BVV Spandau

Beiträge zum Thema BVV Spandau

Politik

Andreas Otti und der 13. Versuch

Spandau. Der AfD-Kandidat Andreas Otti ist auch bei seinem 13. Versuch gescheitert, zum Stadtrat für Ordnungsangelegenheiten gewählt zu werden. Bei der Wahl auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 25. Januar stimmten von 49 Bezirksverordneten 43 gegen und nur sechs für ihn. tf

  • Spandau
  • 05.02.23
  • 102× gelesen
  • 2
Wirtschaft
Die Postbankfiliale im Staaken-Center hat die Öffnungszeiten bereits verkürzt. | Foto: Thomas Frey

Welche Probleme?
Die Post zeigt sich über ihr Filalnetz in Spandau sehr zufrieden

Klagen über Filialschließungen und Ärger wegen unregelmäßiger Zustellung in manchen Gebieten waren in den vergangenen Monaten die Hauptkritikpunkte über den Service der Deutschen Post AG in Spandau. In der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 12. Januar stellte sich Bettina Brandes-Herlemann, Regionale Politikbeauftragte der Post für die Länder Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt, der Kritik. Was den Bezirksverordneten besonders am Herzen lag, hatte sie zuvor in Frageform erhalten und die...

  • Spandau
  • 18.01.23
  • 611× gelesen
Politik

Otti scheitert zum zwölften Mal

Spandau. Zum zwölften Mal stellte sich der AfD-Kandidat Andreas Otti in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 23. November der Wahl als Bezirksstadtrat. Wie schon in den elf Versuchen zuvor fiel das Ergebnis erneut klar gegen ihn aus. 52 Bezirksverordnete beteiligten sich an der Wahl, alle Stimmen waren gültig. Für Otti stimmten sieben BVV-Mitglieder, 45 gegen ihn. tf

  • Spandau
  • 05.12.22
  • 73× gelesen
Politik

Brände, defekte Aufzüge, Verwahrlosung
Spandau soll mit Task Force Probleme im Gebiet Heerstraße Nord angehen

Das Gebiet Heerstraße Nord kommt nicht zur Ruhe. Das Hauptproblem, aber nicht das einzige, ist die anhaltende Brandserie. Mehr als 100 mal wurden dort allein seit Herbst vergangenen Jahres Feuer gelegt. Mittlerweile würde nicht einmal mehr jede Brandstiftung erfasst, beklagte die Grüne-Fraktionsvorsitzende Dara Kossok-Spieß am 23. November in der BVV. Rund fünf Tage zuvor hatte es einen erneuten Brand am Blasewitzer Ring gegeben. In einem Antrag ersuchte die Grünen-Fraktion das Bezirksamt, eine...

  • Staaken
  • 02.12.22
  • 331× gelesen
Politik

Die Pannen und ihre Folgen:
Die Wiederholung der Berlin Wahlen führt in Spandau zu mancher Kuriosität

Die Berliner Chaoswahlen für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen müssen wiederholt werden. Das hat das Berliner Verfassungsgericht durch sein Urteil am 16. November entschieden. Der Wahltermin ist am Sonntag, 12. Februar 2023. Auch in Spandau hat es bei den Septemberwahlen 2021 Pannen gegeben. Sie waren aber wohl weniger gravierend als in anderen Bezirken. Dennoch hat die Wahlwiederholung skurrile Folge, weil die Parteien die gleichen Kandidaten nominieren müssen wie...

