Charlottenburg-Wilmersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Präsenz-Sitzungen der BVV-Ausschüsse gefährden Erfolge bei der Eindämmung von Covid-19
Präsenz trotz Pandemie – digitales Armutszeugnis für die BVV

Trotz vehementer Kritik der Fraktion DIE LINKE werden ab Mai die Ausschüsse der BVV im Rathaus als Präsenz- statt Online-Sitzungen durchgeführt. „Mit dieser Entscheidung verschließt der Bezirk die Augen davor, dass sich Menschen nach wie vor mit dem Corona-Virus infizieren und im schlimmsten Fall daran sterben. Statt der Vorbildfunktion während einer Kontaktsperre gerecht zu werden, nimmt die BVV eine Vorreiterrolle für Lockerungen ein“ kritisiert Annetta Juckel, Ko-Fraktionsvorsitzende der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 04.05.20
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Kann der Fraktionsarbeit über Videokonferenz auch gute Seiten abgewinnen, nicht nur, weil man bequemes Schuhwerk tragen könnte: die SPD-Bezirksverordnete Claudia Buß.  | Foto: Claudia Buß
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"Im Bademantel wird man mich nicht sehen"
So läuft es in einigen Homeoffices der Bezirksverordneten

Eine Fraktion, die sich nach ihrer Sitzung zum Abschied kollektiv zuwinkt, ein Architekt, der in den Unterricht seiner Tochter platzt oder eine Kommunalpolitikerin, die zum Parteitreffen Badeschlappen trägt? Das passiert wohl nur in Corona-Zeiten. Die Berliner Woche hat sich umgehört, wie einige Bezirksverordneten ihren Homeoffice-Alltag meistern. Das Architekten-Ehepaar Heyne ist digital gut aufgestellt, die FDP-Fraktion auch. Das sagt Johannes Heyne, bei den Liberalen für Stadtentwicklung...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.04.20
  • 678× gelesen
Ein kleines Einkaufszentrum. Recht viel mehr gibt es nicht für die Bewohner der Paul-Hertz-Siedlung. Das soll sich ändern.  | Foto: Matthias Vogel
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Weckruf für die Schlafstadt
Auch die Paul-Hertz-Siedlung soll von Sonderfonds profitieren

24 Großsiedlungen außerhalb der Berliner Quartiersmanagement-Gebiete erhalten künftig erstmals Fördermittel für Projekte und Aktionen aus den Bereichen Bildung, Jugend, Infrastruktur, Integration und Förderung von Nachbarschaftsinitiativen. Darunter befinden sich auch die Paul-Hertz-Siedlung in Charlottenburg-Nord und die Wohnbebauung Schlangenbader Straße in Schmargendorf. Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hat in den Haushaltsberatungen des vergangenen Jahres einen neuen Sonderfonds mit...

  • Charlottenburg-Nord
  • 30.04.20
  • 979× gelesen

Der Flughafen Tegel wird am 1. Juni 2020 geschlossen – und er soll es auch bleiben!

Am 28.04.2020 hat die Baubehörde die Freigabe für die Eröffnung des Flughafen BER erteilt. Im Oktober ist es soweit, und der neue Flughafen Berlin Brandenburg „Willy Brandt“ kann öffnen. Gleichzeitig ist der Flugverkehr aufgrund der Corona-Krise weltweit eingebrochen. Am Flughafen Tegel hat sich dieser um etwa 90% reduziert. Betriebs- und Personalkosten bleiben jedoch bestehen. Um die daraus resultierenden finanziellen Verluste für die Berliner Flughafengesellschaft – und damit für den...

  • Charlottenburg-Nord
  • 30.04.20
  • 972× gelesen
Unterbringen kannst du, was auch immer du magst, zum Beispiel kleine Geschichten, Grüße und Fotos von gemeinsamen Momenten. | Foto: Berliner Woche

Eine Zeitung für Oma und Opa!
Wie die Familie zur Zeitungsredaktion wird

Wir und die FUNKE Druck GmbH finden: Auch Kinder können Zeitungsmacher sein. Erst Recht, wenn sie ihre Leser sehr gut kennen und wissen, was sie interessiert – so wie Oma und Opa. Alleine sein ist manchmal ja ganz schön. Dass gerade so viele Menschen kaum Kontakte haben, ist allerdings nicht frei gewählt. Wie du bestimmt mitbekommen hast, müssen alle gerade Abstand halten, damit sich eine Krankheit nicht ausbreiten kann. Besonders die Omas und Opas sollen andere Menschen gerade meiden. Besuchen...

