Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Abgeordnetenhaus

Politik

SPD gewinnt fünf Kreise

Charlottenburg-Wilmersdorf. Auch bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus fuhr die SPD in Charlottenburg-Wilmersdorf überdurchschnittlich starke Ergebnisse ein. So setzten sich in fünf von sieben Wahlkreisen Sozialdemokraten durch, zum Teil entgegen der Prognosen. In Wahlkreis 1 gewann Frederic Verrycken, in Kreis 3 Ülker Radziwill, in Kreis 4 Frank Jahnke, in Kreis 6 Franziska Becker und in Kreis 7 eroberte Florian Dörstelmann eine CDU-Domäne. Nur in den Wahlkreisen 2 und 5 konnten Andreas...

  • Charlottenburg
  • 24.09.16
  • 71× gelesen
Politik

Abgeordnete aus dem Bezirk

Friedrichshain-Kreuzberg. Friedrichshain-Kreuzberg ist im künftigen Berliner Abgeordnetenhaus mit elf Frauen und Männern vertreten. Dabei handelt es sich zunächst um die direkt gewählten Kandidaten in den fünf Wahlkreisen des Bezirks. Nämlich Katrin Schmidberger, Turgut Altug, Marianne Burkert-Eulitz und Canan Bayram (alle Bündnis90/Grüne) sowie Steffen Zillich (Linke). Über die Bezirks-, beziehungsweise Landeslisten ihrer Parteien kommen außerdem Susanne Kitschun und Sven Heinemann (beide...

  • Friedrichshain
  • 23.09.16
  • 164× gelesen
Politik
Der Sozialdemokrat Oliver Igel soll wieder ins Köpenicker Rathaus einziehen. | Foto: Ralf Drescher

SPD will wieder ins Rathaus: Spätestens am 27. Oktober tritt die neue BVV zusammen

Treptow-Köpenick. Die rund 212.000 Wahlberechtigten im Bezirk haben ihre Stimme abgegeben und die Vertreter für das künftige Bezirksparlament gewählt. Stärkste Fraktion, wenn auch mit knapper Mehrheit, ist die SPD. Die beansprucht deshalb auch wieder den Bürgermeistersessel. „Wir mussten zwar Federn lassen, sind aber stärkste Kraft in der BVV. Das tröstet aber nur wenig über den Erfolg der rechtspopulistischen AfD“, sagt Amtsinhaber Oliver Igel. In den nächsten Tagen wollen die Sozialdemokraten...

  • Köpenick
  • 21.09.16
  • 264× gelesen
Politik

Drei-Prozent-Regel

Friedrichshain-Kreuzberg. Anders als bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus, wo eine Partei fünf Prozent der abgegebenen Stimmen benötigt, um ins Landesparlament einzuziehen, ist die Hürde bei der BVV niedriger. Hier genügen drei Prozent. Dieser Anteil reicht auf jeden Fall für einen, in den meisten Fällen auch für zwei Mandate. Den Status einer Fraktion hat eine politische Gruppierung allerdings erst mit mindestens drei Mitgliedern. Dafür ist ein Ergebnis um die fünf Prozent nötig. tf

  • Friedrichshain
  • 12.09.16
  • 41× gelesen
Politik
Florian Nöll, der Kandidat der CDU Moabit für Moabit Nord und den Brüsseler Kiez bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus.

Florian Nöll (CDU) kandidiert fürs Abgeordnetenhaus: „Ich bin ein Möglichmacher“

Mit dem Unternehmer Florian Nöll geht die CDU in Moabit und im Brüsseler Kiez ins Rennen um ein Mandat im Abgeordnetenhaus. Seine Schwerpunkte sind Bildung, Sicherheit und Modernisierung der öffentlichen Verwaltung. Sie bewerben sich für die CDU in Moabit und dem Brüsseler Kiez um ein Mandat im Abgeordnetenhaus. Auf den Plakaten präsentieren Sie sich als einziger Kandidat ohne Bild – beschreiben Sie sich doch mal in drei Worten. Florian Nöll ist Familienvater. Florian Nöll ist Unternehmer....

  • Mitte
  • 05.09.16
  • 492× gelesen
Politik
Bis zu 40 Kilometer radelt der Kandidat fürs Abgeordnetenhaus Patrick Gläser jeden Tag durch den Bezirk, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. | Foto: Berit Müller
3 Bilder

Nicht kämpfen geht nicht: Patrick Gläser ist Einzelbewerber im Wahlkreis 3

Reinickendorf. 26 Parteien, Initiativen und Allianzen treten am 18. September für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus an. Auch 18 Einzelbewerber kämpfen um einen Sitz im Landesparlament. Einer von ihnen ist Patrick Gläser aus Reinickendorf. Passabel aber zu durchwachsen – so ließe sich das Sommerwetter 2016 zusammenfassen. Findet Patrick Gläser nicht. „Seit Mitte Mai gab es maximal drei schlechte Tage, sonst war’s schön“, konstatiert der 34-Jährige und klingt dabei, als hätte er sich das...