  • Spandau
  • 22.11.22
  • 678× gelesen
Wirtschaft

BVV setzt sich für Postfilialen ein

Spandau. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Bezirksamt ersucht, sich für den Erhalt der Postfilialen in Staaken und Siemensstadt einzusetzen. Die Deutsche Post AG will, wie seit einigen Wochen bekannt ist, die Filialen 2023 schließen. Die Post gehöre zu den wichtigsten Einrichtungen der öffentlichen Nahversorgung, hieß es in der Begründung des Antrags der Linkspartei. Gerade älteren Menschen oder Personen mit Beeinträchtigungen seien längere Wege nicht zumutbar. tf

  • Spandau
  • 08.11.22
  • 77× gelesen
Politik

Bürger stellen Fragen in der BVV

Spandau. Kurz vor dem Ende der parlamentarischen Sommerpause hat BVV-Vorsteherin Ina Bittroff (SPD) an die Möglichkeit der Einwohneranfragen in der Bezirksverordnetenversammlung erinnert. Bürger haben dabei die Möglichkeit, ihre Anliegen direkt vorzubringen, die Fragen werden mündlich von einem Mitglied des Bezirksamtes beantwortet – zumindest diejenigen, die während der vorgesehenen Zeit von 30 Minuten behandelt werden können. Voraussetzung für eine Einwohneranfrage ist, dass sie einen...

  • Bezirk Spandau
  • 08.08.22
  • 76× gelesen
Politik

Erneute Pleite für Spandauer AfD

Spandau. Auch im mittlerweile siebten Wahlgang wurde der AfD-Kandidat Andreas Otti von der BVV nicht zum Stadtrat gewählt. Er erhielt sechs Ja und 43 Nein-Stimmen bei einer Enthaltung. Die Abstimmung fand erneut per Briefwahl statt. Die Auszählung fand am 25. März statt. tf

  • Spandau
  • 29.03.22
  • 47× gelesen
Politik
Im Doppelhaushalt 2022/2023 des Bezirks ist mehr Geld für die Pflege von Grünanlagen vorgesehen. Davon könnte auch der Jugendplatz in Siemensstadt profitieren.  | Foto:  Thomas Frey

Schwerpunkte und Fragezeichen
Bezirksverordnetenverammlung Spandau verabschiedet den Doppelhaushalt 2022/2023

Am Ende gab es eine fast einstimmige Zustimmung. Mit lediglich einer Enthaltung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 10. März den Entwurf für den Doppelhaushalt 2022/23. Das Etatvolumen beträgt für dieses und das kommende Jahr jeweils rund 800 Millionen Euro. Der größte Teil davon ist für gesetzliche Pflichtaufgaben vorgesehen. Für eigene Schwerpunkte bleibt nur wenig übrig. Sie wurden dennoch gesetzt. So soll es gegenüber dem ursprünglichen Ansatz in beiden Jahren 174 000 Euro...

  • Spandau
  • 19.03.22
  • 119× gelesen
  • 1
Politik
Die Container am Rohrdamm sollten eigentlich abgebaut werden. Sie werden aber jetzt wieder gebraucht.  | Foto:  Thomas Frey

Ukraine-Krieg stellt Bezirk vor Mammutaufgabe
Knobelsdorf-Kaserne wird Erstaufnahmeeinrichtung

Die Unterstützung für die Ukraine-Flüchtlinge ist in der Bezirkspolitik groß. Dies wurde bei der BVV-Sitzung am 11. März deutlich. In einer gemeinsamen Resolution wurde die "volle Solidarität" mit dem von einem Angriffskrieg heimgesuchten Volk ausgedrückt. Zustimmung fand auch ein per Dringlichkeit eingebrachter Vorschlag der CDU-Fraktion, die ukrainische Flagge als Zeichen der Verbundenheit vor dem Rathaus zu hissen. Ein Dringlichkeitsantrag der Grünen, wonach sich das Bezirksamt für eine...