  • Mitte
  • 29.04.20
  • 547× gelesen

Corona-Krise
Umsetzung des Musterhygieneplans: Bezirksamt muss Schulen unterstützen!

Reinigungs- und Hygieneprobleme an Schulen in Charlottenburg-Wilmersdorf sind seit langem bekannt. Besonders in Zeiten der Corona-Krise und den jüngst beschlossenen sukzessiven Schulöffnungen wird die Notwendigkeit verlässlicher Schulreinigungen und Hygieneschutzmaßnahmen umso deutlicher. Für die FDP-Fraktion ist es daher unverständlich, dass Beanstandungen und Anfragen von Schulen mit Bitte um Unterstützung bei der kurzfristigen Umsetzung des Musterhygieneplans vom Schulamt nicht beantwortet...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 29.04.20
  • 384× gelesen

Corona-Krise
FDP-Fraktion fordert eigene „Exit-Strategie“ des Bezirksamts

Insbesondere auf Druck der FDP-Fraktion tagte gestern erstmals seit Beginn der SARS-CoV-2-Pandemie wieder die Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf. In verkleinerter Form mit lediglich 28 statt 55 Bezirksverordneten und mit einer verkürzten Tagesordnung tagte die BVV für 90 Minuten im Rathaus Charlottenburg. Im Mittelpunkt stand dabei die Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie im Bezirk. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion, Felix Recke, führte in der Debatte hierzu aus: „Wir...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 27.04.20
  • 324× gelesen

Paul-Hertz-Siedlung bekommt zusätzliche Fördermittel

Wer eine Sitzbank in der Paul-Hertz-Siedlung aufstellen will oder sich eine neue Begrünung auf den Plätzen wünscht, kann demnächst dafür Geld vom Land beantragen. Die Paul-Hertz-Siedlung bekommt künftig erstmals Fördermittel für Projekte und Aktionen aus den Bereichen Bildung, Jugend, Infrastruktur, Integration und Förderung von Nachbarschaftsinitiativen. Die SPD-Fraktion hat in den Haushaltsberatungen im letzten Jahr einen neuen Sonderfonds mit Mitteln für die Stadtteilarbeit und das...

  • Charlottenburg-Nord
  • 24.04.20
  • 391× gelesen

Verwaltung verschläft Digitalisierung, BVV verschleppt Arbeit

Seit Wochen wird von der BVV nach Lösungen gesucht, um die vorläufig ausgesetzten Ausschuss-Sitzungen mit Hilfe digitaler Formate zu kompensieren und die bisher auf Telefonkonferenzen beschränkte Arbeit wieder hochzufahren. Datenschutz- und Sicherheitsmängel sind nicht dabei nicht die einzigen Gründe für die gescheiterten Versuche. Vor allem die mittelalterliche technische Ausstattung der Ämter bremst die Verordneten bei ihrer Arbeit aus. „Die bereits vor Corona verpennte Digitalisierung der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 23.04.20
  • 170× gelesen
Annetta Juckel, Co-Fraktionsvorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion in der BVV-Charlottenburg-Wilmersdorf, wünscht sich von der Bundesregierung mehr Unterstützung für die Schwächsten der Gesellschaft. | Foto: Antje Lenz von Kolkow

Nicht kleckern, klotzen!
Linke kreidet Bund Versorgungslücken im Gesundheits- und Sozialsystem an

Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Bundesregierung für ihre Sozial- und Gesundheitspolitik in Zeiten der Corona-Krise kritisiert. Während der Bezirk klotze, kleckere der Bund nur, sagt die Fraktionsvorsitzende Annetta Juckel. Juckels Lob darf sich Stadtrat Detlef Wagner (CDU) als Leiter des Gesundheits- und des Sozialamtes ans Revers heften: „Im Bezirk wurden bereits zahlreiche unbürokratische Maßnahmen ergriffen, um den Menschen vor Ort schnell zu helfen. Eine...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 17.04.20
  • 237× gelesen

