Doppelhaushalt 2022/23

Politik

Kirstin Bauch will Menschen begeistern und motivieren. Im Bezirk ist die 41-Jährige die erste grüne Bürgermeisterin. | Foto: Ulrike Kiefert

"Es gibt viele drängende Themen"
Interview mit Rathauschefin Kirstin Bauch

Kirstin Bauch ist die erste grüne Bürgermeisterin im Bezirk. Die Sozialwissenschaftlerin ist 41 Jahre alt, verheiratet und hat drei Kinder. Im Interview mit Berliner-Woche-Reporterin Ulrike Kiefert spricht sie über Aufgaben und Ziele, und wie sie den Bezirk auf die Zukunft vorbereiten will. Was haben Sie als neue Chefin im Rathaus in den ersten Wochen gelernt? Kirstin Bauch: Dass ich hier mit einem guten Team arbeiten kann und wir gemeinsam für den Bezirk etwas erreichen wollen. Ich habe viele...

Charlottenburg-Wilmersdorf
13.06.22
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Ulrike Kiefert

Politik

Finanzspritze für die Jungfernheide
Berlin investiert knapp 2,5 Millionen Euro in den Norden Charlottenburgs

Der Norden Charlottenburgs bekommt knapp 2,5 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt. Mit der Finanzspritze soll unter anderem der Goslarer Platz und die Jungfernheide saniert werden. Im Zuge der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2022/23 will die Koalition den Charlottenburger Norden stärken. Knapp 2,5 Millionen Euro fließen demnach aus dem Berliner Landeshaushalt zusätzlich in den Stadtteil. Das teilte kürzlich der Charlottenburger Abgeordnete Christian Hochgrebe (SPD) mit. Hochgrebe...

Charlottenburg
28.05.22
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Ulrike Kiefert

Politik

Viel Lob für den Haushaltsplan
BVV hat den Doppelhaushalt für 2022 und 2023 beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung von Marzahn-Hellersdorf hat den Doppelhaushalt für 2022/2023 beschlossen. Dieser wurde mit 40 Ja- bei zwölf Nein-Stimmen und somit mit einer breiten Mehrheit verabschiedet. Für die SPD, die mit Gordon Lemm den Bürgermeister stellt, ein positives Ergebnis. „Trotz vorgegebener Sparmaßnahmen ist es dem Bezirksamt gelungen, einen ausgewogenen Haushalt vorzulegen, dessen Schwerpunkte die soziale und ökologische Weiterentwicklung des Bezirks sind!“, teilten die...

Marzahn-Hellersdorf
17.04.22
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Philipp Hartmann

Politik

Grünpflege, Umwelt- und Naturschutz wie hier am Zeltinger Platz in Frohnau sind wichtige Themen im Bezirk. Allerdings sind in den dafür zuständigen Ämtern derzeit viele Stellen unbesetzt. | Foto: Thomas Frey

Streit um Personalstärke des Bezirksamtes
Reinickendorf verabschiedet Doppelhaushalt 2022/2023 mit knapper Mehrheit

Die BVV Reinickendorf hat auf ihrer Online-Sitzung am 16. März den Entwurf für den Doppelhauhaushalt der Jahre 2022 und 2023 beschlossen. 28 Bezirksverordnete stimmten dafür. 27 waren dagegen. Die knappe Mehrheit stellten die Fraktionen der sogenannten "Reinickendorfer Ampel", SPD, B’90/ Grüne und die FDP her. Sie stimmten geschlossen für den Doppelhaushalt. CDU, die Linke, AfD und die fraktionslosen Bezirksverordneten lehnten das Zahlenwerk ebenso geschlossen ab. Das Ergebnis zeigt, wie...

Reinickendorf
25.03.22
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Thomas Frey

Politik

Im Doppelhaushalt 2022/2023 des Bezirks ist mehr Geld für die Pflege von Grünanlagen vorgesehen. Davon könnte auch der Jugendplatz in Siemensstadt profitieren. | Foto: Thomas Frey

Schwerpunkte und Fragezeichen
Bezirksverordnetenverammlung Spandau verabschiedet den Doppelhaushalt 2022/2023

Am Ende gab es eine fast einstimmige Zustimmung. Mit lediglich einer Enthaltung beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 10. März den Entwurf für den Doppelhaushalt 2022/23. Das Etatvolumen beträgt für dieses und das kommende Jahr jeweils rund 800 Millionen Euro. Der größte Teil davon ist für gesetzliche Pflichtaufgaben vorgesehen. Für eigene Schwerpunkte bleibt nur wenig übrig. Sie wurden dennoch gesetzt. So soll es gegenüber dem ursprünglichen Ansatz in beiden Jahren 174 000 Euro...

Spandau
19.03.22
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Thomas Frey

Politik

Der Kulturbereich ist weiterhin Corona-Einschränkungen unterworfen, wie dieses Bild aus der Ausstellung "Enthüllt" auf der Zitadelle dokumentieren soll. Weniger Besucher und Veranstaltungen bedeuten gleichzeitig auch weniger Einnahmen für den Bezirk. | Foto: Stadtgeschichtliches Museum Spandau

Warum ein Beauftragter für Luftfilter nötig wäre
Bei den Haushaltsberatungen wird um jeden Posten gefeilscht

Derzeit laufen die Beratungen für den aktuellen Doppelhaushalt 2022/23 in Spandau. Diskutiert wird dabei um einen Kurs für Gebärdensprache an der Volkshochschule, um neue Mitarbeiter, die das Umsetzen des Digitalpaktes an den Schulen beaufsichtigen aber auch um erwartete Einnahmeverluste. Die Gesamthöhe des Spandauer Haushalts beträgt für dieses Jahr 762,3 Millionen Euro, 2023 sind es 772,1 Millionen. Allerdings ist ein Großteil der Summen bereits für Pflichtaufgaben, etwa im Jugend- und...