SPD Berlin

Verkehr

"Die richtigen Weichen stellen"
CDU und SPD wollen neue Verkehrslösung Mahlsdorf

Seit den 1990er-Jahren geplant, rückt das Großprojekt Verkehrslösung Mahlsdorf nun wirklich näher. Eines von zwei Planfeststellungsverfahren ist bereits begonnen worden. Das zweite soll im kommenden Frühjahr starten. Aus diesem Grund fand vor Kurzem in der Integrierten Sekundarschule (ISS) Mahlsdorf eine Informationsveranstaltung für Bürger statt. Eingeladen hatten dazu der CDU-Bundestagsabgeordnete Mario Czaja, der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Johannes...

Mahlsdorf
03.12.23
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Philipp Hartmann

Politik

Vieles bleibt allgemein
Das steht im Koalitionsvertrag von CDU und SPD über Treptow-Köpenick

Am 3. April haben CDU und SPD den neuen, 136-seitigen Koalitionsvertrag 2023-2026 unter dem Titel „Das Beste für Berlin“ vorgestellt. Darin enthalten sind auch Aussagen zu Projekten, die den Bezirk Treptow-Köpenick betreffen. So heißt es darin unter anderem, dass der Bau des bereits weitgehend fertiggestellten 16. Bauabschnitts der Stadtautobahn A100 von Neukölln nach Treptow abgeschlossen werden soll. „Vor der Inbetriebnahme setzen wir uns für die Implementierung eines umfassenden...

Treptow-Köpenick
21.04.23
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Philipp Hartmann

Politik

„Unverbindlich und unkonkret“
Was im schwarz-roten Koalitionsvertrag über Projekte in Marzahn-Hellersdorf steht

Am 3. April haben CDU und SPD den neuen, 136-seitigen Koalitionsvertrag 2023-2026 vorgestellt. Darin enthalten sind auch Aussagen zu Projekten, die Marzahn-Hellersdorf betreffen. So haben sich die Koalitionspartner unter anderem vorgenommen, das Planfeststellungsverfahren für die seit Jahrzehnten geplante Tangentialverbindung Ost (TVO) erfolgreich abzuschließen. Noch in dieser Legislaturperiode soll mit dem Bau begonnen werden. Ein weiterer Punkt in dem schwarz-roten Papier sieht die...

Marzahn-Hellersdorf
21.04.23
417× gelesen

Philipp Hartmann

Politik

Die Reaktivierung der Siemensbahn und ihre Verlängerung vom Bahnhof Siemensstadt nach Hakenfelde wird auch im schwarz-roten Koalitionsvertrag der Berliner Landesregierung erwähnt. | Foto: Thomas Frey

Wünsche auf 135 Seiten
Was im Koalitionsvertrag über Spandau zu finden ist

135 Seiten stark ist der schwarz-rote Koalitionsvertrag der neuen Berliner Landesregierung. Es enthält, wie häufig bei Vereinbarungen dieser Art, viele Pläne und Absichtserklärungen. Einige Vorhaben werden aber auch konkret benannt. Ob es zu diesem Bündnis kommt, entscheidet sich bis zum 21. April durch das Votum der sozialdemokratischen Parteimitglieder. Stimmen sie mehrheitlich dafür, soll Kai Wegner (CDU) am 27. April zum neuen Regierenden Bürgermeister gewählt werden. Interessant an diesem...