Grüne Marzahn-Hellersdorf

Im Sommer 2024 wird wohl das Wohnquartier im Münsterberger Weg 91-95 bezugsfertig sein. Das Unternehmen BUWOG errichtet auf der ehemals gewerblich genutzten Fläche gegenüber dem Vivantes-Klinikum Kaulsdorf mehrere Mehrfamilien-, Reihen- und Doppelhäuser. Insgesamt entstehen 166 Mietwohnungen. In der Bezirksverordnetenversammlung ist das Bauprojekt bereits zwei Jahre vor der Fertigstellung ein Diskussionsthema, denn durch die zukünftigen Bewohner ist von einer Zunahme des Verkehrs auszugehen....

Vor der Sommerpause sind in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehrere überfraktionelle Anträge zum Thema Schwimmen beschlossen worden. SPD, Linke, Grüne und Tierschutzpartei haben sich dabei zusammengetan, weil sie einem gefährlichen Trend entgegenwirken wollen. Seit Jahren schon warnt die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, dass immer weniger Kinder richtig schwimmen lernen. „Zwar ist es in Berlin zuletzt gelungen, die Nichtschwimmerquote zu senken, doch das war vor der Pandemie und...

Über Windkraftanlagen im Zuge der Energiewende wird in Deutschland seit Jahren gestritten. Nun ist das Thema auch in der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf angekommen. Das Bezirksamt soll eine Potenzialanalyse zur Nutzung von kleinen und mittelgroßen Windkraftanlagen auf Dach- und Freiflächen im Bezirk für die Energiegewinnung durchführen lassen. So lautet der Beschluss, den eine Mehrheit im Ausschuss für Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Natur, Tier- und Artenschutz gefasst hat....

In Marzahn-Hellersdorf sollen bis zum Ende der laufenden Wahlperiode über die regulären Nachpflanzungen hinaus mindestens 1000 zusätzliche Bäume neu gepflanzt werden. „Unser Bezirk verliert unglaublich viele Bäume. Allein in der Hönower Weiherkette wurden über 1000 Bäume gefällt. Um die Baumbilanz auch nur annähernd in eine positive Richtung zu bringen, muss entschieden vorgegangen werden“, heißt es in einem überfraktionellen Antrag von Grünen, Die Linke, SPD und Tierschutzpartei in der...

Marzahn-Hellersdorf hat jetzt einen Klimarat. Die konstituierende Sitzung fand am 21. Juni statt. Das Gremium soll von nun an monatlich tagen, mal in Präsenz, mal digital. An der ersten Sitzung nahmen unter anderem Vertreter aller Fraktionen aus der Bezirksverordnetenversammlung, des Bezirksamtes, der Degewo und der BSR teil. Das Gremium solle Maßnahmen vorschlagen, „wie wir als Bezirk einen entscheidenden Beitrag zur Energiewende, Müllvermeidung Klima- und Umweltschutz leisten“, teilte...

Unabhängig voneinander haben die Fraktionen von Grünen und CDU in der Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag für ein Verkehrskonzept für Mahlsdorf gestellt. Die Grünen begründeten dies mit dem seit Jahren immer wieder geäußerten Wunsch, den Verkehr im Ortsteil „besser zu sortieren“. „Mit der Verkehrslösung Mahlsdorf ist ein Baustein auf dem Weg. Der zweite Schritt eines Mobilitätskonzepts, welches auch die kleinteiligeren Bedarfe berücksichtigt, steht weiter aus. Dazu gibt es immer wieder...

In der Bezirkspolitik spielt das Thema Verkehrsberuhigung aktuell eine große Rolle. In der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung wurde eine Vielzahl an Anträgen gestellt. Ganz vorn dabei war dabei die CDU-Fraktion. Sie empfahl dem Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat für eine Sanierung und verkehrsberuhigende Maßnahmen auf der Marzahner Chaussee einzusetzen. Die viel befahrende Straße befinde sich an mehreren Stellen in einem desolaten Zustand, kritisierte der Verordnete Bodo Schroeder. Der...

Bezirksverordnete mit kleinen Kindern, besonders Alleinerziehende, aber auch solche mit pflegebedürftigen Angehörigen haben es schwer, die politische Arbeit und das Privatleben zu vereinbaren. Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf will das Problem nun anpacken. Mit großer Mehrheit hat die BVV im Februar auf ihrer jüngsten Sitzung einen Antrag der SPD-Fraktion von Mai vergangenen Jahres beschlossen. Darin hatten die Sozialdemokraten unter der Überschrift „Familienfreundliche BVV...