkehrsknotenpunkten zu wenig Platz für eine ausreichende Zahl an Fahrradständern. Wir müssen verhindern, dass diese dann auch noch von herrenlosen...