  • Spandau
  • 15.03.22
  • 194× gelesen
Leute
Erich Lezinsky erhält die Lizenz für das Spandauer Volksblatt. | Foto: Familienarchiv Lezinsky
2 Bilder

Seinen Überzeugungen treu geblieben
Vor 70 Jahren starb der Gründer des Spandauer Volksblattes Erich Lezinsky

Am 6. März 1952 starb Erich Lezinsky. Sein Lebenswerk, das "Spandauer Volksblatt", besteht bis heute. Erich Lezinsky wurde am 26. Mai 1886 in Gorgast in der Nähe von Küstrin geboren. Er lernte Buchdrucker und arbeitete ab 1904 in einer Druckerei in Kreuzberg. Sehr bald hatte er einen anderen Berufswunsch. Er wollte Journalist werden und bildete sich selbst fort. Nach dem ersten Weltkrieg, den Erich Lezinsky vier Jahre als Soldat erlebte, konnte er ihn umsetzen. Zunächst bei einer Zeitung in...

  • Spandau
  • 28.02.22
  • 153× gelesen
Sport

BVV-Trikots für Wildwuchs

Spandau. Das Fußballteam der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau verschenkt einen seiner drei Trikotsätze an den SportjugendClub Wildwuchs. Die Qualität der Trikots sei noch immer so gut, dass es sich verbiete, sie einfach zu entsorgen, betonte der Sportausschussvorsitzende Lars Reinefahl (CDU). Der Ausschuss hatte keine Einwände gegen die Spende und so läuft der SportjugendClub künftig mit der Aufschrift "BVV Spandau" auf. tf

  • Spandau
  • 21.02.22
  • 40× gelesen
Politik

BVV wird verschoben

Spandau. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde von Mittwoch, 23. Februar, auf Freitag, 11. März, verschoben. Grund dafür sind die Haushaltsberatungen, die am 23. Februar noch nicht abgeschlossen sein werden. Das Treffen am 11. März wird erneut als Videokonferenz stattfinden. Wer daran als Online-Gast teilnehmen möchte, wird aus Kapazitätsgründen um frühzeitige Anmeldung per E-Mail an bvv@ba-spandau.berlin.de gebeten. Nur in Ausnahmefällen ist eine Anmeldung auch...

  • Spandau
  • 16.02.22
  • 50× gelesen
Politik
Die Tierschutzpartei hat es erstmals in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geschafft. Die Fraktion hat drei Mitglieder: Aida Spiegeler Castaneda, Roman Weber und Jochen Anders. Aida Spiegeler Castaneda wurde zur Vorsitzenden des Ausschusses Weiterbildung, Kultur und Schule gewählt.  | Foto:  Tierschutzpartei Spandau

Ausschüsse haben sich konstituiert
Fachgremien der Spandauer BVV nehmen ihre Arbeit auf

Am 18. Januar wurden die meisten Fachausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) offiziell eingesetzt. Lediglich die Gremien für Jugendhilfe sowie Partizipation und Integration konnten bisher noch nicht konstituiert werden. Insgesamt gibt es 13 Ausschüsse in dieser Legislaturperiode. Die ersten Sitzungen werden im Februar stattfinden. Jeder Ausschuss besteht aus elf Bezirksverordneten. Von wenigen Ausnahmen abgesehen (Haushalt, Eingaben und Beschwerden) kommen dazu in der Regel noch...

  • Spandau
  • 28.01.22
  • 308× gelesen
Politik

BVV trifft sich zur Sondersitzung

Spandau. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird im ersten Monat des neuen Jahres außer am 12. auch am 26. Januar tagen. Beim ersten Termin handelt es sich um eine Sondersitzung, bei der die Ausschüsse eingesetzt und die Bürgerdeputierten gewählt werden. Beginn ist jeweils um 17 Uhr. Am 26. Januar gibt es dann die nächste reguläre Sitzung. tf

  • Spandau
  • 07.01.22
  • 47× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Carola Brückner zusammen mit Mitgliedern des DED-Freundeskreises bei der Gedenktafel-Einweihung. | Foto:  Bezirksamt Spandau
2 Bilder

Entwicklungshilfe vor der Haustür
Eine Tafel erinnert an den DED

Mehr als 30 Jahre war der Deutsche Entwicklungsdienst (DED) am Kladower Damm beheimatet. Auf sein Wirken dort weist jetzt eine Gedenktafel hin, die am 20. Dezember enthüllt wurde. Der Deutsche Entwicklungsdienst wurde 1963 im Beisein des damaligen US-Präsidenten John F. Kennedy, des Bundespräsidenten Heinrich Lübke und des Bundeskanzlers Konrad Adenauer gegründet. Durch Freiwilligendienst vor allem in Ländern der sogenannten Dritten Welt sollte ein Zeichen für Völkerverständigung, Versöhnung...

