David Hartmann

Politik

Das Ordnungsamt im Visier
Grüne bringen Große Anfrage ein

Kommt das Ordnungsamt seinen Aufgaben nach? Und welche Prioritäten werden dort insgesamt gesetzt? Nur zwei Punkte innerhalb eines größeren Katalogs, den die Grünen-Fraktion in der BVV bei der Sitzung am 26. September als Große Anfrage ins Bezirksparlament einbringt. Die Bündnispartei kritisiert immer wieder die Arbeit des Ordnungsamtes als nicht besonders effektiv und macht das an einigen Beispielen, als Frage formuliert, fest. Dazu gehört natürlich das Thema Personal. Gibt es neue Stellen und...

Friedrichshain-Kreuzberg
21.09.18
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Thomas Frey

Verkehr

Ein Ordnungsamtsmitarbeiter entdeckt ein verbotswidrig abgestelltes Auto am Heinrichplatz. Hätte er den Abschleppdienst an seiner Seite, wäre der Wagen schnell entfernt. | Foto: Thomas Frey

Vorstoß gegen Falschparker
Grüne wollen bezirklichen Abschleppdienst

Autos in zweiter Reihe, an Kreuzungen oder auf Radwegen sind an vielen Stellen ein ständiges Ärgernis. Die Verursacher solcher Hindernisse kommen meist, wenn überhaupt, mit einem Strafzettel davon. Das soll sich ändern, verlangt die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Ihre Idee: ein bezirklicher Abschleppdienst. Im entsprechenden Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, zunächst eine Kooperation mit einem Abschleppunternehmen anzusteuern. Das soll im besten Fall die...

Friedrichshain-Kreuzberg
31.05.18
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Thomas Frey

Verkehr

Die Oranienstraße ist in Sachen Falschparken ein besonderes Eldorado, wie dieses Beispiel zeigt. | Foto: Thomas Frey

Einsatznachweis des Ordnungsamts: Übersicht zu Kontrollen in der Oranienstraße

In diesem Jahr hat das Ordnungsamt bisher an 44 Tagen schwerpunktmäßig sowie an weiteren 50 im Rahmen des regulären Streifendienstes den ruhenden Verkehr in der Oranienstraße kontrolliert. Diese Angaben machte der zuständige Stadtrat Andy Hehmke (SPD) auf eine vom Grünen-Bezirksverordneten David Hartmann eingereichten mündlichen Anfrage. Laut Hehmkes weiteren Ausführungen wären außerdem 882 Anzeigen gegen Falschparker geschrieben und zwölf Fahrzeuge umgesetzt worden. Der Aufhänger für die...