CDU-Fraktion

Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg setzt sich für mehr Baumpflanzungen ein. In einem Antrag fordern die Christdemokraten, dass für jeden im Rahmen von bezirklichen Maßnahmen gefällten Baum zwei neue gepflanzt werden sollten. Wenn das Bezirksamt Bäume entfernen lässt, dann nur, weil es unvermeidlich ist, etwa bei Krankheiten oder mangelnder Standsicherheit. Weil Ersatz nicht in jedem Fall gesetzlich vorgeschrieben ist, wünscht sich die Union eine...

Alt-Hohenschönhausen. Das Schloss Hohenschönhausen in der Hauptstraße braucht politisch mehr Aufmerksamkeit, findet die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV). „Die kulturelle Standortentwicklung im Bezirk muss eine Perspektive für das Bürgerschloss aufzeigen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann. Die Union sieht den Bezirk in der Pflicht, wenn es um die weitere Sanierung und denkmalgerechte Rekonstruktion des ehemaligen Gutshauses geht. Die steigende...

Lichtenberg. Die geplante Bebauung des ehemaligen Busbahnhofs am Weißenseer Weg Ecke Hohenschönhauser Straße sowie des gegenüberliegenden Geländes mit der Sporthotel-Ruine hat die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu einem Antrag veranlasst. Würden dort Wohnungen im avisierten Umfang entstehen, werde dringend eine zusätzliche Schule mit Turnhalle und Außensportanlagen gebraucht. Auch eine Kita sei erforderlich. Der Bezirk müsse eine Schule und eine Kita in den Bebauungsplan...

Die Straße 3 in der Siedlung Wartenberg nutzen viele Mädchen und Jungen auf ihrem Weg zur Matibi-Grundschule. Da es dort keinen Gehweg gibt, laufen die Kinder auf der Fahrbahn. Dabei komme es häufig zu gefährlichen Situationen, kritisiert die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die aus diesem Grund einen Antrag ins Bezirksparlament eingebracht hat, den fehlenden Fußweg zügig anzulegen. „Für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer muss endlich gehandelt werden“, sagt Heike...

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat gemäß ihrer Satzung nach der Hälfte der Wahlperiode den Fraktionsvorstand neu gewählt. Allerdings bleibt alles beim Alten: Die Fraktionsmitglieder bestätigten am 7. Januar den bisherigen Vorstand einstimmig im Amt. So bleibt Gregor Hoffmann der Vorsitzende, Benjamin Hudler ist nach wie vor Vize und Thomas Drobisch übt weiterhin das Amt des Schatzmeisters aus. bm

Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will die CDU-Fraktion gegen „Verwahrlosungen im öffentlichen Raum“ angehen. Konkret geht es der Union um Vandalismus, Graffiti und Brandlegungen. Dergleichen dürfe der Bezirk nicht hinnehmen, so der Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann. Er fordert Anstrengungen, die „öffentliche Gebäude in angemessenem Glanz erscheinen“ lassen. „Es gilt für den Bezirk, sein Eigentum zu schützen“, so Hoffmann. Verantwortung für die Ordnung bedeute auch,...

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion Lichtenberg will, dass sich der Bezirk am Landesprojekt „Mehr Bienen für Berlin – Berlin blüht auf“ beteiligt. Einen entsprechenden Antrag hat die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit angenommen. „Auch unser Bezirk muss seinen Beitrag zum Erhalt heimischer Wildbienenarten leisten“, sagt der umweltpolitische Sprecher Benjamin Hudler. „Eine Bewerbung bei dem aus Landesmitteln finanzierten Projekt ist ein erster Schritt für mehr...

Lichtenberg. Für ein aufgeräumtes Umfeld des S-Bahnhofs Storkower Straße setzt sich die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Der Bahnhof sei ein wichtiger Zugang zum Wohngebiet Fennpfuhl – vor allem der Fußgängerübergang sei aber mit Graffiti besprüht und ständig mit Müll übersät, so Heike Wessoly. „Der Bahnhof ist alles andere als ein Beispiel für Sauberkeit. Wir fordern das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen für umfangreiche Reparatur- und...

Beim einen nicht willkommen, von anderen umworben: Das Onlineunternehmen Google wollte in Kreuzberg einen Gründer-Campus errichten, stieß dort aber auf heftigen Widerstand und gab die Pläne auf. Nun mehren sich in Lichtenberg Stimmen, die das Projekt gern im Bezirk hätten. Ursprünglich hatte Google vor, im ehemaligen Umspannwerk an der Ohlauer Straße ein Ideen- und Mentoring-Zentrum für Start-ups zu eröffnen. Ähnliche Einrichtungen unterhält der Onlineriese weltweit. In Kreuzberg stieß das...

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung setzt sich dafür ein, dass das Angebot stationärer Fahrradausleihen auf den ganzen Bezirk ausgeweitet wird. Derzeit seien die nextbike-Stationen nur entlang der Frankfurter Allee angesiedelt. „Alle Stadtteile sollten die Möglichkeit haben, von diesem Angebot zu profitieren. Die Fokussierung auf eine einzige Region könnte das Projekt wegen der großen Wege zu den Fahrradstationen unattraktiv machen“, so Benjamin...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass am S- und U-Bahnhof Frankfurter Allee der Fußweg zum Rathaus Lichtenberg, zum Bürgeramt zwei und zum Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen ausgewiesen wird. Diesen Auftrag erhielt es in der September-Sitzung per Konsens von den Lichtenberger Bezirksverordneten. Insbesondere im U-Bahn-Tunnel sollte es neben einem Hinweis auf die umliegenden Straßen auch Wegweiser zu den genannten Stellen geben, heißt es im Antrag der...

