Fraktion Bündnis 90/Grüne

Prenzlauer Berg. Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen), Stadtrat für Stadtentwicklung und Bürgerdienste, bietet am Freitag, 23. Juni, von 15 bis 17 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Sie findet statt in seinem Büro in der Fröbelstraße 17, Haus 6 (Raum 224). Zur Vorbereitung des Gesprächs ist bis 16. Juni eine Anmeldung inklusive einer kurzen Schilderung des Anliegens erforderlich an Nicole Holtz, Referentin des Bezirksstadtrats, unter der folgenden E-Mail-Adresse:...

Großflächige Sportanlagen brauchen auch viel Wasser. Das trifft zum Beispiel auf Fußballrasenplätze zu. Doch wegen der trockenen Sommer sinkt der Grundwasserspiegel in der Stadt. Deshalb beschloss die BVV nun auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, gemeinsam mit relevanten Akteuren nach Lösungen zu suchen, um den Trinkwasserverbrauch zu reduzieren. Bei der Suche nach Lösungen sind die Regenwasseragentur und die Sportvereine einzubeziehen. Unter anderem soll geprüft werden, ob auf...

Die Buslinie X76 soll wieder von der Nahariyastraße bis zum U-Bahnhof Walther-Schreiber-Platz in Friedenau durchfahren. Dafür soll sich das Bezirksamt nach einem einstimmigen Beschluss der BVV bei der BVG einsetzen. Aktuell fährt die Linie X76 nur bis zum U-Bahnhof Alt-Mariendorf. Diese Kürzung begründete die BVG im Sommer 2022 mit einem erhöhten Krankenstand bei den Mitarbeitern. Seitdem sei die Kürzung nicht mehr kommentiert worden, heißt es im Antrag der Grünen-Fraktion. „Ein gut ausgebautes...

Für die einen sind sie eine schützenswerte Vogelart, für die anderen „Ratten der Lüfte“: An Stadttauben scheiden sich die Geister. Es ist vor allem der Taubenkot, der Unmut auslöst und zu Diskussionen zum Umgang mit den Tieren führt. Vor allem an S-Bahnhöfen fällt besonders viel davon an. Immer wieder gibt es Beschwerden von Bürgern. Doch es gibt noch keine praktikable Lösung zum Umgang mit den Stadttauben, denn das Ganze ist nicht nur ein tierschutzrechtliches, sondern auch ein...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich dafür einzusetzen, gemeinsam mit den zuständigen Stellen eine Möglichkeit zu finden, die Querungen an der Schottstraße und Alfredstraße auf Höhe des Roedeliusplatzes in Richtung Osten für Fußgänger sicherer zu gestalten. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Hierbei solle insbesondere geprüft werden, ob Tempo 30 in der Alfredstraße und in der Schottstraße anzuordnen ist. Weiterhin sollte eine Ampel oder ein Fußgängerüberweg...

Weißensee. Der Stadtrat für Jugend und Familie, Cornelius Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen), bietet am Freitag, 24. März, von 14 bis 16 Uhr eine Sprechstunde an in seinem Büro in der Berliner Allee 252-260 (Raum 116 a). Auf Wunsch kann das Gespräch auch telefonisch oder als Videokonferenz durchgeführt werden. Zur Vorbereitung wird um Anmeldung inklusive einer Schilderung des Anliegens gebeten bei Stefanie Jahnke: stefanie.jahnke@ba-pankow.berlin.de oder unter der Telefonnummer 030/902 95 73 01....

Niederschönhausen. An der Kreuzung Dietzgenstraße/Blankenburger Straße ist es für Fahrradfahrer derzeit gefährlich, aus der Dietzgenstraße nach links in die Blankenburger Straße abzubiegen. Die Radfahrer sind gezwungen, sich entweder zwischen die Kfz, über ein Straßenbahngleis, in die Linksabbiegerspur einzuordnen oder abzusteigen und den Fußgängerüberweg zu benutzen. In der Praxis wird häufig einfach auf dem Bürgersteig gefahren. Dadurch werden wiederum Fußgänger behindert und gefährdet....

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Grünen wollen queeres Leben im Bezirk sichtbarer machen. Deshalb soll das Bezirksamt sämtliche Informationen darüber auf seiner Website publizieren, damit Ratsuchende Hilfe finden und sich Vereine und Institutionen untereinander vernetzen können. Auch Projekte, Initiativen, Bildungsangebote, Cafés und Sportclubs für die LGBTIQ-Community sollen sich auf der Bezirkswebsite vorstellen können ebenso wie queere Geschichte im Bezirk. Dazu gehört beispielsweise die von...

Alt-Hohenschönhausen. Auf der Gehrenseebrücke sollte Tempo 30 angeordnet werden. Dafür müsste sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen im Senat einsetzen. Das fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem Antrag in der BVV. Mit der Begrenzung soll die Sicherheit für Radfahrer erhöht werden. Auf der zentralen Verkehrsachse werden Radfahrer tagtäglich mit überhöhter Geschwindigkeit und engem Abstand überholt. „Wir fordern hier Tempo 30, bis für die Gehrenseebrücke eine dauerhafte...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Grünen wollen wie das Bezirksamt verstärkt gegen fingierte Gerüstwerbung vorgehen. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt deshalb auf, sich beim Senat für eine Novellierung der Berliner Bauordnung einzusetzen, damit Werbeanlagen künftig einer strengeren Genehmigungspraxis unterliegen und die Bußgelder angehoben werden können. "Einige Baustellen werden unnötig verzögert oder gar fingiert, um Werbeeinnahmen zu erzielen", heißt es zur Begründung. Dieser...

Pankow. Das Bezirksamt soll sich für die Verstetigung gegenwärtiger Pop-Up-Radwege einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen. Außerdem soll es bei der Einrichtung weiterer Radverkehrsanlagen der Zunahme des Radverkehrs am gesamten Verkehr im Bezirk Rechnung tragen. Das heißt, dass Radwege gegebenenfalls breiter als zwei Meter anzulegen sind, damit sie auch von Lastenrädern oder Gespannen genutzt werden können und das Überholen von Radfahrern auf dem Radweg...

Friedrichshain-Kreuzberg. Adalet Firat ist seit Ende Mai neue Bezirksverordnete für Bündnis90/Grüne. Sie folgt auf Thomas Weigelt, der ins Richteramt gewechselt ist und deshalb sein Mandat niederlegen musste. tf

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihren Vorstand wieder komplettiert. Dagmar Kempf wurde kürzlich zur neuen Vorsitzenden gewählt. Damit ist die Doppelspitze mit dem Fraktionsvorsitzenden Christoph Wapler wieder vollständig. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit im Vorstand. Mit Dagmar Kempf, einer versierten und erfahrenen Politikerin, wird die Fraktion ihre Arbeit in der BVV kraftvoll...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung hat am 5. November turnusmäßig ihr Führungsgremium gewählt. Fraktionssprecher bleiben, wie schon bisher, Annika Gerold und Julian Schwarze. Auch Sarah Jermutus und Andreas Weeger wurden erneut als Beisitzer bestätigt. Dazu kommt neu Claudia Schulte. tf

Pankow. Die freien Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten in der Stadt sind begrenzt. Deshalb sollte das Bezirksamt auf seiner Internetseite darüber informieren, wie und unter welchen Voraussetzungen temporäre Spielstraße eingerichtet werden können. Unter anderem solle erklärt werden, was bei der Beantragung zu beachten ist. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Seit November 2017 liege ein „Gutachten über die Einrichtung von...