BVV Pankow

Prenzlauer Berg. Für die Schüler der Grundschule im Hofgarten soll der Schulweg künftig sicherer werden. Das soll vor allem durch bauliche Veränderungen an der Ampel und der Straßenbahnhaltestelle Husemannstraße geschehen. Die Grundschule im Hofgarten in der Danziger Straße 50 wurde 2010 gegründet. Seitdem wächst die Zahl der Schüler stetig. Die Kinder kommen aus den umliegenden Wohngebieten. Viele von ihnen müssen aber auf dem Weg zur Schule die Danziger Straße überqueren. Dazu nutzen sie vor...

Prenzlauer Berg. Die Mauer auf dem Hang des Mauerparks zum Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion ist ein Magnet für Sprayer. Seit gut einem Vierteljahrhundert sind auf dieser Mauer Graffiti zu sehen. Doch so richtig legal ist das Besprühen nicht. Die Mauer gehört zum Fachvermögen der für Sport zuständigen Senatsinnenverwaltung. Die Graffiti werden zwar geduldet, sind aber nicht gestattet. Deshalb fassten die Pankower Verordneten auf Antrag der Fraktionen von Linkspartei, Grünen und SPD den Beschluss,...

Prenzlauer Berg. Die Idee eines geschlossenen breiten Grünzuges vom S-Bahnhof Prenzlauer Berg bis zum Anton-Saefkow-Park wird nicht umgesetzt. Das wurde in der jüngsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses deutlich. Die Anwohnerinitiative Thälmannpark setzt sich für einen Grünzug ein. Damit die Flächen gesichert werden, stellte sie im Januar einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Um ihre Forderung zu untermauern, sammelte die Initiative über 1700 Unterschriften. Ziel des...

Prenzlauer Berg. Zwei noch unbenannte Dreiecksplätze im Ortsteil sollen endlich Namen erhalten, und zwar die von verdienstvollen Frauen. Das schlägt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor. Benannt werden sollte der Dreiecksplatz zwischen Naugarder, Hosemann- und Erich-Weinert-Straße und der zwischen Krüger-, Duncker- und Kuglerstraße. Die Auswahl der Namen, nach denen diese Plätze benannt werden, müsse in enger Zusammenarbeit mit dem Frauenbeirat des...

Prenzlauer Berg. In der Metzer Straße sollte eine geeignete Infrastruktur für Radfahrer geschaffen werden. Wie diese aussehen könnte, soll das Bezirksamt prüfen. Diesen Beschluss fassten die Bezirksverordneten. Die Metzer Straße ist eine wichtige Querverbindung zwischen den Magistralen Prenzlauer und Schönhauser Allee. In ihrer Verlängerung kann man über die Schwedter Straße außerdem bis zum Mauerpark gelangen. Allerdings ist die Metzer Straße für Radfahrer völlig ungeeignet. Ihr Fahrbahnbelag...

Pankow. Der Bezirk Pankow hat eine neue Seniorenvertretung. Deren Wahl war nach Beginn der neuen Legislaturperiode der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) erforderlich. Zwölf Kandidatinnen und Kandidaten wurden von den Senioren des Bezirks gewählt. Seine Stimme konnte jeder abgeben, der das 60. Lebensjahr vollendet hat. Insgesamt 4034 gültige Stimmen wurden gezählt. Das sind 5,21 Prozent der Wahlberechtigten. Die Wahlbeteiligung scheint auf den ersten Blick gering. Aber wenn man weiß, dass bei...

Pankow. Immer mehr Pankower nutzen das Portal Ordnungsamt-Online, um auf illegale Müllablagerungen, versperrte Flucht- und Rettungswege oder Dauerfalschparker hinzuweisen. Das bestätigt die amtierende Stadträtin für das Ordnungsamt, Rona Tietje (SPD) auf Anfrage der Verordneten Sophie Regel (FDP). Ordnungsamt-Online ging vor einem Jahr in Pankow an den Start. Seitdem ist im Ordnungsamt ein genereller Anstieg von Meldungen zu verzeichnen. Sie überstiegen jeden Monat kontinuierlich die...

