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Ob Spaßbad oder Hallenbad. Beides gibt es nicht. | Foto: Thomas Frey

SEZ-Betreiber scheitert vor Gericht: Klage gegen Bund der Steuerzahler wurde abgewiesen

Friedrichshain. Ende vergangenen Jahres hatte Rainer Löhnitz, Betreiber des SEZ, Personen und Institutionen mit Klageandrohungen überzogen. In einem Fall ist es inzwischen zu einem Verfahren gekommen, das für Löhnitz aber nicht den erhofften Ausgang genommen hat. Das Landgericht Berlin hat seine Klage gegen den Bund der Steuerzahler (BdS) abgewiesen. Streitpunkt waren dessen Ausführungen zum 2003 erfolgten Verkauf des Landes Berlin für den symbolischen Preis von einem Euro an Löhnitz. Der Deal...

Friedrichshain
18.09.15
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Thomas Frey

Politik

SEZ als Spaßbad betreiben

Friedrichshain. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass das Grundstück des SEZ an der Landsberger Allee der Standort für ein Multifunktionsbad der Berliner Bäder Betriebe wird. Das fordert ein Antrag der SPD-Fraktion in der BVV, über den jetzt im Sportausschuss weiter beraten wird. Damit werde die Nutzung der Fläche für Sport- und Erholung langfristig gesichert, meinen die Sozialdemokraten. Außerdem könne so das Gebäude möglicherweise erhalten bleiben. Wie mehrfach berichtet...