  • Reinickendorf
  • 26.08.16
  • 881× gelesen
Blaulicht
Der Neuköllner CDU-Direktkandidat Onur Bayar wurde Opfer eines Anschlags auf sein Auto. | Foto: Laurence Chaperon

Angriff auf Auto eines Abgeordnetenhauskandidaten

Neukölln. Vor einigen Tagen wurde das Auto des Neuköllner CDU-Kandidaten für das Abgeordnetenhaus, Onur Bayar, schwer beschädigt. Unbekannte zerstörten einen Reifen des in der Werbellinstraße parkenden Fahrzeugs. Der ältere Mercedes des 19-jährigen Onur Bayar, der im Rollbergviertel aufgewachsen ist und für diesen Kiez sowie für die Hasenheide und den Herrfuthplatz (Wahlkreis Neukölln 1) kandidiert, hatte vor dem Anschlag einige Zeit unter einer Laterne geparkt. Im Wageninneren lagen gut...

  • Neukölln
  • 19.08.16
  • 181× gelesen
Politik

Wahlprogramm der CDU

Neukölln. Pünktlich zum Start des Wahlkampfes hat auch der Kreisverband der CDU Neukölln sein Programm zur Wahl des Abgeordnetenhauses Berlin und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) herausgegeben. Spitzenkandidat für das Amt des Bürgermeisters ist der amtierende Jugend- und Gesundheitsstadtrat und stellvertretende Bürgermeister Falko Liecke. Die 16-seitige Broschüre mit dem Titel „Was wir wollen. Wofür wir stehen. Für #unserneukölln“ ist ab sofort an allen Infoständen der Neuköllner CDU...

  • Neukölln
  • 04.08.16
  • 199× gelesen
Politik
Die Parteienvertreter auf dem Podium im Oberstufenzentrum Handel. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Bildung, Arbeit, Wohnen: Was Schüler von Politikern wissen wollen

Kreuzberg. Der Wahlkampf kommt so langsam in Schwung. Und eine wichtige Zielgruppe sind dabei die Jung- und Erstwähler. Gerade an sie richtet sich die Veranstaltungsreihe "It's Your Choice", die vom Abgeordnetenhaus und der Landeszentrale für politische Bildung organisiert wird. Politiker der im Landesparlament vertretenen Parteien touren dabei durch Schulen und stellen sich den Fragen der Schüler. Am 20. Juni geschah das im Oberstufenzentrum Handel an der Wrangelstraße. Mit 400 Teilnehmern war...

  • Friedrichshain
  • 24.06.16
  • 222× gelesen
Politik

Rechtsruck in Mitte? SPD Moabit-Nord diskutierte über Neonazis, Bärgida und AfD

Moabit. Gibt es einen Rechtsruck in Mitte? Der Rechtsextremismus-Experte Andreas Wiedermann konnte beruhigen. In einer Diskussionsveranstaltung mit der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten für Mitte, Eva Högl, im Balkonsaal des Rathauses Tiergarten sagte der SPD-Kandidat für das Abgeordnetenhaus in Moabit und Wedding: „Es gibt keine Nazi-Strukturen in Mitte.“ Tiergarten und Moabit seien zwar als Regierungsviertel und erste Anlaufstelle für Flüchtlinge Anziehungspunkt für...

  • Moabit
  • 22.06.16
  • 208× gelesen
Politik
Florian Nöll in der Arminiusmarkthalle Moabit. | Foto: Christoph Heyes

Politisch zwischengenutzt

Moabit. Bis vor einigen Monaten hatten Thomas Isenberg und Ilkin Ösizik ein gemeinsames Bürgerinformationsbüro in der Arminiusmarkthalle Moabit. Im Januar trennten sie sich: Der SPD-Abgeordnete Isenberg eröffnete im Einkaufszentrum am Hansaplatz sein eigenes Bürgerbüro. Ösizik verließ ohne Angabe von Gründen am 4. Januar SPD und Fraktion im Abgeordnetenhaus.Nun hat der Abgeordnetenhauskandidat der CDU für Moabit und den Brüsseler Kiez, Florian Nöll, in der Markthalle an der Arminiusstraße sein...

