Haushalt

Der Bezirk kann wie in den Vorjahren auf der Grundlage solider Finanzen handeln. Das erklärt Bürgermeister Frank Balzer (CDU) mit Blick auf das Jahresergebnis von 2018. Das vergangene Jahr hat der Bezirk durch sparsames Haushalten mit einem positiven Ergebnis von mehr als 13,8 Millionen Euro abgeschlossen. Nach den Regeln der Haushaltsführung der Bezirke geht diese Summe als Vortrag in das Jahr 2020 ein. 2019 können gut neun Millionen Euro genutzt werden, die als Überschuss aus dem Jahr 2017...

Weißensee. Auch wenn im und am Gebäude der Brotfabrik etliches zu sanieren ist, wird es größere Investitionen in absehbarer Zeit nicht geben. Das musste der Stadtrat für Facility Management, Torsten Kühne (CDU), den Pankower Verordneten mitteilen. Diese hatten vor zwei Jahren beschlossen, dass das Bezirksamt ein Konzept für die Sanierung der Brotfabrik erstellen und umsetzen soll. Doch das alles muss finanziert werden. Deshalb beantragte das Bezirksamt entsprechende Investitionsmittel beim...

Lichtenberg. Das Bezirksamt hat seinen Haushaltsplan für die Jahre 2018/2019 vorgelegt. Weil Lichtenberg in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet und der Senat seine Zuweisungen der gestiegenen Einwohnerzahl angepasst hat, sind Investitionen möglich: in zusätzliches Personal, vor allem aber in den Bereich Schule. „In den kommenden Jahren gibt es drei Schwerpunkte in Lichtenberg“, sagt Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke). „Sie heißen Schule, Schule und Schule.“ Entsprechend aufgestellt...

Buckow. Das Vivantes Klinikum Neukölln ist die erste Anlaufstelle für fast 600 000 Menschen. Dennoch ist das 30 Jahre alte Hauptgebäude marode und die völlig überlaufene Rettungsstelle muss dringend ausgebaut werden. Das Vivantes Klinikum Neukölln an der Rudower Straße ist ein Sanierungsfall. Immer wieder muss im Haupthaus das Dach repariert werden, weil es reinregnet. Die Rettungsstelle stehe aufgrund von Überlastung permanent vor dem Kollaps. Auch könnten die Brandschutzbestimmungen nicht...

Spandau. Was ging schief im Jahr 2015? Welche Projekte waren erfolgreich und was erwartet die Spandauer im neuen Jahr? Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) im Interview mit Reporterin Ulrike Kiefert. Wenn Sie auf das alte Jahr zurückschauen, was war für Sie ein echter Rückschlag und was bewerten Sie als besonders positiv? Mit dem neuen Stadtentwicklungskonzept für die Spandauer Altstadt liegt nun ein Plan für deren Weiterentwicklung vor. Dafür stehen in den nächsten zehn Jahre rund 30 Millionen...

Spandau. Die Beschlüsse der Koalition von SPD und CDU im Abgeordnetenhaus für den Berliner Doppelhaushalt 2016/2017 kommen auch den Bezirken zu Gute. Eine besonders wichtige Anregung ist von den Spandauer Sportlern gekommen. „Als ich bei deren Stammtisch zu Gast war, haben sie mir den Auftrag gegeben, im Abgeordnetenhaus mehr Geld für die Sportstätten bereitzustellen“, sagt Raed Saleh, Vorsitzender der Spandauer SPD und zugleich Vorsitzender der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Auch...