Sondernutzungsgebühr

Wirte müssen im neuen Jahr keine Gebühren zahlen, wenn sie Tische und Stühle auf den Bürgersteig stellen. Die Sondernutzungsgebühr für öffentliches Straßenland wird auch rückwirkend für 2023 erlassen. Das hat der Senat jetzt beschlossen, um Bar- und Restaurantbesitzer in weiter schwierigen Zeiten zu unterstützen. Bereits in den Corona-Jahren durften die Wirte ihre Tische umsonst rausstellen. Sogar Parkbuchten wurden unter der damals von den Grünen geführten Verkehrsverwaltung zu...

Gastwirte brauchen auch im Jahr 2022 erst einmal keine Sondernutzungsgebühren für ihre Außengastronomie zu bezahlen. Das Bezirksamt verzichtet im ersten Halbjahr darauf. Normalerweise müssen Gastronome eine Gebühr bezahlen, wenn sie Tische und Stühle auf öffentlichen Straßen aufstellen wollen. Wegen der Corona-Pandemie hat das Bezirksamt die Regeln aber deutlich erleichtert. Das gilt auch für das erste Halbjahr 2022. Bis Ende Juni verzichtet das Ordnungsamt auf diese Sondernutzungsgebühr. Das...

Charlottenburg-Wilmersdorf verzichtet als einer der ersten Bezirke komplett auf die Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie. Die sind für Schankvorgärten normalerweise fällig. Wegen der Corona-Pandemie hatten viele Wirte im Vorjahr ihre Außengastronomie erweitert. Tische und Stühle wurden auf Bürgersteige oder Parkplätze gestellt. Einige Bezirke unterstützten das, andere nicht. Aktuell sind Restaurants und Gaststätten wegen des erneuten Lockdowns zwar noch geschlossen. Aber das...

Für die Corona-Schnelltests erlaubt das Bezirksamt Zelte vor Apotheken. Seit März können die provisorischen Teststationen im Ordnungsamt beantragt werden. Zum Schnelltest in die Apotheke? Da sind lange Warteschlangen absehbar. Das Bezirksamt erlaubt auch deshalb jetzt den Aufbau von Zelten vor Apotheken – ausnahmsweise und vorübergehend. Mit dieser Maßnahme wolle das Bezirksamt einen kleinen Beitrag leisten, um das Pandemiegeschehen kontrollierbarer zu machen, teilt Wirtschaftsstadtrat und...

Wie waren die vergangenen Monate für Sie? Ali Dinalis Antwort besteht aus einem Wort: „Furchtbar“. Der 75-Jährige ist Schausteller und betreibt ein Kinderkarussell. In normalen Zeiten wäre er ab dem Frühjahr gut gebucht gewesen. „Allein in Spandau beispielsweise beim Havel- oder Altstadtfest“, zählt er auf. Ohnehin ist hier eine seiner Domänen. Aber die Zeiten waren zuletzt ja nicht normal. Es gab keinen Rummel, keine Straßenfeten und damit auch keine Arbeit für Ali Dinali. Das galt bis zum 9....

Lokalbetreiber waren und sind durch die Corona-Krise besonders belastet. Der Bezirk will ihnen finanziell etwas mehr Luft verschaffen. Zumindest denen, die über genehmigte Sondernutzungsflächen verfügen, beziehungsweise diese beantragen wollen. Dafür werden für dieses Jahr die Gebühren ermäßigt oder sogar ganz erlassen. Konkret sieht das so aus: Wer das Sondernutzungsentgeld für eine Schankfläche bereits vorab in voller Höhe für 2020 bezahlt hat, dem wird es für neuneinhalb Monate erstattet....