Volksentscheid

Beiträge zum Thema Volksentscheid

Verkehr
Der Blick hinauf zu den Fliegern bereitet nach wie vor nicht allen Freude. | Foto: Christian Schindler

Tegel-Gegner bleiben am Ball: Forderung nach Lärmschutz und Prüfung von Klagen

Tegel. Das Bündnis „Tegel schließen – Zukunft öffnen“, in dem sich Befürworter der Schließung des Flughafens Tegel zusammen geschlossen haben, hat in einem offenen Brief an den Senat seine Haltung bekräftigt. Die Befürworter der Schließung berufen sich nach wie vor auf den Konsensbeschluss von 1996, nach dem spätestens ein halbes Jahr nach der Eröffnung des Großflughafens in Schönefeld Tegel vom Netz gehen soll. Dazu müsse aber der Großflughafen auch zügig fertiggestellt werden. Sollte nach dem...

  • Tegel
  • 06.11.17
  • 218× gelesen
Verkehr

„Radfahrerhölle Oranienstraße“: Initiative "Volksentscheid Fahrrad" protestiert gegen Gefahr im Straßenverkehr

Kreuzberg. Die Initiative "Volksentscheid Fahrrad" will den Senat zwingen, schneller und tatkräftiger für sichere Radwege zu sorgen. Dazu hat die Initiative ein eigenes Radverkehrsgesetz entworfen. Mit Unterschriftensammlungen und Protestveranstaltungen wollen die Radfahrer auf Probleme im Straßenverkehr aufmerksam machen. So auch am 29. Juli in der Oranienstraße. „Seit dem Online-Dialog des Senats zur Radverkehrssicherheit im Jahr 2013 wurde nichts unternommen, um die gefährliche Situation zu...

  • Kreuzberg
  • 07.08.16
  • 352× gelesen
Politik
Wie in alten Zeiten war die Flughafen-Haupthalle voller Menschen, die sich um das leere Gepäckband versammelten. | Foto: HDK
2 Bilder

Kein guter Ort für Flüchtlinge

Tempelhof. Der Senat will rund 7000 Flüchtlinge auf dem ehemaligen Flughafengelände unterbringen. Das gefällt vielen Berlinern nicht. Über 1400 Bürger fanden sich 21. Januar vor Ort in der Haupthalle ein, um mit Senats- und Bezirksvertretern die Pläne teils heftig zu diskutieren. Die Polizei sicherte die Veranstaltung und ein Sicherheitsdienst kontrollierte am Eingang Taschen und Rucksäcke, Trinkflaschen waren verboten. Besonders stark war die Initiative „100 Prozent Tempelhof“ vertreten. Sie...

  • Tempelhof
  • 25.01.16
  • 197× gelesen
Politik
Florian Graf (links) und Raed Saleh im Sattel auf dem Tempelhofer Feld. | Foto: HDK

Florian Graf und Raed Saleh werben für Senatspläne zum Tempelhofer Feld

Tempelhof. Um ihre höchst umstrittenen Bebauungspläne für das Tempelhofer Feld beim Volksentscheid am 25. Mai zu retten, strampeln sich Koalitionspolitiker inzwischen auch körperlich ab.Vergangene Woche schwangen sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh aus Spandau und sein CDU-Amtskollege Florian Graf aus Tempelhof aufs Rad, um eine etwa einstündige Runde über das Tempelhofer Feld zu drehen. Dabei wollten die beiden Spitzenpolitiker des Berliner Abgeordnetenhauses der ihnen folgenden...

  • Tempelhof
  • 03.04.14
  • 169× gelesen
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