Verwaltungsgericht Berlin

Soziales

Bereits im September 2020 bestand der erste behördliche Verdacht einer illegalen Wohnnutzung auf dem Grundstück in der Moosstraße 56-58. Fast drei Jahre später wurde das Gelände nun am 20. Juli geräumt. | Foto: Philipp Hartmann

Illegales Wohnprojekt beendet
Containerpark in der Moosstraße ist vom Bezirksamt Treptow-Köpenick geräumt worden

Mit einem koordinierten Einsatz mehrerer Fachämter und der Polizei ist am 20. Juli das illegal bewohnte Grundstück in der Moosstraße 56-58 geräumt worden. „Durch das Amt für Soziales wurde zunächst an jede Tür geklopft. In vier Wohneinheiten wurden noch insgesamt fünf Personen angetroffen. Nach einer Information über die bevorstehende Räumung verließ eine Person mit gepackten Taschen selbstständig und ohne weiteren Unterstützungswunsch das Grundstück. Vier Personen nahmen die Unterstützung der...

Niederschöneweide
20.07.23
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Philipp Hartmann

Soziales

Auf dem Grundstück in der Moosstraße 56-58 wohnen Menschen, obwohl der Eigentümer dafür nie eine Erlaubnis erhalten hat. | Foto: Philipp Hartmann

Durchgreifen in der Moosstraße
Bezirksamt räumt am 20. Juli illegal bewohntes Grundstück

Am 20. Juli will das Bezirksamt das illegal bewohnte Grundstück in der Moosstraße 56-58 in Niederschöneweide räumen. Dabei stehe vor allem die Sicherheit der Bewohner im Vordergrund, teilte es auf Nachfrage mit. Es sei beabsichtigt, dass sich zu diesem Zeitpunkt keine Personen mehr auf dem Grundstück aufhalten und diese „in adäquatem Wohnraum untergebracht“ sind. Das Vorgehen werde mit der Polizei koordiniert. Die freigezogenen Container werden demnach vom Grundstück entfernt. Das Bezirksamt...

Niederschöneweide
11.07.23
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Philipp Hartmann

Politik

Die Ereignisse vom Sommer 2016 in der Rigaer Straße waren schon mehrfach Anlass für Gerichtsverhandlungen. Zum bisher letzten Mal am 1. März. | Foto: Thomas Frey

Polizeieinsatz nicht rechtswidrig
Kadterschmiede-Klage vom Verwaltungsgericht abgewiesen

Der Polizeieinsatz vom Juni 2016 zur zeitweisen Räumung des Lokals "Kadterschmiede" in der Rigaer Straße 94 wird nicht für rechtswidrig erklärt. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht am 1. März. Geklagt hatte der Verein Kadterschmiede, der sich bei seinem Vorstoß nicht zuletzt auf vorangegangene zivilrechtliche Urteile berief. Nach denen war das damalige Vorgehen nicht rechtmäßig, weil es weder einen Räumungstitel gegeben hatte, noch ein Gerichtsvollzieher vor Ort war. Weshalb die...