SPD

Beiträge zum Thema SPD

Politik

Mitreden bei Spielplätzen
SPD regt Beteiligung von Kindern an

Spandau macht das schon lange. Jetzt sollen Kinder auch in Charlottenburg-Wilmersdorf beim Neubau von Spielplätzen mitreden dürfen. Das schlägt die SPD-Fraktion in der BVV vor. Als dicht bebauter Innenstadtbezirk habe Charlottenburg-Wilmersdorf nur wenige Spielplätze. Daher sei es ein wichtiges Anliegen, „dass wir die wenigen Spielflächen pflegen und instandhalten“, so die SPD-Fraktion. Das macht der Bezirk auch schon, doch die Kinder sollten hier ein Wort mitreden. Die SPD schlägt darum vor,...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 02.06.22
  • 63× gelesen
Umwelt
Preußenpark (Wikipedia Commons Dguendel)

Preußenpark am Fehrbelliner Platz
Bürgerbeteiligung

Schon immer haben Bürger auf die Tätigkeit ‚ihrer‘ Verwaltung Einfluß zu nehmen versucht – um sie von einem Vorhaben abzuhalten oder zu einem Vorhaben zu veranlassen. Davon zeugen die vielen Bürgerinitiativen, von denen auf der Seite des Bezirksamtes 44 dort namentlich bekannte genannt werden. Nach dem GesetzDas Bezirksverwaltungsgesetz (BezVerwG) regelt in den §§ 40-47 die „Mitwirkung der Einwohnerschaft“ und erklärt sie zu einem „Prinzip der Selbstverwaltung der Bezirke“ (§ 40). Vor zehn...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 09.07.21
  • 420× gelesen
  • 3
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Bauen

Bürgerbeteiligung weiterhin sichern

Lichtenberg. Die Beteiligung von Bürgern an Bauprozessen soll personell für künftige Jahre fest im Bezirkshaushalt verankert werden. Einen entsprechenden Antrag stellt die SPD-Fraktion in der BVV. Im Zuge der Haushaltsaufstellung für die Jahre 2022/23 solle die Stelle eines Referenten für Bürgerbeteiligung auch für die nächsten Jahre im Haushalt dauerhaft gesichert werden. Gerade bei Bauprozessen ist die Bürgerbeteiligung, wie sich gerade in den vergangenen Monaten im Bezirk zeigte, enorm...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 08.05.21
  • 61× gelesen
Verkehr

Neues Verkehrskonzept
Bezirksverordneter macht Vorschläge für Rheinstraße

Straßenrennen und Raserei: Für die Rheinstraße fordert der SPD-Abgeordnete Orkan Özdemir ein neues Verkehrskonzept. Die Rheinstraße ist als Hauptverkehrsstraße zentral für Friedenau. Zwar gibt es ein Verkehrskonzept, doch das stehe in der Kritik, sagt Orkan Özdemir: „Der Verkehr wird von Bürgern als zu laut und zusehends als zu gefährlich wahrgenommen.“ Um das zu ändern, fordert der SPD-Bezirksverordnete ein umfassendes Konzept für die Rheinstraße. „Der Verkehr wird für die Anwohner zusehends...

  • Friedenau
  • 02.02.21
  • 153× gelesen
Politik

BVV hebt Beschluss wieder auf
Keine Boxhalle in den Rehbergen

Die Boxhallen-Pläne für das alte Parkcafé im Volkspark Rehberge sind hinfällig. Die BVV hat einen entsprechenden Beschluss des Bezirksamtes wieder aufgehoben. Die Boxsporthalle hat nun offenbar doch keine Chance. Die BVV hat die aktuellen Pläne von Hertha BSC und dem Bezirksamt missbilligt und einem Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zugestimmt. Der laut SPD „unrühmliche Beschluss“ des Bezirksamtes ist damit zurückgezogen. Wie berichtet, wollte das Bezirksamt das seit Jahren leer stehende...