Kostenlose Rechtsberatung im Büro Christian Hochgrebe, MdA

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, auch in Zeiten des Corona-Virus lassen wir Sie nicht im Regen stehen. Unsere kostenlose Rechtsberatung findet weiterhin statt, vorerst jedoch telefonisch. Der nächste Termin ist der 7. Mai 2020 von 17 bis 18 Uhr. Melden Sie sich dafür vorab telefonisch oder per Mail unter Angabe Ihrer Telefonnummer an und unser Rechtsanwalt wird Sie zum genannten Termin kontaktieren. Mail: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Telefon: (030) 27 69 – 71 77  (Dienstags und...

  • Charlottenburg-Nord
  • 17.04.20
  • 123× gelesen

Online-Sprechstunde mit Christian Hochgrebe, MdA

Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, ab sofort können Sie mich jeden Montag von 17 bis 18 Uhr live auf Facebook treffen! Dort beantworte ich alle Ihre Fragen. Schicken Sie diese gern vorab an: christian.hochgrebe@spd.parlament-berlin.de Ich freu mich auf Sie! Ihr Christian Hochgrebe #WirimCharlottenburgerNorden

  • Charlottenburg-Nord
  • 17.04.20
  • 63× gelesen

Sonntags offen nach Corona?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auf Bitten zahlreicher Gewerbetreibender im Bezirk hat der Bundestags- und Wahlkreisabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Bündnis 90/Die Grünen) gebeten, auf Landesebene rechtlich die Möglichkeit für Sonntagsöffnungen nach der Corona-Krise zu schaffen. Gröhler: „Wenn die derzeitigen Beschränkungen gelockert werden, gibt es einen großen Nachholbedarf, beispielsweise bei Friseurbesuchen oder auch im spezialisierten...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 16.04.20
  • 163× gelesen

Mieterinnen und Mieter können aufatmen
Mietererhöhungen für Sozialwohnungen für zwei Jahre ausgesetzt

Infolge der Ausbreitung des Corona-Virus und den damit verbundenen Maßnahmen zu dessen Eindämmung haben viele Berliner*innen in den vergangenen Wochen ihre Existenzgrundlage verloren. Durch Kurzarbeit, Arbeitsplatzverlust oder Einnahmeeinbrüche bei Selbstständigen entstehen finanzielle Engpässe und damit zunehmend Schwierigkeiten, die Miete zu begleichen. Für viele Bürger*innen verschärft sich damit die Sorge um ihre Wohnung. Um Mieterinnen und Mieter in dieser schweren Zeit nicht zusätzlich zu...

  • Charlottenburg-Nord
  • 15.04.20
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"Für die Gesellschaft und mit der Gesellschaft" lautet das Motto. Auf Veranstaltungen kommt Correctiv mit Bürgern ins Gespräch. | Foto: Ivo Mayr/Correctiv

Lassen Sie sich nicht verunsichern!
Das Recherchezentrum Correctiv prüft Fake-News und Gerüchte auch zum Coronavirus

Es wird zunehmend komplizierter, Fakten von gezielten Falschmeldungen zu unterscheiden. Viele Menschen machen sich deswegen Sorgen. Denn Gerüchte und Desinformationen spalten die Gesellschaft und verbreiten Hass. Das Recherchezentrum Correctiv nimmt das nicht hin und kämpft tagtäglich gegen Falschmeldungen im Netz. Das gemeinnützige Recherchezentrum Correctiv nahm 2014 seine Arbeit auf. Journalisten wollten nicht mehr nur berichten, sondern etwas verändern. Die Arbeit von Correctiv ist...

