Ordnungsamt

Beiträge zum Thema Ordnungsamt

Politik

Veränderte Sprechzeiten

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Spätsprechstunden der Zentralen Anlauf- und Beratungsstelle (ZAB) sowie des Gewerbeservices im Ordnungsamt finden ab 1. Juni an jedem Donnerstag nur noch zwischen 14 und 17 Uhr statt. Bisher dauerten sie bis 18 Uhr. Laut Amt hat es aber in der letzten Stunde nur wenig Nachfrage gegeben. Deshalb ende die Sprechzeit "zum Zweck eines effizienteren Dienstbetriebs" jetzt früher. Wie bisher bleiben die weiteren Termine von ZAB und Gewerbeservice am Montag und Dienstag...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.05.19
  • 55× gelesen
Blaulicht

Fälschen lohnt sich nicht

Friedrichshain-Kreuzberg. Parkaumkontrolleuren des Ordnungsamtes war im September 2017 aufgefallen, dass auf der Bewohnervignette, die an einem Auto angebracht war, das Gültigkeitsdatum verändert wurde. Sie endete eigentlich am 31. Dezember 2016, war aber auf den 31. Dezember 2018 "verlängert" worden. Wegen dieser Manipulation ist der Täter jetzt rechtskräftig zu einer Geldstrafe von 450 Euro verurteilt worden. Zum Vergleich: Die Gebühr für einen Bewohnerparkausweis, der zwei Jahre gültig ist,...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.05.19
  • 33× gelesen
Umwelt

Strafe für Müllsünder

Friedrichshain-Kreuzberg. Wegen Ablagern von drei Kubikmetern Abfall muss der Verursacher ein Bußgeld von 2000 Euro bezahlen. Dazu war er zunächst vom Ordnungsamt aufgefordert worden, erhob aber dagegen Einspruch. Das Amtsgericht Tiergarten hat jetzt den Bußgeldbescheid als zutreffend und die Höhe der Summe als angemessen beurteilt. Er ist deshalb rechtskräftig. tf

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 16.04.19
  • 25× gelesen
Verkehr
Dieser Wagen hängt am Haken und wird abgeschleppt. | Foto: Thomas Frey
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"Ziemlich überzogen"
Ein Abschleppeinsatz des Ordnungsamtes auf der Oranienstraße

Der Peugeot mit dem Leipziger Kennzeichen hatte bereits um 11.25 Uhr an diesem Tag einen Strafzettel bekommen. Sieben Stunden später stand er immer noch in einem dafür nicht vorgesehen Bereich am Heinrichplatz. Er war deshalb endgültig ein Abschlepp-Fall. "Umgesetzt", wie das im Verwaltungssprech heißt, wurde er am frühen Abend des 29. März im Rahmen einer Schwerpunktaktion des Ordnungsamtes gegen Falschparker in und um die Oranienstraße. Damit nicht nur dieses Auto möglichst schnell entfernt...

  • Friedrichshain
  • 02.04.19
  • 1.534× gelesen
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Verkehr
Besonders freches Falschparker-Beispiel. Dieses Auto stand direkt am Heinrichplatz. | Foto: Thomas Frey

Kein Pardon mehr
Falschparker sollen sofort abgeschleppt werden

Am Beispiel der Tamara-Danz-Straße wurde das Problem zuletzt am leidenschaftlichsten diskutiert: falsch geparkte Autos. Sie ist aber nicht einmal das abschreckendste Beispiel. Illegal abgestellte Autos finden sich an vielen Stellen im Bezirk. Auf Fahrradstreifen, in zweiter Reihe, vor Einfahrten, im Halteverbot. Dagegen müsse viel konsequenter vorgegangen werden, verlangt ein Antrag des Grünen-Bezirksverordneten Pascal Striebel. Seine Forderung: Falschparker sollen im Regelfall sofort...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 20.03.19
  • 688× gelesen
Verkehr
Das durchgestriche Radspurschild könnte zumindest als Erlaubnis zum Parken interpretiert werden, findet Andy Hehmke.  | Foto: Thomas Frey
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Konter im Schilderkampf
Stadtrat Andy Hehmke und seine Version zur Radspur an der Tamara-Danz-Straße

