BVV Friedrichshain-Kreuzberg

Eigentlich finden alle den Holzmarkt ganz toll. Zumindest mangelte es zuletzt nicht an Sympathiebekundungen aus unterschiedlichsten Richtungen. Sie waren vor allem eine Reaktion auf die vom Bezirksamt angekündigte Art Sperrstunde auf dem Party-, Kultur- und Ökoareal am Spreeufer. Diese sah vor, dass der Ausschank an allen Wochentagen einschließlich Wochenende um 21 Uhr beendet wird. Sonst gebe es keine erneute Genehmigung der kulturellen und gastronomischen Einrichtungen auf den öffentlichen...

Verschwinden die Parklets auf der Bergmannstraße im August? Geht es nach dem Votum der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), müsste das eigentlich passieren. Mit 27 gegen 17 Stimmen unterstützte das Bezirksparlament am 5. Juni den von Linken, SPD, CDU und FDP gemeinsam eingebrachten Ersetzungsantrag zur Begegnungszone, konkret dem vorzeitigen Ende ihrer Testphase. Übersetzt lautete das Ergebnis: Alle Fraktionen außer den Grünen und die Gruppe stimmten dafür. Das hatte sich bereits im Vorfeld...

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 5. Juni (18 Uhr, Rathaus Kreuzberg) wird aller Voraussicht nach einen weiteren Showdown erleben. Anlass dafür ist einmal mehr die Begegnungszone Bergmannstraße beziehungsweise ihre Testphase. Wie berichtet, hatte das Bezirksamt bei der Sitzung am 8. Mai seinen weiteren Fahrplan zu diesem Projekt vorgelegt. Demnach endet die Testphase Ende Juli und mündet in eine "Evaluierungsphase". Sie umfasst weitere Angebote direkter Beteiligung,...

Florian Schmidt war nach der Sitzung ziemlich genervt. Weitere Fragen seien schriftlich bei der Pressestelle einzureichen, beschied er die Bitte um Auskunft, wie es in der Bergmannstraße jetzt weitergeht. Dem Grünen-Baustadtrat saß wahrscheinlich weniger die Missbilligung durch eine BVV-Mehrheit in den Knochen. Ähnliches hatten auch einige seiner Vorgänger schon erlebt. Aber weil das Bezirksparlament weiter auf Einhalten seiner Beschlüsse pocht, wird es wahrscheinlich auch in den kommenden...

Das Ergebnis war ziemlich eindeutig und vorhersehbar. 30 Bezirksverordnete stimmten für den Antrag, die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) zu missbilligen. Das waren, abgesehen von einer Enthaltung, alle außer den Grünen, deren 17 anwesenden BVV-Mitglieder mit Nein votierten. Die Rüge gemeinsam eingebracht hatten die Fraktionen der Linken, SPD und CDU, dazu die FDP-Gruppe zur Sitzung am 8. Mai. Sie richtete sich gegen das Agieren des Stadtrats bei der Testphase zur...

Im Sitzungssaal der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Kreuzberg scheint die Zeit irgendwann stehen geblieben zu sein. Selbst das Hochfahren eines Beamers sorgt dort für Probleme. Umso erstaunlicher war die aktuelle technische Neuheit, die am 30. Januar vorgestellt wurde. Die Mitglieder des Friedrichshain-Kreuzberger Parlaments können nämlich jetzt elektronisch abstimmen. Alle bekamen eine Art Fernbedienung in die Hand gedrückt, mit deren Hilfe sie künftig ihr Votum ausdrücken...

Friedrichshain. Dieses Gebäude auf dem Anschutz-Areal unter der Warschauer Brücke beherbergt den Fanbogen, Treffpunkt der Anhänger des Eishockey-Bundesligisten Eisbären Berlin. Allerdings nur bis Ende Juni. Dann wird die Fläche anderweitig benötigt. Der Förderverein Fanbogen trommelt deshalb für den Erhalt beziehungsweise eine geeignete Alternative. Zumindest ideelle Unterstützung gab es von der BVV Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll sich für den Erhalt des Fanbogens einsetzen, heißt...

Werden Teile der Böckhstraße ab kommendem Frühjahr zur Spielstraße? Die Chancen dafür stehen auf jeden Fall gut. Am 17. Oktober nahm die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den erfolgreichen Einwohnerantrag für dieses Projekt mit überwältigender Mehrheit an. Anders als häufig bei dieser Art von Bürgervotum wurde der Antrag damit nicht zunächst zur weiteren Beratung in die Ausschüsse verwiesen. Initiiert worden war der Vorstoß von einem Zusammenschluss mehrerer Kinder- und Schülerläden, Schulen...

