SPD-Fraktion

Der Vorplatz des Bahnhofs Lichtenberg ist ein problematischer Ort. Seit Längerem ist seine Umgestaltung und Aufwertung im Gespräch. Die möchte die die SPD-Fraktion in der BVV nun vorantreiben. Um zu erfahren, wie das Bezirksamt den Sachstand einschätzt, stellte sie eine Große Anfrage. Laut Bezirksamt ist die Lage am Bahnhof seit 2021 im Vergleich zu den Zeiten, als dort Obdach- und Wohnungslose „Platte machten“, nicht mehr so problematisch, und es sei keine akute Problemlage bekannt....

Um die Sicherheit der Bewohner des Senioren-Wohnparks Lichtenberg zu erhöhen, hat die SPD-Fraktion das Bezirksamt angeregt, eine Haltebucht vor der Einrichtung in der Möllendorffstraße 102/103 einzurichten, in der ausschließlich Krankentransporte und Lieferfahrzeuge halten dürfen, deren Ziel der Senioren-Wohnpark ist. Für alle anderen soll dort ein Halteverbot gelten. Mit dieser Maßnahme soll den Senioren ein sicheres Ein- und Aussteigen ermöglicht und die Gefährdung durch den Verkehr minimiert...

Soll sie nun wie geplant ausgebaut oder ihr Ausbau doch auf Eis gelegt werden? Zur Schaffung vernünftiger Straßenverhältnisse auf der Rheinpfalzallee gibt es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) konträre Positionen. Dabei schien eigentlich schon alles klar. Auf Initiative der SPD-Fraktion hatte die BVV bereits im März 2021 einstimmig beschlossen, den noch unbefestigten Abschnitt der Rheinpfalzallee zwischen Treskowallee und Johannes-Zoschke-Straße endlich auszubauen. Dieser...

Die SPD-Fraktion in der BVV setzt sich für den Erhalt der Trabrennbahn Karlshorst und für den dortigen Pferdesport ein. Sie unterstützt daher eine bauliche Entwicklung der Trabrennbahn und ihrer Umgebung. Das Bezirksamt hat mit den Eigentümern des Areals einen städtebaulichen Konzeptentwurf zur Entwicklung erarbeitet. Noch bis zum 14. Februar können sich Interessierte digital auf https://mein.berlin.de/projekte/trabrennbahn-karlshorst/ über den aktuellen Projektstand informieren und das Konzept...