  • Wedding
  • 26.08.20
  • 130× gelesen
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Politik
2 Bilder

Lichtenberger Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft Frau Monteiro beantragt Ihre Entlassung aus dem Amt
Die erste Hürde hat der designierte Nachfolger Kevin Hönicke bereits erfolgreich genommen

In der Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird es im April 2020 einen weiteren Personalwechsel geben, da die stellvertertretene Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit Birgit Monteiro (SPD) Ende März aus dem Bezirksamt ausscheiden wird. Sie hatte die Verordneten bereits zu einem früheren Zeitpunkt darüber informiert, dass sie ihre Entlassung aus dem Amt beim Bürgermeister Lichtenbergs zum 31. März 2020...

  • Lichtenberg
  • 26.02.20
  • 680× gelesen
Wirtschaft

Wo soll das Geld hinfließen? Bürger können sich an Investitionsplanung beteiligen

Neukölln. Der Bezirk erstellt derzeit seine neue Investitionsplanung für die Jahre 2017 bis 2021. Neuköllner sind aufgefordert, sich daran zu beteiligen – unabhängig von Alter und Nationalität. Die Beteiligungsmöglichkeiten im Rahmen der Investitionsplanung umfassen die unterschiedlichsten Bereiche im Bezirk. Die Vorschläge können beispielsweise Neu- und Erweiterungsbauten für Schulen, Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen betreffen, aber auch Maßnahmen im Grünbereich, wie der Bau oder die...

  • Neukölln
  • 11.04.16
  • 98× gelesen
Politik
Die Sanierung des Kulturforums in der Carola-Neher-Straße erhielt beim Bürgerhaushalt im Stadtteil Hellersdorf-Süd die meisten Stimmen. | Foto: hari

Die Verwaltung von Marzahn-Hellersdorf muss 36 Vorschläge prüfen

Marzahn. Die Bezirksverordnetenversammlung hat die am besten bewerteten Vorschläge des Bürgerhaushaltes an das Bezirksamt weitergegeben. Die Verwaltung muss bis zum Herbst entscheiden, ob und wie die Vorschläge in die Haushaltsplanung einfließen können.Insgesamt 36 Bürgervorschläge liegen zur Prüfung vor. Sie erhielten bei der Abstimmung über den Bürgerhaushalt die meisten Punkte oder Stimmen und berücksichtigen Wünsche aus allen Stadtteilen. Jeweils drei Vorschläge stammen von einem der neun...

  • Marzahn
  • 28.05.15
  • 407× gelesen
Politik

SPD diskutiert Entwicklung

Lichtenberg. Gibt es noch bezahlbaren Wohnraum in Lichtenberg? Und wie steht es mit Freizeitorten wie Sportplätzen? Wie mit den Fahrradwegen? In einer Regionalkonferenz will die SPD Lichtenberg am 10. Juni in der Orangerie des Verein FAS Kiezspinne, Schulze-Boysen-Straße 38, die Problemlagen zur Stadtentwicklung im Bezirk diskutieren. Um 18.30 Uhr werden Ellen Haußdörfer, Sprecherin für Stadtentwicklung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und der Abgeordnete Gregor Költzsch, Mitglied im...

  • Lichtenberg
  • 28.05.15
  • 148× gelesen
Soziales

Vorreiter beim Klimaschutz

Lichtenberg. Welche Ideen die Bürger für den Schutz des Klimas haben, das will die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) wissen. Sie lädt die Lichtenberger ein, bei der Gestaltung des ersten bezirklichen Klimaschutzkonzepts mitzuwirken. "Wir wollen die hier entstehenden Treibhausgase in den nächsten 15 Jahren deutlich senken. Dazu haben wir als erster Bezirk in Berlin ein eigenes Klimaschutzkonzept entwickelt", sagt die Bürgermeisterin. Das sieht unter anderen vor, die verkehrsbedingten...

