BVV Pankow

Blankenburg. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass eine durchgehende Beleuchtung der Königsteinbrücke und der angrenzenden Wege sichergestellt wird. Dieses Vorhaben sollte mit dem Brückenneubau im Rahmen der Sanierung der Bundesautobahn A 114 umgesetzt werden, schlägt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung vor. „Die Königsteinbrücke ist nördlich des S-Bahnhofs Blankenburg die einzige Verbindung für Fußgänger und Radfahrer zwischen den...

Blankenburg. Das Bezirksamt soll geeignete Maßnahmen ergreifen, um die Nutzbarkeit und die Sicherheit auf dem Spielplatz an der Schäferstege zu verbessern. Weiterhin soll der Zustand der Grünanlagen verbessert werden. „Hierzu ist insbesondere zu prüfen, ob eine ausreichende Beleuchtung und eine entsprechende Beschilderung die derzeitige Situation verbessern kann“, so CDU-Fraktionschef Johannes Kraft in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Der Spielplatz an der Schäferstege in Blankenburg...

Weißensee. Sollten gemeinnützigen Organisatoren künftig die Gebühren im Zusammenhang mit der Vorbereitung von Dorf-, Stadtteil- und Feuerwehrfesten erlassen werden? Darüber haben demnächst die Pankower Verordneten zu entscheiden. Die CDU-Fraktion stellte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen entsprechenden Antrag. Die gesetzlichen Bestimmungen gehen davon aus, dass für die Benutzung öffentlicher Flächen Entgelte durch das Bezirksamt erhoben werden können. Die Berechnung und die...

Französisch Buchholz. Für die Schüler der Jeanne-Barez-Schule soll der Schulweg sicherer werden. Dafür sprach sich die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion aus. Die Grundschüler müssen zum Teil mehrmals am Tag zwischen dem „gelben Schulteil“ an der Hauptstraße und dem „roten Schulteil“ an der Berliner Straße pendeln. Dabei müssen sie mindestens einmal eine der beiden Hauptstraßen und entweder die Chamissostraße oder die Blankenfelder Straße überqueren. Diese Straßen sind stark befahren, und auf dem...

Pankow. Der Bezirk hat einen neuen Bürgermeister. Sören Benn (Die Linke) wurde auf der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum neuen Rathauschef gewählt. Zuvor gingen die Fraktionen von Linkspartei, Grünen und SPD eine Zählgemeinschaft ein. Mit der Wahl eines neuen Vorstandes begann das Bezirksparlament seine Konstituierung. Zum Vorsteher wurde der 59-jährige Michael van der Meer (Die Linke) gewählt. Bei der folgenden Wahl des neuen Bürgermeisters erhielt Sören Benn...

Rosenthal. Seit 2006 bemüht sich der Bürgerverein Dorf Rosenthal darum, das Umsteigen zwischen der Straßenbahnlinie M1 und der Buslinie M21 an der Haltestelle Rosenthal Nord zu erleichtern. Unter anderem forderte der Bürgerverein die Aufstellung eines Wartehäuschens. Zehn Jahre lang waren alle Bemühungen erfolglos. „Alle bisherigen ablehnenden Begründungen der BVG waren nicht haltbar und konnten immer widerlegt werden“, sagt Johannes Kraft, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der...

Pankow. Die S-Bahnlinie 2 durchquert den Bezirk von Süden nach Norden. Dabei macht sie halt in sechs Pankower Ortsteilen. Allerdings verkehrt sie nur alle 20 Minuten von Blankenfelde nach Bernau. Das muss sich nach Auffassung der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ändern. Sie regt an, dass sich das Bezirksamt gemeinsam mit Pankows Nachbargemeinde Panketal bei den Landesregierungen von Berlin und Brandenburg für einen Zehn-Minuten-Takt nach Bernau einsetzt. Bislang fährt die...

Pankow. Der Bezirkshaushalt für die Jahre 2016 und 2017 ist beschlossen. Die Verordneten stimmten ihm nach eingehender Beratung in ihren Ausschüssen mehrheitlich zu. Das lag vor allem auch daran, dass keine weiteren Kürzungen vorgesehen sind. Stattdessen verständigten sich die Verordneten auf einen optimistischen und ausgeglichenen Etat. Das Wort „optimistisch“ hatte in der Haushaltsdebatte Konjunktur. Denn auf der Haben-Seite wurden Einnahmen einkalkuliert, von denen keiner weiß, ob sie...

Blankenburg. Zu einer Bürgersprechstunde laden der Abgeordnete Dirk Stettner (CDU) und der Vorsitzende der CDU-Fraktion in der BVV, Johannes Kraft, am Donnerstag, 12. März, ein. Dazu sind ab 20 Uhr Bürger im Versammlungsraum der Feuerwache in Alt-Blankenburg 9 willkommen, die sich mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an Kommunal- und Landespolitik wenden möchten. Beide Politiker haben sich vorgenommen, künftig einmal im Monat eine Sprechstunde an jeweils einem anderen Ort in Blankenburg...