Abgeordnetenhaus

Spandau. Der Spandauer SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz lädt am 20. Februar zu einer exklusiven Führung durch das Berliner Abgeordntenehaus ein. Nach einem Rundgang durch den früheren Sitz des Preußischen Landtags geht es auf die Besuchertribüne im Plenarsaal. Von dort können die Teilnehmer eine Stunde live dabei sein, wenn debattiert wird und der Senat mit Michael Müller an der Spitze die aktuellen Fragen der Abgeordneten beantworten muss. "Danach gebe ich in einem Hintergrundgespräch...

Der Senat hat nun doch die Umwidmung der brachliegenden Fläche am Westkreuz im Flächennutzungsplan (FNP) des Landes auf den Weg gebracht. Damit kommt der Bezirk seinem Vorhaben einen großen Schritt näher, aus dem Areal ein Naherholungsgebiet zu machen. Bereits vor zwei Monaten hatte Bausenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) dem Senat einen Beschlussvorschlag mit der Umwandlung von einer Verkehrs- in eine Grünfläche vorgelegt. Daraufhin hatte Bürgermeister Michael Müller (SPD) den Spielverderber...

Haben Sie das auch gehört? Berlins Regierender Bürgermeister setzt sich für ein „solidarisches Grundeinkommen“ ein. Bislang kannte ich ja nur die Idee vom bedingungslosen Grundeinkommen. Dabei soll niemand mehr ohne Einkommen dastehen, staatliche Zahlungen wie Hartz IV würden entfallen. Der Vorschlag von Michael Müller zu einem „solidarischen Grundeinkommen“ hat jedoch einen anderen Ansatz. Müller will die Zahlungen nämlich sehr wohl an Bedingungen knüpfen: soziale Dienste an der Gesellschaft...

Haselhorst. Die Zitadelle wird von der Hauptstadt besser vermarktet. Diese Zusage machte der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) als Kultursenator während einer Sitzung des Kulturausschusses des Abgeordnetenhauses auf der Festung am 30. Mai. Bis heute leidet die größte erhaltene Renaissance-Festung Nord-Europas darunter, dass sie für viele Reiseunternehmen zu weit vom Berliner Zentrum entfernt ist. Oft bekommen Spandauer Politiker und Unternehmen von Kollegen zu hören, dass die Zeit...