Abgeordnetenhaus

Moabit. Ende Januar jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Ausschwitz zum 77. Mal. In diesem Rahmen möchte die Bundestagsabgeordnete Hanna Steinmüller (Bündnis 90/Grüne) zusammen mit den Abgeordneten Taylan Kurt und Jian Omar der ermordeten und deportierten jüdischen Mitbürger bei einem Spaziergang gedenken. In Anlehnung an die Initiative "Ihr letzter Weg", laufen die Teilnehmer am Freitag, 21. Januar, durch Moabit bis zum Gedenkort am Güterbahnhof Moabit und putzen die auf dem Weg...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die neue Grünen-Fraktion in der BVV ist gewählt. Vorsitzende sind Dagmar Kempf und Sebastian Weise. Kempf teilte sich den Fraktionsvorsitz bereits in der vergangenen Wahlperiode mit Christoph Wapler. Wapler tritt ab, weil er ins Abgeordnetenhaus gewählt wurde. Weise wiederum ist Mitglied im Kreisvorstand der Grünen. Auch Alexander Kaas Elias hat die Fraktion verlassen. Er gewann das Direktmandat fürs Abgeordnetenhaus. Ebenfalls weg sind Jenny Wieland, Alexander Koch...

Die bisherige Fraktionsvorsitzende in der Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Cordelia Koch, ist Spitzenkandidatin von Bündnis 90/ Die Grünen zur nächsten BVV-Wahl im September. Die Bündnisgrünen hatten bereits vor einigen Wochen entschieden, dass der bisherige Bundestagsabgeordnete Stefan Gelbhaar auch ihr Kandidaten für den Wahlkreis Pankow bei der Bundestagswahl im September sein wird. Nun nominierten sie Cordelia Koch als ihre Bürgermeisterkandidatin. Ziel der Bündnisgrünen ist...

Neukölln. Die Partei Bündnis 90/Die Grünen hat ihre Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl bestimmt. Für die sechs Wahlkreise treten an: André Schulze (Nord-Neukölln/Ost, nördliche Sonnenallee), Susanna Kahlefeld (Nord-Neukölln/West, nördliche Karl-Marx-Straße, nördliche Hermannstraße), Georg Kössler (Rixdorf, nördliches Britz, Köllnische Heide), Bahar Haghanipour (nordöstliches Buckow, Gropiusstadt, nördliches Blumenviertel), Christina Hilmer-Benedict (südwestliches Britz, südwestliches...

Friedrichshain-Kreuzberg. Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg haben ihre Direktkandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhauses aufgestellt. Katrin Schmidberger, seit 2011 Mitglied des Abgeordnetenhauses (MdA) und Sprecherin für Wohnen und Mieten sowie Tourismus, tritt als Direktkandidatin im Wahlkreis 1 an, den sie bereits 2016 direkt gewonnen hat. Direktkandidatin im Wahlkreis 2 ist Marianne Burkert-Eulitz. Sie ist ebenfalls seit 2011 MdA und Sprecherin für Kinder, Jugend...

Am Bohnsdorfer Weg sollen Wohnungen für Geflüchtete entstehen. Vorab kann die Nachbarschaft über das Zusammenleben und eine bessere soziale Infrastruktur mitdiskutieren. Bettina Jarasch, Sprecherin für Integration und Flucht der Grünen-Fraktion im Abgeordnetenhaus, lädt gemeinsam mit der Fraktion in der BVV zum Bürgergespräch ein. Die Diskussion findet am 30. November um 18 Uhr im Bürgerhaus Altglienicke, Ortolfstraße 182, statt. Mit dabei sind außerdem zwei weitere Vertreter der Partei: Catrin...

Die Grünen wollen das Ladenöffnungsgesetz ändern: Alle Spätis sollen auch am Sonntag öffnen dürfen. Wer hat nicht schon mal am Sonntag festgestellt, dass die Milch alle ist, Duschgel fehlt oder Bier für die Grillparty. Doof, aber in Berlin meist kein Problem. Man kann ja zum Späti gehen. Der hat die wichtigsten Alltagsdinge immer auf Vorrat und meist auch am Sonntag geöffnet – wenngleich nicht immer legal. Das Berliner Ladenöffnungsgesetz erlaubt es nämlich gar nicht, das jeder Späti auch am...

Pankow. Das Bezirksamt soll die Bürger, nach Möglichkeit auf seiner Internetseite, darüber informieren, wie und unter welchen Voraussetzungen temporäre Spielstraße eingerichtet werden können. Das beantragt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Freie Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für Kinder seien in der Stadt begrenzt, so die Fraktionsvorsitzende Cordelia Koch. „Gerade dort, wo zu wenig Spielplatzflächen vorhanden sind, sind zeitlich begrenzte Spielstraßen ein Instrument, um dem...

Moabit. Der Bezirksverordnete und Vorsitzende des Integrationsausschusses der BVV Mitte, Tilo Siewer (Grüne), wurde von seiner Partei zum Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2016 im Wahlkreis 3 (Tiergarten, Hansaviertel und Moabit südlich der Turmstraße) nominiert. Siewer steigt früh in den Wahlkampf ein. Am 6. April um 19 Uhr eröffnet er sein Wahlkampfbüro in der Potsdamer Straße 86. Weitere Infos auf www.tilo-fuer-tiergarten.de. KEN

Berlin. Die Grünen nennen es Bürgerticket, Piraten und Linke sprechen vom fahrscheinlosen öffentlichen Nahverkehr. Das normale Bezahlen soll nach dem Willen der Opposition auf den Prüfstand gestellt werden.Die Grünen im Abgeordnetenhaus haben ein Konzept zur Diskussion gestellt: Dabei soll jeder monatlich 15 Euro zahlen - egal, ob er BVG und S-Bahn nutzt oder nicht. Ausnahmen für Geringverdiener sind einkalkuliert; Minderjährige fahren umsonst. Um den Ansturm zu bewältigen, der auf den...

Tegel. Der Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen debattiert mit Anwohnern und Geschäftsleuten der Berliner Straße in Tegel am 17. März um 19 Uhr die Möglichkeiten des im November 2014 verabschiedeten "Berliner Gesetzes zur Einführung von Immobilien- und Standortgemeinschaften" in der Geschäftsstelle der Partei, Brunowstraße 49. Neben Kommunalpolitikern ist die Sprecherin der Abgeordnetenhausfraktion für Wirtschaft, Haushalt und Tourismus, Nicole Ludwig, vor Ort. sie hat an der Einführung des...

Marienfelde. Anja Schillhaneck, Vizepräsidentin des Abgeordnetenhauses und Sprecherin für Wissenschaft, Sport, Europa- und Bundesangelegenheiten für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eröffnet am 7. März ihr Abgeordnetenbüro in der Hildburghauser Straße 29. Alle interessierten Bürger sind von 15 bis 18 Uhr eingeladen, bei Kaffee und Kuchen mitzufeiern. Für Kinderbetreuung wird gesorgt. Anmeldung ist nicht erforderlich. Horst-Dieter Keitel / HDK

Wedding. Im Rahmen ihres Wahlkreistages am 27. Februar lädt Ramona Pop, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus und direkt gewählte Abgeordnete in Mitte, von 14.30 bis 15.30 Uhr zu einer Bürgersprechstunde im Bürgerbüro Wolliner Straße 16 ein. Ab 16 Uhr können Interessenten mit der Abgeordneten an einer Führung hinter die Kulissen bei der Deutschen Welle, Voltastraße 6, teilnehmen. Hierbei erfahren die Besucher viel über Geschichte, Profil und Programmauftrag des...