Senat

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte auf der vergangenen BVV-Sitzung den Antrag, die Frei- und Sommerbäder der Bäderbetriebe schon ab dem 2. Mai und bis zum 30. September zu öffnen. Bisher dauert die Freibadsaison in Berlin vom 1. Juni bis 31. August. Zur Überraschung von Verordneten und Gästen der Sitzung wurde der Antrag sofort einstimmig angenommen, was sonst nur selten vorkommt. Im vergangenen September ärgerte sich so mancher Pankower: Die Temperaturen kletterten tagsüber noch auf 30...

Die Position der Pankower Bezirkspolitik ist klar und deutlich: Sie fordert einen Regionalbahnhof am S-Bahnhof Buch und spricht sich gegen einen Turmbahnhof am Karower Kreuz aus. Doch Senat und Deutsche Bahn AG werden es genau andersherum machen. Das musste Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) den Pankower Verordneten vor der Sommerpause mitteilen. Die BVV hatte sich zwar per Beschluss für einen Regionalbahnhof Buch ausgesprochen und das Bezirksamt hatte sich in seiner...

Pankow. Die bisherige Pankower Integrationsbeauftragte Katarina Niewiedzial wechselt in den Senat. Die 41-Jährige wurde zur neuen Integrationsbeauftragten der Landesregierung berufen. Genau fünf Jahre lang war die Politikwissenschaftlerin Integrationsbeauftragte in Pankow. Die gebürtige Polin lebt seit ihrem zwölften Lebensjahr in Deutschland und seit zehn Jahren mit ihrer Familie im Bezirk. Aufgabe der Integrationsbeauftragten ist es, sich für die Belange von Migranten im Bezirk einzusetzen....

Pankow. An Kursen der Volkshochschule sollen künftig auch Mütter und Väter teilnehmen können, die Kleinkinder zu versorgen haben. Während der Kurse soll es für sie in räumlicher Nähe ein Kinderbetreuungsangebot geben. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag von Matthias Zarbock von der Linkspartei. Noch könnten Mütter und Väter Kursangebote nicht nutzen. Dabei sei im Produktkatalog der Bezirke die Möglichkeit einer Kinderbetreuung vorgesehen, so Zarbock. Diese Leistung werde...

Größere Fahrzeuge, Taktverdichtungen, neue Linien und Verbindungen: Die Angebote von Bus und Bahn im Bezirk soll sukzessive bis 2023 ausgebaut werden, so der Entwurf des Nahverkehrsplans des Senats. Dem stimmt die BVV, ergänzt mit einigen Hinweisen, per Beschluss zu. Eckpunkte: Für die S2 sowie die Ringbahnlinien S41 und S42 ist eine Kapazitätserweiterung von sechs auf acht Wagen je Zug vorgesehen und bei der S8 soll die Kapazität von bisher vier auf sechs Wagen erhöht werden. Der Zugverkehr...

Prenzlauer Berg. Die BVV möchte zwar, dass der Senat die Benennung des Sportparks an der Cantianstraße nach Friedrich Ludwig Jahn kritisch prüft, aber derzeit beabsichtigt der Senat nicht, die Sportanlage umzubenennen. Das teilt Innenstaatssekretärin Sabine Smentek (SPD) auf Anfrage des Abgeordneten Stephan Standfuß (CDU) mit. Bei der Bewertung der Person Friedrich Ludwig Jahns seien mehrere Facetten zu berücksichtigen. Neben den antisemitischen Positionen Jahns müsse „auch sein Wirken als...

Vor 25 Jahren wurde mit der Gestaltung des heutigen Mauerparks begonnen. In absehbarer Zeit soll er modernisiert werden. Kaum eine Parkanlage in der Stadt ist mit dem Lebensgefühl gerade der jungen Berliner so eng verbunden wie der Mauerpark. Angelegt wurde er seit dem Jahre 1993 von der Grün Berlin GmbH im Auftrage des Berliner Senats. Geplant hat ihn der Gartenarchitekt Professor Gustav Lange. Dass der Park einmal so beliebt sein würde, hatte man seinerzeit zwar gehofft, aber nicht so richtig...

Im Bezirk soll es schon bald noch mehr Fahrradbügel auf öffentlichen Flächen geben. Im Landeshaushalt 2018/2019 wurden erhebliche finanzielle Mittel für „Maßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs“ in der Stadt eingestellt. Unter anderem wurde von Senat und Abgeordnetenhaus beschlossen, dass berlinweit 5000 neue Radbügel installiert werden sollen. In Pankow sollen demnach an 10 bis 20 Standorten weitere Fahrradabstellmöglichkeiten entstehen. Damit das Bezirksamt dem Senat möglichst rasch...

Pankow. Das Pankower Tor ist eines der größten Bauvorhaben im Bezirk. Doch immer wieder gerät dieses Projekt ins Stocken. Das liegt unter anderem daran, dass es im Abstimmungsprozess zwischen Senat, Bezirk und Investor immer wieder unterschiedliche Auffassungen zu wichtigen Themen gibt. Dabei sind die Rahmenbedingungen bereits abgesteckt. Die KGG Krieger Grundstücksgesellschaft ist seit Ende 2009 Eigentümer der Fläche des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofs Pankow. Sie möchte im Bereich...

Berlin. Der Senat fördert die Wiederaufnahme erfolgreicher Kulturproduktionen mit bis zu jeweils 20 000 Euro. Ziel ist es, dass freischaffende Künstler mit ihren Projekten ein größeres Publikum erreichen. Die Förderung bezieht alle Kulturformen ein und gilt für Vorhaben im ersten Halbjahr 2018. Weitere Informationen gibt es auf Wiederaufnahmeförderung. JoM

Pankow. Der Bezirk wächst. Vor allem viele Familien ziehen nach Pankow. Für deren Kinder werden funktionierende Kitas und Spielplätze benötigt. Deshalb stellt der Senat dem Bezirk inzwischen aus seinem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) in jedem Jahr erhebliche Summen für die Sanierung und den Ausbau von Kindergärten und Spielanlagen zur Verfügung. Allein im vergangenen Jahr flossen über 1,35 Millionen Euro aus dem KSSP in Pankower Kitas und Spielplätze. Das teilt Sigrid Klebba...

Blankenburg. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz prüfen, ob an der Kreuzung Treseburger Straße und Karower Damm ein Kreisverkehr eingerichtet werden kann. Damit soll die Verkehrssicherheit in diesem Bereich erhöht werden. Die Treseburger Straße ist sehr stark befahren. Auto- und Fahrradfahrer hätten es daher schwer, links in den Karower Damm abzubiegen, erklärt Yasser Sabek (SPD). Für Fahrradfahrer, vor allem Schulkinder, bestehe an dieser...

Prenzlauer Berg. Prenzlauer Berg ist jetzt sieben Hektar größer. Er erhält diese Fläche vom Bezirk Mitte. Diesen Beschluss fasste der Senat. Bei der Fläche handelt es sich um das Gelände westlich des Mauerparks. Auf fünf Hektar soll der Mauerpark erweitert werden. Weiterhin gehören zwei Hektar sogenannte Sondergebietsfläche dazu. Diese wird zur Erschließung der Parkerweiterung sowie als Platz für Veranstaltungen, Spiel und Sport benötigt. Für den bestehenden Mauerpark ist das Bezirksamt Pankow...