  • Kladow
  • 23.12.21
  • 307× gelesen
Politik

BVV-Termine im Jahr 2022

Spandau. Am 12. Januar tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum ersten Mal im neuen Jahr. Laut Sitzungskalender gibt es danach für 2022 folgende weitere Termine: Am 23. Februar, 30. März, 5. Mai und 29. Juni. Nach den Sommerferien dann am 7. September, 6. Oktober, 23. November und 7. Dezember. Beginn ist in der Regel um 17 Uhr. Wo, beziehungsweise in welcher Form, die BVV stattfindet, hängt von der weiteren Pandemielage ab. Möglicherweise wird es auch wieder Online-Sitzungen geben....

  • Spandau
  • 19.12.21
  • 27× gelesen
Politik

Zwei Bezirksverordnete verließen ihre Fraktionen

Spandau. Noch vor der konstituierenden Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat es personelle Veränderungen in der BVV gegeben. Die Verordnete Elmas Wieczorek-Hahn trat aus der Grünen-Fraktion aus und ist jetzt fraktionsloses BVV-Mitglied. Die Grünen-Fraktion ist damit auf sechs Verordnete geschrumpft. Des Weiteren verließ Jochen Anders die SPD-Fraktion und trat aus der Partei aus. Die Fraktion hat jetzt noch 16 Mitglieder. Anders schloss sich der Tierschutzpartei an, die jetzt drei...

  • Spandau
  • 13.11.21
  • 216× gelesen
Politik
Das noch nicht vollzählige neue Bezirksamt. Von links: Oliver Gellert (B’90/Grüne), Thorsten Schatz (CDU), Carola Brückner (SPD), Frank Bewig (CDU) und Gregor Kempert (SPD). | Foto:  Thomas Frey
4 Bilder

Aufstellung ohne Rechtsaußen
Das neue Bezirksamt ist noch nicht komplett

Als die erste BVV-Sitzung der neuen Legislaturperiode endete war es 21.15 Uhr. Sie hat mehr als vier Stunden gedauert. Das lag an manchen Corona-Vorgaben, ebenso wie am Ablauf. Das Ziel wurde aber erreicht. Spandau hat seit 4. November ein neues Bezirksamt. Allerdings ist es noch nicht komplett besetzt. Nur fünf der sechs Mitglieder wurden gewählt. Andreas Otti (AfD) in den vergangenen fünf Jahren Stadtrat, fiel zwei Mal durch. Die Rechtsaußenpartei zog diesen Personalvorschlag danach zurück....

  • Spandau
  • 06.11.21
  • 890× gelesen
  • 1
Politik
Carola Brückner, voraussichtlich erste Spandauer Rathauschefin. | Foto:  SPD Spandau

Rot-Grün-Rot plus Tierschutz
Wie Spandau in den kommenden Jahren regiert werden soll

Spandau soll zum ersten Mal in seiner Geschichte eine Bürgermeisterin bekommen. Nicht nur für ihre Wahl hat sich eine etwas außergewöhnliche Koalition zusammengefunden. Das Bündnis, auf Bezirksebene Zählgemeinschaft genannt, besteht aus SPD, Bündnis90/DieGrünen und Linken. Dazu kommt noch die Tierschutzpartei. Erst mit ihren beiden neu in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingezogenen Vertretern hat diese Vier-Parteien-Kooperation eine Mehrheit von 29 der 55 Sitze in der BVV. Dort musste...

