Haushalt

Bauen

Wann ein neues Stadtbad an der Götzstraße gebaut wird, ist unklar. Das alte stammt aus dem Jahr 1964. | Foto: Schilp

Andere Projekte haben Vorrang
Neue Mitte Tempelhof lässt auf sich warten

„Neue Mitte Tempelhof“ heißt das Umbauprojekt rund um das Tempelhofer Rathauses. Großes ist geplant, doch der ursprüngliche Zeitplan ist längst nicht mehr einzuhalten. Laut der vom Senat 2019 herausgebenden Informationsbroschüre sollte beispielsweise der Neubau für die Polizei in der Götzstraße 6 noch in diesem Jahr eröffnen. Der Abriss des Rathaus-Anbaus sollte ebenfalls erledigt sein, um Platz für ein großes Bildungshaus zu schaffen. Doch getan hat sich bisher gar nichts. Die grünen...

Tempelhof
27.03.24
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Susanne Schilp

Bildung

Lars Bocian setzt sich für die Förderung von Schülerforschungszentren ein. | Foto: CDU Pankow/Tobias Koch

Geld fürs SFZ
Senat fördert Schülerforschungszentren

Am Robert-Havemann-Gymnasium (RHG) an der Achillesstraße 79 ging mit Beginn des Schuljahres 2023/24 das Schülerforschungszentrum für Energie und Umwelt Pankow (SFZ) an den Start. Dafür soll es nun erstmals eine Förderung vom Senat geben. Träger des Zentrums am RHG ist der Verein SFZ Pankow, der für dieses Zentrum die finanziellen Mittel über Spenden einwirbt und Schirmherr ist Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft (CDU). Doch nun soll es eine reguläre Förderung für das SFZ geben. Auf...

Karow
18.01.24
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Bernd Wähner

Politik

Harter Sparkurs belastet die Bezirke
Senat lenkt beim Doppelhaushalt nach Brandbrief der Bürgermeister ein

Ende Juni haben die zwölf Bezirksbürgermeister einen Brandbrief an den Finanzsenator geschrieben und gegen den Haushaltsentwurf 2024/ 2025 protestiert. Das Geld reiche hinten und vorne nicht, so der Vorwurf. Inzwischen hat der Senat eingelenkt und angekündigt, die Summe für die Bezirke noch um 100 Millionen Euro pro Jahr zu erhöhen. Der Entwurf, der den Brandbrief ausgelöst hat, hätte harte Kürzungen zur Folge. Neukölln hätten pro Jahr allein 22,8 Millionen Euro gefehlt, um den heutigen...

Bezirk Neukölln
06.07.23
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Susanne Schilp

Bauen

Reinickendorf konnte 8,1 Millionen Euro verbauen
Erfolgreiches Werben von Fördergeldern

Der Bezirk hat im vergangenen Jahr in besonderem Maße Fördermittel aus dem Programm Stadtumbau West genutzt – und erhielt dafür ausdrücklich ein Lob des Senats. Rund 42 Prozent der Berliner Haushaltsmittel für den Stadtumbau West gingen im Jahr 2019 nach Reinickendorf. Aus der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung Wohnen heißt es dazu: „Ein besonderer Dank geht an den Bezirk Reinickendorf. Dieser war mit der Umsetzung von 8,1 Millionen Euro im Fördergebiet Märkisches Viertel im...

Bezirk Reinickendorf
23.01.20
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Christian Schindler

Bildung

Bezirke fordern: Zwei Millionen Euro jährlich für Volkshochschulangebote

Mitte. Um die zahlreichen Angebote der zwölf bezirklichen Volkshochschulen (VHS) besser zu koordinieren, fordern die Bezirke seit Jahren ein gemeinsames Servicezentrum. Doch obwohl sich der rot-rot-grüne Senat im Koalitionsvertrag unter dem Titel „Lebenslanges Lernen“ zum VHS-Servicezentrum bekennt, sind für 2018 nur 250.000 Euro und für das Folgejahr 500.000 Euro im derzeit diskutierten Doppelhaushalt 2018/2019 vorgesehen. Die für Weiterbildung zuständige Stadträtin Sabine Weißler (Grüne) und...