Er würde sich gerne zu einem Vor-Ort-Termin treffen, regte Andy Hehmke (SPD) an. Dort könne er seine Sicht, beziehungsweise die des Ordnungsamts, am besten darstellen. Also ein Treffen an der Tamara-Danz-Straße. Sie stand zuletzt im Zentrum heftiger Auseinandersetzungen. Denn auf der dort vorhandenen Radspur parken regelmäßig Autos, ohne dass das in den meisten Fällen Konsequenzen hat. Weder in Form von Strafzetteln, erst recht nicht werden sie abgeschleppt. Was dem Ordnungsstadtrat den Vorwurf...

  • Friedrichshain
  • 13.03.19
  • 877× gelesen
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Politik
Unabhängig davon, ob das Verkehrszeichen allen Vorschriften entspricht, dass damit ein Radweg angezeigt wird, müsste jedem klar sein. Trotzdem wird auf dem Fahrradstreifen regelmäßig geparkt. | Foto: Thomas Frey
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Ein Hasstweet und seine Folgen
Konflikt im Bezirksamt entzündet sich am Radweg Tamara-Danz-Straße

Das Bezirksamt soll "mit einer Stimme sprechen". Kaum einmal war es davon so weit entfernt wie bei der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 27. Februar. Äußerer Anlass war das Thema Falschparker auf dem Radstreifen an der Tamara-Danz-Straße. Ein vor allem in den sogenannten sozialen Medien nicht nur hoch emotional diskutiertes Problem. Auch am 24. Februar. Um 19.43 wurde bei Twitter eine Nachricht mit folgendem Inhalt abgesetzt: "Wenn Ordnungsstadtrat Andy Hehmke, sagen wir, einen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 28.02.19
  • 1.503× gelesen
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Politik

Wissen, wo gefeiert wird

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll der BVV, speziell den dafür zuständigen Ausschüssen, umgehend wieder die sogenannte Festeliste übermitteln. Das verlangen Anträge von der Linkspartei sowie der CDU. Auf der Liste waren alle beantragten Veranstaltungen im öffentlichen Raum aufgeführt. Außerdem lieferte sie einen Überblick, welche davon genehmigt oder versagt wurden beziehungsweise wo das Verfahren noch nicht abgeschlossen war. Bis Frühjahr 2018 wurde der aktuelle Überblick regelmäßig...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 18.02.19
  • 93× gelesen
Politik
Kampf gegen befürchtete Mieterhöhungen und Verdrängung, hier Anfang des Jahres die Anwohner der Eisenbahn- und Muskauer Straße. Auch in diesem Fall wurde das Vorkaufsrecht eingesetzt.  | Foto: Thomas Frey
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Radfahrer, Schulplätze und die ewige Nummer eins
Angenehmes und Aufreger – Die Hitliste aus 2018 in Friedrichshain-Kreuzberg

Am Jahresende wird traditionell zurückgeschaut. Was waren die wichtigsten Themen der vergangenen zwölf Monate? Daraus entstand diese subjektive "Hitparade" der Friedrichshain-Kreuzberger Tops und Flops im Jahr 2018. Einige tauchen regelmäßig in den Charts auf, andere sind neu oder haben sich nach vorne geschoben. Platz 12: Mehr Beteiligung. Bürgerengagement wird in Friedrichshain-Kreuzberg traditionell großgeschrieben. Im vergangenen Jahr gab es die Wahl zum Parkrat für den Görlitzer Park....

