Rücktritt

Beiträge zum Thema Rücktritt

Politik

BVV missbilligt Amtsführung
Erneute Rüge für Stadtrat Schmidt

Die Bezirksverordneten haben die Amtsführung von Baustadtrat Florian Schmidt (Grüne) erneut missbilligt. Ein entsprechender Antrag der SPD ging über die Konsensliste durch. Nur die Grünen stimmten dagegen. Anlass für ihren Missbilligungsantrag war laut SPD „das pflicht- und vorschriftswidrige Verhalten von Florian Schmidt bei der Ausübung des Vorkaufsrechtes zugunsten der Diese eG“. Wie berichtet, hatte der Rechnungshof Berlin diesen Vorwurf in seinem aktuellen Jahresbericht erhoben. So soll...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 29.10.20
  • 171× gelesen
Politik

Paul Kneffel tritt als Fraktionschef zurück

Marzahn-Hellersdorf. Der SPD-Verordnete Paul Kneffel (33) hat den Vorsitz seiner Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung niedergelegt und ist nach Angaben der SPD-Kreisvorsitzenden Iris Spranger auch aus der Partei ausgetreten. Kneffel war erst im März zum Fraktionschef gewählt worden. Zu den Gründen wollten sich weder Kneffel noch Spranger äußern. Auch gibt es unterschiedliche Aussagen dazu, ob Kneffel sein Mandat in der BVV fortführen und in der Fraktion verbleiben will. Die Fraktion...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 31.05.19
  • 508× gelesen
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