Parkplätze

Politik

Die neuen Partner im Bezirk: Oliver Gellert (Grüne, bisher Jugend- und Gesundheitsstadtrat), Maurice Lange (Kreisvorstand B'90/Grüne Spandau), Dara Kossok-Spieß (Grünen-Fraktionsvorsitzende in der BVV), Frank Bewig (designierter CDU-Bürgermeister), Baustadtrat Thorsten Schatz (CDU) und Arndt Meißner (CDU-Fraktionsvorsitzender in der BVV). | Foto: Thomas Frey

Union und Ökopartei in einem Boot
In Spandau bilden CDU und Grüne eine Zählgemeinschaft

In Berlin verhandeln CDU und SPD noch über die Bildung einer Regierung auf Landesebene. In Spandau bildet die CDU dagegen mit B’90/Grüne eine Zählgemeinschaft. Ihre Kooperation auf Bezirksebene präsentierten beide Parteien am 20. März. Gemeinsam wollen sie nach dem Ergebnis der Wiederholungswahl ihre Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters und für das Bezirksamt durchsetzen. Die Wahl soll auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, 29. März, stattfinden, sofern das...

Spandau
22.03.23
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Thomas Frey

Wirtschaft

Mehr Platz für Gastro
Mitte erlaubt erneut Schankvorgärten auf Parkplätzen

Was in den vorherigen Sommern bereits Probe lief, soll auch in diesem Jahr weiterlaufen. Parklets und Außengastronomie dürfen erneut auf Parkflächen ausgedehnt werden. Der Bezirk will seine Sonderregeln für sogenannte Schankvorgärten auf Autoparkplätzen verlängern. Gastronomen können auch in diesem Sommer wieder Tische und Stühle am öffentlichen Straßenrand aufstellen. Wenn alle gaststättenrechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, teilt das Bezirksamt mit. Dazu wurde nun ein Leitfaden...

Mitte
07.02.23
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Ulrike Kiefert

Wirtschaft

Wirte unterstützen - Außengastronomie erweitern

Die Gastronomen haben wegen der Corona-Beschränkungen erhebliche Umsatzeinbußen hinnehmen müssen. Um sie zu unterstützen, will das Bezirksamt ihnen ermöglichen, ihre Außengastronomie auf Gehwegen und Parkplätzen über den Weg der Sondernutzung auszuweiten. Die zuständigen Stadträte Berlins haben diese Thematik inzwischen mit der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günter (Bündnis 90/Die Grünen) in einer Telefonkonferenz diskutiert und eine einheitliche Vorgabe seitens des...

Bezirk Pankow
03.06.20
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Bernd Wähner

Verkehr

Das Bezirksamt diskutiert mit Bürgern

Lichtenberg. An der Bezirksgrenze zwischen Lichtenberg und Friedrichshain wird es immer schwerer, einen Parkplatz zu finden. Das Bezirksamt sucht mit Bürgern nach Lösungen.In den Kiezen Frankfurter Allee Nord und Süd und Victoriastadt ist die Situation besonders problematisch. Deshalb wird darüber nachgedacht, Parkscheinautomaten aufzustellen und Geld für das Abstellen von Autos zu verlangen. Wie sinnvoll eine Parkraumbewirtschaftung für die Kiezbewohner wäre, darüber will am 27. Mai um 18 Uhr...