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 30.12.18
  • 136× gelesen
Blaulicht

Hotspot der Hütchenspieler

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Ordnungsamt hat in diesem Jahr 100 Ordnungswidrigkeitsanzeigen gegen Hütchenspieler eingeleitet. Nach Angaben des Amtes sind sie vor allem im Bereich der Mühlenstraße, „einem touristisch interessanten Ort“, auffällig geworden. Da viele Akteure dieser Art von Abzocke keine Meldeadresse in Berlin hätten, müssten deren Verfahren eingestellt werden. Anders als bei den Anführern des „Gewerbes“. Sie würden in der Regel hier leben und wären deshalb regelmäßig Adressaten...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.12.18
  • 77× gelesen
Verkehr

Effektive Kontrollen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Beginn des Jahres wurde das Ordnungsamt in einem Schwerpunkteinsatz regelmäßig vor Grundschulen vorstellig. Inzwischen hätte es diese Kontrolle an jedem Standort mindestens zehn Mal gegeben, erklärte Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Dabei seien insgesamt 2698 Verstöße festgestellt und mit Ordnungswidrigkeitsanzeigen belegt worden. Sie betrafen vor allem falsches Halten oder Parken vor den Gebäuden. In 89 Fällen wären Fahrzeuge umgesetzt, sprich abgeschleppt...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 05.12.18
  • 49× gelesen
Politik
Falschparker lassen sich manchmal schneller zu Fuß ermitteln. | Foto: Thomas Frey

Weitere Große Anfrage zum Ordnungsamt
Warum die Fahrradstaffel manchmal läuft

Die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich in das Ordnungsamt verbissen. Bei der Sitzung am 17. Oktober wurde sie mit der bereits zweiten Großen Anfrage zu diesem Thema vorstellig. Sie war mit "Teil 1" umschrieben. Nicht nur das deutete darauf hin, dass weitere Teile folgen. Im Mittelpunkt bei diesem Part stand die Fahrradstaffel. Warum die nicht nur per Pedal, sondern auch teilweise zu Fuß unterwegs ist, wollten die Fragesteller unter anderem wissen. Weil das in...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 26.10.18
  • 349× gelesen
Politik

Das Ordnungsamt im Visier
Grüne bringen Große Anfrage ein

Kommt das Ordnungsamt seinen Aufgaben nach? Und welche Prioritäten werden dort insgesamt gesetzt? Nur zwei Punkte innerhalb eines größeren Katalogs, den die Grünen-Fraktion in der BVV bei der Sitzung am 26. September als Große Anfrage ins Bezirksparlament einbringt. Die Bündnispartei kritisiert immer wieder die Arbeit des Ordnungsamtes als nicht besonders effektiv und macht das an einigen Beispielen, als Frage formuliert, fest. Dazu gehört natürlich das Thema Personal. Gibt es neue Stellen und...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.09.18
  • 275× gelesen
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Umwelt
Grillen unterm Balkon, sehr zum Leidwesen der Anwohner am Auerpark, die ihre Fenster schließen müssen.   | Foto: privat
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Frust über flächendeckendes Grillen
Anwohner fordern stärkeres Eingreifen

Das allgemeine Grillverbot, das der Bezirk am 9. Juli erlassen hatte, galt nur wenige Tage. Nach dem Starkregen zwei Tage später wurde es wieder aufgehoben. Deshalb hat sich der vorübergehende Bruzzel-Stopp auch kaum bemerkbar gemacht. Wie gehabt, wird in vielen Grünanlagen die Kohle entzündet. Ganz egal, ob das dort erlaubt ist oder nicht. Ein Grillverbot herrscht eigentlich im Auerpark. Woran sich aber viele nicht halten. Das Wildgrillen habe hier "belästigende Ausmaße angenommen", beklagt...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 21.07.18
  • 735× gelesen
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Umwelt
Ein Beispiel für eine Dreckecke, hier an der Grimmpromenade. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Kampf auf dem Papier
Ideen für weniger Müll