Neu-Hohenschönhausen. Für eine zusätzliche Haltestelle auf der Buslinie X54 in der Pablo-Picasso-Straße setzt sich die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Der entsprechende Antrag wird aktuell im Verkehrsausschuss diskutiert. Hintergrund ist die Ansiedlung beziehungsweise personelle Aufstockung vieler Unternehmen in der Pablo-Picasso-Straße. „Im Jahr 2017 wurden in der Pablo-Picasso-Straße circa 400 neue Arbeitsplätze geschaffen“, so die verkehrspolitische...

Lichtenberg. Die Bernhard-Bästlein-Straße zwischen dem Weißenseer Weg und der Vulkanstraße nutzen Auto- und Radfahrer gern als Abkürzung, auch viele Schüler der 32. Grundschule laufen wochentags durch die Straße. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sorgt sich um die Sicherheit der Jungen und Mädchen. Besonders an unübersichtlichen Stellen bestehe durch zu schnelle Verkehrsteilnehmer ein erhöhtes Unfallrisiko, so die Fraktion. Sie schlägt Maßnahmen zur Abhilfe vor: „Durch...

Lichtenberg. Ob es nach Spandau oder ins Olympiastadion geht: Wer mit dem Auto fährt, kommt an der Heerstraße kaum vorbei – und dort in der Regel recht gut voran, nicht zuletzt dank eines speziellen Verkehrsleitsystems. Eine elektronische Verkehrslenkung nach dem Vorbild der westlichen Ausfallstraße favorisiert die CDU-Fraktion auch für die Landsberger Allee. Jetzt konnte die Union die anderen Fraktionen der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für ihren Antrag gewinnen. Danach...

Malchow. Massive Auswirkungen des Pankower Großbauprojektes „Blankenburger Süden“ auf das benachbarte Straßendorf Malchow sieht die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) voraus. Sie hat das Bezirksamt Lichtenberg aufgefordert, so schnell wie möglich über den Stand der Planungen und die Folgen für Malchow zu informieren. „Wir brauchen eine strukturierte Verkehrsplanung, die einen dichten Verkehrsfluss auf der Malchower Dorfstraße verhindert“, sagt die...

Lichtenberg. Für ein moderneres Tourismuswegeleitsystem setzt sich die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung ein. Der Bezirk Lichtenberg biete zahlreiche Anziehungspunkte für Besucher wie Museen, Kultureinrichtungen und Naherholungsgebiete, doch die Touristen würden nicht ausreichend darauf aufmerksam gemacht, heißt es von der Union. Sie will, dass das vorhandene touristische Wegeleitsystem im Bezirk um zusätzliche Stationen erweitert und modernisiert wird. Dazu soll das...

Alt-Hohenschönhausen. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat vom Bezirksamt einen Plan zur Verbesserung des Einzelhandels im Wohngebiet Große-Leege-Straße gefordert. In einer Presseerklärung verweist sie auf fehlende Parkplätze und eine schlechte Nahversorgung. Die CDU unterstützt einen Investor, der eine Nahversorgung mit 1000 Quadratmetern Verkaufsfläche und einen Stellplatz für Busse an der Freienwalder Straße schaffen möchte. Fraktionsvorsitzender Gregor Hoffmann...

Lichtenberg. Die Fraktion der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich für eine bessere Medienbildung an den Schulen eingesetzt und mehr Geld für die digitale Ausstattung gefordert. Außerdem sollten IT-Verantwortliche für die Hard- und Software eingestellt werden. Auch das müsse finanziert werden. Der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Pascal Ribble sagte: „Unsere Idee wurde jetzt vom rot-rot-grünen Senat aufgegriffen und wird seit März 2018 auf Landesebene umgesetzt.“ Die...

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, das der Lichtenberger Bauherrenpreis künftig regelmäßig vergeben wird. 2013 hatte das Lichtenberger Bezirksamt einen Preis an Bauherren ausgelobt, um damit Bauprojekte im Bezirk auszuzeichnen, die in ihrer Gestaltung beispielhaft fürs Ortsbild waren und qualitative Maßstäbe setzten. Die CDU-Fraktion Lichtenberg hat mit ihrem Antrag an die BVV angeregt, diesen Bauherrenpreis künftig im...

Lichtenberg. Auf Empfehlung des Kulturausschusses hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, nach dem künftig jedes Jahr eine Veranstaltung zum Tag der deutschen Einheit in Lichtenberg stattfinden soll. Es sollen unter anderem Zeitzeugen zu Wort kommen, ein künstlerisches Programm könnte an die vergangenen Ereignisse erinnern, heißt es im Antrag. Einzuladen seien Partner des Bezirks aus dem ehrenamtlichen wie hauptamtlichen Bereich, um den...

Im Zeitalter der digitalen Kommunikation sehen sich Angestellte im öffentlichen Dienst beim Schriftverkehr oft mit Pöbeleien konfrontiert. Das darf nicht sein, findet die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie will, dass eine sogenannte Netiquette klare Regeln für die Ansprache schafft. Der Begriff Netiquette ist eine Wortschöpfung - eine Kombination aus dem englischen Wort net für Internet und dem französischen Begriff etiquette, der für eine Sammlung von...

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt Lichtenberg wird der Forderung der CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nachkommen, den Gehweg unter der Bahnbrücke am „Neuen Feldweg“ auzubauen. 2018 will es eine Planung für den Bereich Neuer Feldweg/Wallensteinstraße erstellen. Außerdem wird das Bezirksamt die Gehwegbeleuchtung überprüfen lassen. „Der Neue Feldweg verbindet Friedrichsfelde und Karlshorst miteinander – viele Menschen durchqueren den Weg, beispielsweise um den...