  • Lichtenberg
  • 27.05.15
  • 106× gelesen
Politik

Rahnsdorf im Gespräch

Rahnsdorf. Am 2. Juni ab 18 Uhr laden Bürgermeister Oliver Igel (SPD) und die Sozialraumorientierte Planungskoordination des Bezirks zur Ortsteilkonferenz für Rahnsdorf ein. Angesprochen sind alle Bürger, die sich für ihren Ortsteil sowie die Siedlungen Neu-Venedig, Hessenwinkel und Wilhelmshagen engagieren möchten. Mit der Ortsteilkonferenz sollen die Aktivitäten von Bürgern, Bezirk und örtlichen Vereinen gebündelt werden. Weitere Informationen und Anmeldung bei Sylvia Nietzold unter 902 97 22...

  • Rahnsdorf
  • 20.05.15
  • 95× gelesen
Politik
Senatorin Kolat mit Thorsten Karge (links) und Armin Wegner, Geschäftsführer Soziale Initiative Niederlausitz vor dem Collège Voltaire. Foto: Büro Karge

SPD-Politiker besuchten Flüchtlingsheime / Große Unterstützung aus der Bevölkerung

Wittenau. Berlins Integrationssenatorin Dilek Kolat (SPD) und der SPD-Abgeordnete Thorsten Karge haben am 8. Mai die beiden Flüchtlingsheime im Collège Voltaire und auf dem Gelände der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik besucht.Beide Heime beherbergen mittlerweile mehr als 1000 Menschen. Fast 25 000 Flüchtlinge leben zurzeit in Berlin. Der Strom aus Ländern wie Syrien, Irak, Afghanistan oder dem Kosovo reißt nicht ab. Viele Einrichtungen müssen innerhalb kürzester Zeit errichtet werden. So auch die...

  • Wittenau
  • 20.05.15
  • 298× gelesen
Verkehr
Hektische Mierendorff-Insel: Obwohl ein Großteil des Verkehrs per U 7 unter der Erde fließt, nervt oben der Lärm. | Foto: Schubert

Ideensuche für Lärmminderung im Mierendorff-Kiez

Charlottenburg. Insellage schützt nicht vor starkem Verkehr. Und damit die Anwohner rund um den Mierendorffplatz zur Ruhe kommen, diskutierten sie nun mit Stadtrat Marc Schulte (SPD) über mögliche Maßnahmen. Aber mitten in die Debatte platzen Pläne für eine Tram.Rumpelt es nun oder rumpelt es nicht? Fragt man die Fahrer der BVG-Busse, hört man ein Nein. Aber die Anwohner der Keplerstraße nicken energisch - und wollen eine leise Fahrbahn vor ihren Türen. Lärmempfinden ist eine subjektive Sache....

  • Charlottenburg
  • 18.05.15
  • 309× gelesen
Soziales

Stolpersteine werden geputzt

Adlershof. Im Bezirk erinnern mehrere Stolpersteine an von den Nationalsozialisten ermordete Mitbürger. Zum 70. Jahrestag der Befreiung vom NS-Regime wollen die SPD-Ortsvereine Oberschöneweide und Adlershof gemeinsam an diese Mitbürger erinnern, die für sie verlegten Stolpersteine putzen und Blumen niederlegen. Mitstreiter sind herzlich willkommen. Treff ist am 8. Mai um 17 Uhr Dörpfeldstraße/Ecke Friedenstraße. Gegen 18.30 Uhr wird der Rundgang am Stolperstein für Else Schierhorn in der...

  • Adlershof
  • 29.04.15
  • 67× gelesen
Soziales

Stolpersteine reinigen

Rummelsburg. Am 8. Mai vor 70 Jahren endete der Zweite Weltkrieg mit der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht. Damit endete auch das Regime, zu dessen Hauptzielen die Verfolgung und Vernichtung von Juden gehörte. Anlässlich dieses internationalen Gedenktages zum Kriegsende lädt der Lichtenberger Abgeordnete Ole Kreins (SPD) am 8. Mai zu einer Putzaktion im Kaskelkiez ein, bei der Stolpersteine zum Andenken an die Opfer des NS-Regimes geputzt werden sollen. Mit der Reinigung sollen nicht...

  • Rummelsburg
  • 24.04.15
  • 116× gelesen
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