Das Thema Müll im öffentlichen Raum ist ein Dauerbrenner. Dagegen anzugehen, erweist sich anscheinend als schwierig. "Allerdings scheinen die Aktivitäten des Bezirksamts noch nicht hinreichend zu sein." So formulierte es die Grüne-Bezirksverordnete Filiz Keküllüoglu in der Begründung für ihren Antrag, den sie im Juni in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einbrachte. Darin fordert sie ein Konzept zur Vermeidung von Unrat in Friedrichshain-Kreuzberg. Aufgelistet wurde dort eine ganze Reihe...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 13.07.18
  • 256× gelesen
Politik

Sheriffs für das Ordnungsamt
Elf weitere Stellen sollen geschaffen werden

Das Ordnungsamt soll personell verstärkt werden. Elf weitere Mitarbeiter kündigte Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) in der Bezirksverordnetenversammlung am 27. Juni an. Die zusätzlichen Kolleginnen und Kollegen sollen im Rahmen des sogenannten "Müllsheriff"-Programms des Senats eingestellt werden. Sie können aber nicht nur beim Aufspüren von Unrat, sondern auch im allgemeinen Außendienst eingesetzt werden. Ein Aufstocken im Bereich der Straßenkonrolleure wird schon lange...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.06.18
  • 167× gelesen
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Blaulicht

Spielstätten kontrolliert

Friedrichshain-Kreuzberg. Insgesamt 34 Gaststätten, Spielhallen und Wettbüros waren am 21. Juni Ziel eines Schwerpunkteinsatzes von Polizei, Ordnungsämtern sowie der Steuerfahndung in mehreren Bezirken, darunter auch in Friedrichshain-Kreuzberg. Dabei wurden 63 Ordnungswidrigkeiten und 24 Straftaten festgestellt, 18 davon wegen illegalen Glücksspiels. 21 Automaten wurden beschlagnahmt und weitere 20 versiegelt. Zwei Wettbüros an der Urbanstraße sowie der Landsberger Allee mussten geschlossen...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 25.06.18
  • 50× gelesen
Blaulicht

570 Verkehrssünder

Kreuzberg. Das Ordnungsamt hat zusammen mit der Polizei in den vergangenen Wochen erneut Schwerpunktkontrollen vor Grundschulen durchgeführt. Dieses Mal konkret an der Galilei-, Otto-Wels-, Reinhardswald-, Aziz-Nesin- und Rosa-Parks-Grundschule. Dabei wurden insgesamt 570 Verkehrsordnungswidrigkeiten festgestellt und 20 Fahrzeuge abgeschleppt. Die Schulwegsicherung ist in diesem Jahr ein Schwerpunkt der Arbeit des Ordnungsamtes. Weitere Aktionen in dieser Richtung sind geplant. tf

  • Kreuzberg
  • 20.06.18
  • 38× gelesen
Verkehr
Das Ordnungsamt soll mit Hilfe eines bezirklichen Abschleppdienstes effizienter Jagd auf Falschparker machen können. So stellen sich das die Grünen vor. Aus unterschiedlichen Gründen gab es für ihren Antrag aber keine Unterstützung der anderen Fraktionen.

Verhakte Abschlepp-Debatte
Vorstoß der Grünen wurde ausgebremst

Der Bezirk soll einen eigenen Abschleppdienst aufbauen, fordert, wie berichtet, ein Antrag der Grünen. Grobe Falschparker sollen auf diese Weise schneller als bisher aus dem Verkehr gezogen werden. Doch der Antrag fand keine Zustimmung der anderen Fraktionen. Die Vorlage landete zunächst im Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt und wurde dort am 12. Juni ebenso abgelehnt wie ein Änderungsantrag der SPD. Vorangegangen war ein teilweise heftiger Disput, gerade zwischen diesen beiden...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 14.06.18
  • 256× gelesen
Verkehr
Ein Ordnungsamtsmitarbeiter entdeckt ein verbotswidrig abgestelltes Auto am Heinrichplatz. Hätte er den Abschleppdienst an seiner Seite, wäre der Wagen schnell entfernt.  | Foto: Thomas Frey

