Bezirksamt stand BVV-Ausschuss Rede und Antwort

Schulkrise in Marzahn-Hellersdorf bleibt ein Dauerthema

Der Mangel an Schulplätzen im Bezirk ist dramatisch. Der Schulausschuss der Bezirksverordnetenversammlung kam daher jetzt zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen.

Dem Bezirksamt bleibt mitunter nur, ein Problem an einer Schule zu lösen und damit an einer anderen Schule ein neues hervorzurufen. So wird derzeit das Gebäude der Wolfgang-Amadeus-Mozart-Gemeinschaftsschule saniert. Die acht Klassen werden seit einem Jahr in der neuen Oberschule Mahlsdorf unterrichtet und sollten eigentlich dort noch ein weiteres Jahr verweilen. Doch weil der Anstieg der Schülerzahlen in Mahlsdorf so enorm ist, müssen die Mozart-Schüler schon wieder umziehen – in das Otto-Nagel-Gymnasium in Biesdorf.

Dieses Beispiel wirft ein Schlaglicht auf die Situation im Bezirk. Der Neubau von Schulen kommt nicht im gewünschten Maß voran, viele Schulen müssen saniert werden und gleichzeitig steigt die Zahl der benötigten Schulplätze, weil weiter Wohnungen gebaut werden.

Dabei mangelt es den Verwaltungen weniger an Geld, als an Personal. Zudem funktioniert das Zusammenspiel zwischen Senat und Bezirk mehr schlecht als recht. So werden die Unterrichtscontainer für die Kiekemal-Grundschule auf dem Lehnitzplatz erst im März 2021 aufgestellt. Vorgesehen war ursprünglich der August dieses Jahres. Aufgrund dieses Zeitverzugs war Baustadträtin Juliane Witt (Die Linke) unter Beschuss geraten. Witt erläuterte dem Ausschuss, wie das Problem durch jahrelanges Gezerre um den Standort entstand. An dem ursprünglich geplanten Standort für die Container, der Elsenstraße, baut der Senat eine neue Schule. Sie ist aber frühestens 2024/25 fertig. Witts Bauverwaltung musste die Baugenehmigung für den Lehnitzplatz im Eilverfahren erstellen.

Entlastung bei Überbelegung vorerst nur durch Container

Laut Schulstadtrat Gordon Lemm (SPD) herrscht in allen Ortsteilen bis auf Marzahn-Nord ein Mangel an Schulpätzen. 17 der insgesamt 47 Schulen sind überbelegt. Darunter sind auch drei Oberschulen.

Entlastung wird es vorerst nur durch Container oder den Bau von Modularen Ergänzungsbauten (MEB) geben, wie an einigen Grundschulen in Marzahn oder der Grundschule am Schleipfuhl in Hellersdorf. Eine grundsätzliche Verbesserung der Situation sei aber erst mit den geplanten Schulneubauten in den kommenden Jahren zu erwarten. Einige befinden sich in der Planung, bei anderen gibt es noch keine finanzielle Zusage.

Bei den Planungen ist noch nicht der Zuwachs an Schülern durch das Entstehen neuer Wohnviertel, wie am Stadtgut Hellersdorf oder auf dem ehemaligen Knorr-Bremse-Grundstück am S-Bahnhof Marzahn, berücksichtigt. Auch das kam auf der Sondersitzung des Schulausschusses zu Sprache.