Pankow. Bis 2021 wird das Bezirksamt vor allem in Bildungseinrichtungen investieren. Die entsprechende Investitionsplanung beschlossen Bezirksamt und Bezirksverordnete. Sie ist inzwischen an den Senat weitergeleitet worden. Dieser entscheidet über die Bereitstellung der nötigen Finanzmittel. Berücksichtigt wurde bei der Investitionsanmeldung, dass Pankow weiter wachse, erklärt Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) „Daher finden sich in der Investitionsplanung vor allem viele Schul- und...

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt soll prüfen, wie in der Metzer Straße eine geeignet Infrastruktur für Radfahrer geschaffen werden kann. Diesen Antrag stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Die Metzer Straße ist eine wichtige Querverbindung zwischen den Magistralen Prenzlauer Allee und Schönhauser Allee. In ihrer Verlängerung kann man über die Schwedter Straße außerdem bis zum Mauerpark gelangen. Allerdings ist die Metzer Straße für eine Benutzung durch Radfahrer völlig...

Pankow. Die AfD-Fraktion hat einen neuen Kandidaten für den ihr zustehenden Stadtratsposten im Bezirksamt Pankow. Ihr bisheriger Kandidat Nicolas Seifert war in insgesamt sieben Wahlgängen durchgefallen, ehe er seine Kandidatur zurückzog. Nun nominiert die AfD-Fraktion Daniel Krüger. „Der frühere Baustadtrat der CDU in Tempelhof-Schöneberg hat eine neue politische Heimat gefunden. Er wird als unser Mann in Pankow für die Fraktion der AfD in das Bezirksamt gehen“, sagt Fraktionschef Stephan...

Pankow. Um Projekte, die die Lebensqualität im Bezirk Pankow steigern, geht es beim Wettbewerb um den „Umweltpreises Pankow 2017“. Diesen loben Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Bezirksamt gemeinsam aus. Im vergangenen Jahr pausierte dieser Wettbewerb. Weil es 2015 nur relativ wenige Bewerbungen gab, entschied man sich, ein Jahr auszusetzen. In diesem Jahr findet er unter dem neuen Motto „Lebendiger Garten? – Natürlich!“ statt. Willkommen sind kreative Ideen zur Gestaltung von Gärten und...

Prenzlauer Berg. Alles zurück auf Anfang! In der Anton-Saefkow-Straße darf wieder wie früher schräg geparkt werden, und Radfahrer dürfen nicht mehr entgegen der Einbahnstraßenrichtung fahren. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Damit reagiert sie auf die massiven Proteste von Anwohnern – und revidiert eine Entscheidung der Pankower Straßenverkehrsbehörde. Die ließ nämlich im Juli 2016 Längs- statt des bisherigen Schrägparkens anordnen. Zugleich durften Radfahrer...

Prenzlauer Berg. Die Einführung der Parkraumbewirtschaftung in der Carl-Legien-Siedlung wird sich weiter verschieben. Das wurde auf der jüngsten Sitzung des Verkehrsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) deutlich. Dabei hatte die BVV vor einem Jahr beschlossen, dass die Parkraumbewirtschaftung im Gebiet zwischen Prenzlauer Allee, Grell-, Greifswalder und Ostseestraße bereits am 1. März 2017 eingeführt werden soll. Damit folgten die Verordneten einem Wunsch vieler Bewohner dieses...

Pankow. Nachdem der neue Kinder- und Jugendhilfeausschuss (KJHA) der BVV seine Arbeit aufgenommen hat, sind nun noch zwei Vertreter aus dem Bereich der Jugendhilfe als Bürgerdeputierte in diesem Gremium willkommen. Vorschläge aus den Reihen von Jugendhilfeträgern, Vereinen oder Kirchengemeinden können bis zum 31. März im Jugendamt eingereicht werden. Der Ausschuss kann laut Kinder- und Jugendhilfegesetz auch selbst Beschlüsse fassen, die für die Bezirksverwaltung bindend sind. Künftige...