  • Weißensee
  • 08.04.20
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Bezirksparlament will am 23. April tagen
Charlottenburg-Wilmersdorf plant abgespeckte BVV

Auf Drängen von Bezirksverordneten und nach zwei Telefonkonferenzen des Ältestenrates steht es fest: Die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird trotz Corona-Krise wie geplant am 23. April stattfinden – nach gegenwärtigem Stand der Dinge. Das teilte BV-Bezirksvorsteherin Annegret Hansen (SPD) auf Nachfrage mit. Bezirksverordnete wie etwa der FDP-Fraktionschef Felix Recke hatten zumindest auf die Durchführung der BVV gepocht, nachdem die Ausschusssitzungen bereits unter Ausschluss der...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 08.04.20
  • 130× gelesen

Bestattungen in Corona-Zeiten
Kleine Trauerfeiern im Freien sind möglich

Auf den landeseigenen Friedhöfen des Bezirks finden auch während der Einschränkungen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie Erd- und Urnenbestattungen statt. Jedoch sind die örtlichen Feierhallen bis auf Weiteres geschlossen. Die Trauerfeiern werden ins Freie verlegt. Es sollten nur die engsten Angehörigen der verstorbenen Person an der Trauerfeier teilnehmen. Trauergemeinschaften sind nur bis zu 50 Personen zulässig. Wer eine Trauerfeier anmeldet, muss dafür Sorge tragen, dass eine Liste mit...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 02.04.20
  • 1.165× gelesen

Fixe Informationen durch Hotlines
Charlottenburg-Wilmersdorf schaltet Corona-Nummern

Zusätzlich zu der Hotline der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung unter der Rufnummer 90 28 28 28 hat das Bezirksamt fünf Corona-Hotlines ins Leben gerufen, an die sich die Bürger des Bezirks wenden können. Bei Fragen zu Verdachtsfällen und Infizierungen mit dem Coronavirus kann das Gesundheitsamtes montags bis freitags zwischen 8 und 17 Uhr unter der Rufnummer 90 29 16 662 erreicht werden. Innerhalb der Sprechzeiten kann auch auf Englisch, Französisch, Arabisch und...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 30.03.20
  • 1.059× gelesen

Gebündelte Informationen
Infos rund um Corona in elf Sprachen

Berlin. Das Land Berlin hat alle wichtigen Informationen zum Coronavirus und seinen Auswirkungen auf der Internetseite www.berlin.de/corona gebündelt. Die häufigsten Fragen sind in elf Sprachen wie Englisch, Türkisch, Russisch, Arabisch und Farsi abrufbar. Um das Sprachangebot zu erweitern, haben das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) mit der Integrationsbeauftragten des Senats Informationen zum Coronavirus auch in einfacher Sprache erstellt. Die Sprachmittler des LAF haben die...

  • Charlottenburg
  • 26.03.20
  • 385× gelesen

Klaus-Dieter Gröhler hält Telefonsprechstunde ab

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) bleibt trotz Corona-Krise als Wahlkreisabgeordneter für die Bürger des Bezirks ansprechbar. Er bietet ihnen am Freitag, 27. März, die Möglichkeit, ihre Anliegen während einer Telefonsprechstunde zwischen 15 und 17 Uhr vorzutragen. Zu erreichen ist er dann in seinem Bundestagsbüro unter der Rufnummer 227 77 805. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. maz

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 20.03.20
  • 24× gelesen

Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales meldet:
Auskunft per Telefon und E-Mail

Berlin. Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales meldet, dass die Einrichtungen der Senatsverwaltung und dazugehörige Ämter mit Publikumsverkehr geschlossen sind. Weitere Einrichtungen sind nur eingeschränkt geöffnet. Die Beratungsstelle für Migranten und das Willkommenszentrum Berlin in der Potsdamer Straße 65, einschließlich der Härtefallberatung, bleiben geschlossen. Beratung findet ausschließlich per Mail statt: willkommenszentrum@intmig.berlin.de,...

  • Charlottenburg
  • 17.03.20
  • 368× gelesen

Podcast der Berliner Morgenpost: "Wir gegen Corona"

Corona hat Berlin, Deutschland, die ganze Welt im Griff. Stündlich kommen neue, meist schlechte Nachrichten. Das öffentliche Leben wird auf Sparflamme gefahren, um die Ansteckungsgefahren zu verringern. Doch wie fassen wir wieder neuen Mut? Wie bewahren wir Berliner uns unsere Herz-mit-Schnauze-Mentalität? Die Berliner Morgenpost hat den Podcast "Wir gegen Corona" gestartet, in dem Morgenpost-Autor Hajo Schumacher und seine Frau, die Psychologin, Naturtherapeutin und Krisenberaterin Suse...

  • Charlottenburg
  • 17.03.20
  • 5.066× gelesen
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