Protestabordnungen tauchen häufiger in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf. Seltener allerdings sind die Protestierenden im Alter zwischen zehn und zwölf Jahren. So wie die Gruppe, die das Bezirksparlament am 17. Oktober besuchte – rund ein Dutzend Schülerinnen und Schüler der 4, 5, 6c aus der Pettenkofer-Grundschule. Ihr Problem: Ihre Klasse soll aufgelöst werden. 21 Kinder lernen dort jahrgangsübergreifend. Die Minimalzahl wäre aber 25. Deshalb ist jetzt vorgesehen, die Kinder auf die...

Kreuzberg. Exakt 1500 Menschen stellten sich hinter den Einwohnerantrag einer Initiative im Graefekiez. Sie verlangt, einen Teil der Böckhstraße als temporäre Spielstraße auszuweisen. Die Listen mit den Unterschriften wurden am 19. September an BV-Vorsteherin Kristine Jaath (Bündnis90/Grüne) übergeben. Das Bezirksparlament muss sich mit Einwohneranträgen beschäftigen, wenn sie mindestens 1000 Unterstützer aus Friedrichshain-Kreuzberg finden.

Die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 25. April endete erst gegen 22 Uhr. Zwischenzeitlich war sie für etwa eine dreiviertel Stunde unterbrochen. Der Grund dafür waren Beratungen des Ältestenrats sowie verschiedener Fraktionen wegen des Auftretens von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne). Der wäre anscheinend noch immer nicht mit den Regularien des Parlamentsbetriebs vertraut. So ungefähr zusammengefasst die Vorwürfe, die vor allem aus den Reihen der SPD, Linken und FDP...

Friedrichshain-Kreuzberg. Auch die meisten Mitglieder der BVV Friedrichshain-Kreuzberg reihten sich bei der Sitzung am 25. April in die besondere Demonstration gegen Antisemitismus ein. Ähnlich wie zeitgleich vor dem jüdischen Gemeindehaus in Charlottenburg trugen auch sie die Kopfbedeckung religiöser Juden, eine Kippa. Hintergrund war der jüngste Angriff auf einen israelischen Staatsbürger in Prenzlauer Berg.

Längere Zeit ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Besetzungen und Happenings verschont geblieben. Bis zum 21. März. Bei dieser Sitzung wurden verschiedene Aktivisten aus der Anti-Gentrifizierungs-Community vorstellig und sorgten für einen zeitweisen Abbruch der Beratungen. Wie immer waren die Heroen der Bewegung in militärisch-akkurater Form in den Saal einmarschiert. Begleitet von Schlaggeräuschen und natürlich auch mit den üblichen Slogans im verbalen Repertoire. Es ging um den...

Es passiert selten, dass die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Tagesordnungspunkt nichtöffentlich behandelt. Am 28. Februar war das der Fall. Es ging um drei Anfragen zur Zukunft des Cafés Sibylle. Die steht auf der Kippe. Das Café an der Karl-Marx-Allee ist eine Institution. Auch als Erinnerungs-, Veranstaltungs- und Ausstellungsort. Es wird bisher von der Krea GmbH betrieben, die Untermieter der Räume ist. Als Hauptmieter zeichnet der Bildungsträger BUF. Eigentümer ist die Predac...

Kreuzberg. Der Zirkus Cabuwazi will an der Wiener Straße einen sogenannten fliegenden Bau errichten. Dafür braucht er die Unterstützung des Bezirks. Die soll es geben, fand die BVV. Sie beschloss auf Antrag der SPD-Fraktion, dass Cabuwazi die Möglichkeit bekommen soll, auf dem Grundstück bauliche Veränderungen vorzunehmen. Natürlich in Absprache mit der Verwaltung. tf

Die Abstimmung ging 20:19 aus. Dazu gab es zwei Enthaltungen. Enger geht es kaum. Mit diesem hauchdünnen Votum lehnte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. Dezember einen Antrag der Grünen-Fraktion ab. Dessen Inhalt war ein letzter Versuch, den geplanten Wohn- und Hotelkomplex an der East Side Gallery doch noch zu verhindern. Oder das Vorhaben zumindest zu erschweren. Dass das noch möglich sei, wurde von der, wenn auch knappen, Mehrheit bezweifelt. Denn "der Drops ist gelutscht". Die...