EU-Verordnung zu Russia Today
Vodafone wirft RT aus dem Berliner Kabelnetz
DÜSSELDORF / BERLIN - Seit heute darf unter anderem der Sender Russia Today nicht mehr in der Europäischen Union verbreitet werden. Auch Vodafone Kabel Deutschland hat die Verordnung bereits umgesetzt. In Berlin war der Kanal im Basis TV-Paket verfügbar.
Im Kabelnetz von Vodafone war der englische Ableger von RT (Russia Today) bisher vertreten. Da die erteilte Rundfunklizenz und Verbreitungsvereinbarungen mit der Verordnung 2022/350 außer Kraft gesetzt wurde, darf der Sender nicht mehr in den EU-Ländern gezeigt werden. RT wird von der russischen Regierung mit finanziert. Laut der EU-Verordnung betreibe die Russische Föderation auch mit dem Sender RT und seinen Ableger "kontinuierliche und konzertierte Propagandaaktionen, die sich gegen die Zivilgesellschaft der Union und ihrer Nachbarländer richten und die Fakten drastisch verzerren und manipulieren".
Vodafone setzt Verordnung bereits um
Kurz vor dem Inkrafttreten der Verordnung schrieb ich die Vodafone Pressestelle heute Nachmittag mit der Frage an, ob und wann der Sender RT aus dem Portfolio verschwindet. Am frühen Abend (hier ist die Verordnung durch die Verkündung bereits in Kraft getreten) antwortete mir der Konzernsprecher von Vodafone: "Dieser Sender (gemeint RT englisch, Anm. d. Autors) ist bei Vodafone nicht mehr zu empfangen. Rechtliche Grundlage ist eine vom europäischen Rat verabschiedete Verordnung, die für alle TV-Unternehmen in der Europäischen Union umgehend bindend ist. Wir haben diese in Absprache mit der deutschen Landesmedienanstalt umgesetzt."
Auf dem Kanal RT im Vodafone Kabelnetz erscheint nun der Hinweis: "Dieser Sender ist bei Vodafone nicht mehr zu empfangen".
Autor:Marcel Adler aus Friedrichshain |
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