  • Spandau
  • 01.11.21
  • 810× gelesen
Politik
Aida Spiegeler Castaneda ist die Bundesvorsitzende der Tierschutzpartei und künftige Spandauer Bezirksverordnete. | Foto:  Sonya Martin
2 Bilder

Locker die drei Prozent-Sperrklausel überwunden
Wer ist und was will die Tierschutzpartei in der neuen Spandauer Bezirksverordnetenversammlung?

Der Einzug der Tierschutzpartei in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) war eine Überraschung bei den Wahlen in Spandau. Sie erhielt 4,5 Prozent und übersprang damit die Drei-Prozent-Hürde. Aida Spiegeler Castaneda (27) hatte das gute Wahlergebnis erwartet. Bereits bei der Europawahl 2019 habe es im Bezirk ein überdurchschnittliches Ergebnis gegeben.Neben ihrem Parteikollegen Roman Weber ist sie nicht nur künftige Bezirksverordnete, sondern gleichzeitig die Bundesvorsitzende der...

  • Spandau
  • 06.10.21
  • 519× gelesen
Politik
Seit Ausbruch der Corona-Pandemie wird der Saal der Bezirksverordnetenverammlung (BVV) im Rathaus Spandau nur noch für Ausschusssitzungen genutzt. BVV-Sitzungen finden seither online statt oder an Orten mit mehr Platz wie in der Aula der Carlo-Schmid-Oberschule oder zuletzt auf der Zitadelle. | Foto:  Thomas Frey

Wie funktioniert die Bezirksverordnetenversammlung?
Am Sonntag können die Bürger über die neue Zusammensetzung der BVV entscheiden

Eine der sechs Stimmen bei der Wahl am 26. September ist für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu vergeben. Sie ist die wichtigste, wenn es um Anliegen direkt vor Ort geht. Die BVV ist laut Berliner Verfassung ein Teil der Verwaltung. Das Bezirksamt zu kontrollieren und, wie es in manchen Vorgaben formuliert wird, "zu Handlungen anzuregen", ist ihre wichtigste Aufgabe. Die BVV beschließt mehrheitlich, dass ein Fahrradweg angelegt, Grünflächen verschönert oder eine Organisation...

  • Spandau
  • 18.09.21
  • 197× gelesen
Politik

BVV-Sitzung auf der Zitadelle

Spandau. Die nächste Sitzung der BVV am Mittwoch, 25. August, findet wieder als Vor-Ort-Termin statt. Und zwar ab 17 Uhr in der Alten Kaserne der Zitadelle. Dort sei gewährleistet, dass der notwendige Mindestabstand eingehalten werden kann, hieß es zur Begründung. Neben den Bezirksverordneten, dem Bezirksamt sowie Pressevertretern können auch zehn Gäste teilnehmen. Voraussetzung ist eine vorherige Anmeldung unter E-Mail: bvv@ba-spandau.berlin.de. Wer nicht geimpft oder von Corona genesen ist,...

  • Bezirk Spandau
  • 16.08.21
  • 47× gelesen
Politik

Gelungene Premiere
Die Bezirksverordnetenversammlung ist im digitalen Zeitalter angekommen

Was andere Bezirke teilweise schon seit Monaten praktizieren, ist jetzt auch in Spandau beinahe die Regel. Die Gremien der Bezirksverordnetenversammlung treffen sich per Videokonferenz. Es hatte lange Zeit starke Vorbehalte gegeben. Unter anderem wurde der Datenschutz und ein Unwohlsein gegen diese Form der politischen Entscheidungsfindung als Argumente vorgebracht. Einwände existierten in nahezu allen Parteien, außer bei den Grünen und der FDP. Spandau werde zum "digitalen Schlusslicht",...

  • Spandau
  • 19.03.21
  • 66× gelesen
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