Vorstoß gegen Falschparker
Grüne wollen bezirklichen Abschleppdienst

Autos in zweiter Reihe, an Kreuzungen oder auf Radwegen sind an vielen Stellen ein ständiges Ärgernis. Die Verursacher solcher Hindernisse kommen meist, wenn überhaupt, mit einem Strafzettel davon. Das soll sich ändern, verlangt die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Ihre Idee: ein bezirklicher Abschleppdienst. Im entsprechenden Antrag wird das Bezirksamt aufgefordert, zunächst eine Kooperation mit einem Abschleppunternehmen anzusteuern. Das soll im besten Fall die...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 31.05.18
  • 426× gelesen
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Verkehr

Parken wird teurer

Friedrichshain. In der Parkraumbewirtschaftungszone 30 im Friedrichshainer Nordkiez gelten ab 4. Juni höhere Gebühren. Sie betragen jetzt ab 18 Uhr zwei Euro pro Stunde. Bisher kostete das Auto abstellen im Gebiet zwischen den Ringbahngleisen und der Voigtstraße bis 24 Uhr nur einen Euro. Die Tarife wurden an die benachbarte Zone Nummer 50, südlich der Frankfurter Allee, angepasst, erklärte das Ordnungsamt. Sie sollen dazu führen, dass mehr Ortsfremde auf eine Anreise mit dem eigenen Fahrzeug...

  • Friedrichshain
  • 30.05.18
  • 114× gelesen
Verkehr

5300 Sperrmüll-Meldungen

Friedrichshain-Kreuzberg. Seit Jahresbeginn erreichten das Ordnungsamt bereits mehr als 5300 Beschwerden wegen vermüllten Straßen beziehungsweise illegalem Müllablagern. Das geht aus einer Anfrage der FDP-Bezirksverordneten Marlene Heihsel hervor. Um die Situation zu verbessern, stehe das Bezirksamt derzeit "im Dialog mit der BSR", erklärte Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD). Die Stadtreinigung ist im Normalfall für das Beseitigen solcher Ärgernisse im öffentlichen Raum zuständig. Im Gespräch...

  • Friedrichshain
  • 19.05.18
  • 221× gelesen
Politik
Ein Müllberg nach einem Wochenende im Volkspark Friedrichshain. Auch ein ausrangierter Grill ist zu erkennen. | Foto: Thomas Frey

Unter Feuer: Grillen in Parks und die Auswirkungen

Die zwölf Schafe, die zuletzt für große Aufmerksamkeit sorgten, sind nur das Ex-trembeispiel. Vor allem an Wochenenden ereilt Herden von Lämmern, Rindern oder ganze Hühnerfarmen ein ähnliches Schicksal. Die Rede ist vom Massengrillen in Grünanlagen. Durch das gleich im Dutzend vorgesehene Hammelgaren am 6. Mai im Volkspark Friedrichshain (wir berichteten) wurde die Diskussion darüber erneut angefeuert. Kaum wird es Frühling in Berlin, zieht es nicht nur Kleingruppen, sondern auch größere...

  • Friedrichshain
  • 15.05.18
  • 956× gelesen
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Leute
Annett Elsner am Zaun des Anstoßes. Die große Absperrung rund um die Baumscheibe gehört zu den aktuellen Bauarbeiten an der Mühsamstraße. | Foto: Thomas Frey
4 Bilder

Baumscheibe im Behördendschungel: Annett Elsner kämpft um ihr Straßenbiotop

Die Mühsamstraße kommt zunächst wie eine x-beliebige Straße daher. Erst beim genaueren Hinsehen wird eine Besonderheit deutlich An vier Stellen im Bereich zwischen Petersburger Platz und Richard-Sorge-Straße sind Baumscheiben liebevoll bepflanzt. Oder besser: derzeit nur drei. Der vierten machen die aktuellen Leitungsarbeiten in ihrem Umfeld zu schaffen. An den übrigen wachsen Himbeeren, Brombeeren oder Johannisbeeren, blühen Osterglocken. Verantwortlich für diese Biotop ist Annett Elsner....

  • Friedrichshain
  • 20.04.18
  • 1.042× gelesen
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