Alles zum Thema kleine Anfrage

Beiträge zum Thema kleine Anfrage

Politik
"Menschenrechte und eine demokratische Kultur" unterstützen 180 soziale Träger.

Vielfalt versus Leitkultur
180 Berliner Träger kritisieren Anfragen der AfD

180 soziale Träger haben eine Erklärung unterschrieben, in der sie sich kritisch mit Anfragen der AfD zu Initiativen auseinandersetzen. Was will die Partei eigentlich damit bezwecken, fragen sie sich. Im Mai stellte der AfD-Abgeordnete Marc Vallendar in einer kleinen Anfrage dem Senat Fragen zum Pestalozzi-Fröbel-Haus. Die Stiftung hatte den Organisatoren der Demonstration „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ mit Räumen für Vorbereitungstreffen geholfen. Unter den an der...

  • Mitte
  • 05.09.18
  • 2.377× gelesen
Politik

Ordnungsamt per App erreichbar

Steglitz-Zehlendorf. Am Dienstag nach Ostern ist es soweit: Die Ordnungsamts-App geht im Bezirk an den Start. Das teilte Stadtrat Michael Karnetzki auf eine Kleine Anfrage des Verordneten Kay Erhardt auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 21. März mit. Ab dem 3. April können Bürger des Bezirks die App „Ordnungsamt Online“ nutzen und Hinweise und Beschwerden zu Missständen und Störungen im öffentlichen Raum an das Bezirksamt übermitteln. Nicht geeignet ist die App für Meldungen,...

  • Steglitz
  • 28.03.18
  • 366× gelesen
Verkehr

Finckensteinallee bleibt am Wendehammer zu

Die Finckensteinallee bleibt vor der Kreuzung Goerzallee, Drakestraße weiter für Radfahrer zu. Sie endet an dieser Stelle an einem Wendehammer.  Vor beinah zwei Jahren hatte die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt beauftragt, die Öffnung für Radfahrer an dieser Stelle prüfen zu lassen. Die Bezirksverordneten Doris Manzke-Stoltenberg (Grüne) und Hans-Walter Krause (Linke) wollten jetzt wissen, wann mit der Umsetzung des Beschlusses zu rechnen sei. Die Prüfung ist bereits erfolgt...

  • Steglitz
  • 05.03.18
  • 133× gelesen
Politik

Wildes Campieren nur Notlösung

von Karla Rabe Nicht nur im Tiergarten, auch in Steglitz-Zehlendorf gibt es Stellen, an denen Obdachlose regelmäßig und dauerhaft campieren. Abgesehen von rechtlichen Aspekten könne dies auf Dauer nicht geduldet werden. Die Grünen-Fraktion will sozialverträgliche Lösungen für die betroffenen Menschen. „Wildes Campieren ist ein Zeichen zunehmender Armut. Es ist auch das Ergebnis eines eklatanten Wohnungsmangels“, sagt Michael Gaedicke. Doch die Plätze einfach zu räumen, davon hält der...

  • Steglitz
  • 01.12.17
  • 106× gelesen
Bauen
Der Bauzaun vor der ehemaligen Seniorenwohnanlage am Ostpreußendamm hat mehr symbolhaften Charakter als eine wirkliche Sicherungsfunktion.
5 Bilder

Seniorenheim am Ostpreußendamm nur noch eine Ruine

Lichterfelde. Das leerstehende Gebäude am Ostpreußendamm 31 bietet einen trostlosen Anblick. Die Balkone sind mit Graffiti besprüht, das Unkraut wuchert mannshoch, der Bauzaun sichert das Gelände nicht wirklich. Die 47 seniorengerechten Wohnungen der Seniorenwohnanlage „Dr. Peter Bloch“ stehen seit 2009 leer. „Der bauliche und allgemeine Zustand des Seniorenwohnhauses entsprach nicht mehr den Kriterien für eine Vermietung an Senioren“, erklärte Bürgermeisterin Cerstin Richter-Kotowski...

  • Lichterfelde
  • 13.10.17
  • 670× gelesen
Bauen
Der Eigentümer der Villa Gertrud in der Kommandantenstraße soll eine Sanierung des Hauses planen.
3 Bilder

Wieder Sorge um Leerstand von Häusern

Steglitz. Das Wohnhaus am Hindenburgdamm, Ecke Gardeschützenweg hat inzwischen traurige Berühmtheit über die Bezirksgrenzen hinweg erlangt. Seit Jahren steht es leer. Es ist aber kein Einzelfall. Aktuell wurden dem Wohnungsamt zwei weitere Häuser gemeldet, die seit Jahren leer stehen sollen. Allerdings scheint es mit diesen Eigentümern keine Probleme zu geben. „Villa Gertrud“ steht an der Eingangssäule des alten Hauses in der Kommandantenstraße 92. Das verwilderte Grundstück lässt kaum...

  • Steglitz
  • 06.10.17
  • 530× gelesen
Politik

Steglitz-Zehlendorf als einziger Bezirk weiter ohne Ordnungsamt-App

Steglitz-Zehlendorf. Ganz Berlin profitiert von der im vergangenen Jahr eingeführten Ordnungsamt-App. Nur in Steglitz-Zehlendorf hat die neue Technik noch nicht Einzug gehalten. Es ist der einzige Bezirk ohne App. Warum das so ist, wollte der Bezirksverordnete Bernhard Lücke (CDU) auf der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 19. Juli in einer Kleinen Anfrage wissen. Der für das Ordnungsamt zuständige Stadtrat Michael Karnetzki (SPD) musste sich die Frage gefallen lassen, ob denn „das...

  • Steglitz
  • 20.07.17
  • 146× gelesen
  •  1
Politik

Der Streit um die kleinen Anfragen geht weiter

Lichtenberg. Jüngst appellierte Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) an die Bezirksverordneten, mit den so genannten kleinen Anfragen Maß zu halten. Yannick Meyer von den Lichtenberger Piraten kümmert das nicht.Weil die Beantwortung kleiner Anfragen die bezirkliche Verwaltung zu viel Zeit und daher viel Steuergeld kostet, bat Bürgermeister Andreas Geisel in der März-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) darum, von unnötigen kleinen Anfragen abzusehen. Die Fraktion der Piraten...

  • Lichtenberg
  • 16.04.14
  • 83× gelesen