  • Moabit
  • 18.06.16
  • 297× gelesen
Politik
Die unbekannte Größe: Wie Jugendliche wählen würden, darüber kann man nur mutmaßen. | Foto: Thomas Schubert

Werden küntig auch 16-Jährige entscheiden, wer ins Abgeordnetenhaus einzieht?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Über Bezirksverordnete dürfen sie abstimmen, die Landesebene bleibt bislang Tabu – für Bürger im Alter von 16 Jahren ist das ein Widerspruch, den es aufzuheben gilt. Nun forderte das Kinder- und Jugendparlament des Bezirks ein Wahlrecht. Und findet breite Zustimmung. Kurz, einfach formuliert, unmissverständlich: „Senkung des Wahlalters für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus.“ Diesen Antrag hoben jetzt die jüngsten politischen Akteure des Bezirks auf die Tagesordnung der...

  • Charlottenburg
  • 28.05.16
  • 105× gelesen
Politik

Grüner eröffnet Wahlkampfbüro

Moabit. Der Bezirksverordnete und Vorsitzende des Integrationsausschusses der BVV Mitte, Tilo Siewer (Grüne), wurde von seiner Partei zum Direktkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl 2016 im Wahlkreis 3 (Tiergarten, Hansaviertel und Moabit südlich der Turmstraße) nominiert. Siewer steigt früh in den Wahlkampf ein. Am 6. April um 19 Uhr eröffnet er sein Wahlkampfbüro in der Potsdamer Straße 86. Weitere Infos auf www.tilo-fuer-tiergarten.de. KEN

  • Tiergarten
  • 21.03.16
  • 81× gelesen
Politik

Schulz ist Spitzenkandidat

Reinickendorf. Der Bezirksverordnete Michael Schulz ist Spitzenkandidat der Grauen Panther für das Abgeordnetenhaus bei den Berliner Wahlen im September. Der 38-jährige Fahrlehrer erhielt auf dem Landesparteitag am 27. Februar 90,9 Prozent der Delegiertenstimmen. Schulz ist seit 2006 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf. Auf Platz zwei der Liste folgt Thomas Harder. Der 59-jährige selbstständige Malermeister ist der Landesvorsitzende der Grauen Panther in Berlin. Die Partei...

  • Reinickendorf
  • 03.03.16
  • 219× gelesen
Politik

Ex-Pirat führt FDP-Liste an

Friedrichshain-Kreuzberg. Bernd Schlömer (45), ehemaliger Bundesvorsitzender der Piratenpartei, wurde bei der Wahlversammlung der FDP Friedrichshain-Kreuzberg auf Platz 1 der Bezirksliste für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus gesetzt. Schlömer war im vergangenen Jahr den Liberalen beigetreten. "Mit ihm als profilierten Bürgerrechtler möchten wir neues Interesse wecken und ein besseres Ergebnis erzielen", sagt der Kreisvorsitzende Richard Siebenhaar. Bei den Wahlen 2011 kam die Partei in...

  • Friedrichshain
  • 26.02.16
  • 144× gelesen
Politik
Die Direktkandidaten der Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg. Von links: Marianne Burkert-Eulitz, Turgut Altug, Canan Bayram, Clara Herrmann und Katrin Schmidberger. | Foto: Thomas Frey

Kampfkandidatur bei Grünen-Wahlkreisbewerbern

Friedrichshain-Kreuzberg. Am 9. Februar haben die Grünen im Bezirk ihre Direktkandidaten für die fünf Wahlkreise zur Abgeordnetenhauswahl am 18. September aufgestellt. Zumindest eine Kür war dabei spannend. Nämlich die für den neuen Wahlkreis 2, zu dem sowohl Teile von Friedrichshain, als auch Kreuzberg gehören. Hier trat nicht nur die bisherige Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz, sondern auch BVV-Vorsteherin Kristine Jaath an. Jaath wurde 2011 auf diesem Posten Nachfolgerin von...

  • Friedrichshain
  • 11.02.16
  • 1.219× gelesen
Politik

Stadträtin Christine Keil (Die Linke) tritt bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus an

Pankow. Der Kreisverband der Linkspartei hat seine Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 nominiert. Erklärtes Wahlziel der Partei ist es, in der kommenden Wahlperiode in Berlin wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. Eine Überraschung gibt es bei der Kandidatennominierung im Wahlkreis 4. Die bisherige Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil, hatte erklärt, dass sie nicht mehr für das Bezirksamt kandidiert. Sie erreicht 2018 die...

  • Pankow
  • 31.12.15
  • 438× gelesen
Politik
Friedrichsfelde gehört zum Wahlkreis des direkt gewählten SPD-Abgeordneten Ole Kreins, der verkehrspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. | Foto: Wrobel

Wo der Schuh drückt: Der Abgeordnete Ole Kreins (SPD) über seine Arbeit im Bürgerbüro

Lichtenberg. Mehr Bürgernähe: Um diesem Ziel näherzukommen, haben viele Abgeordnete eigene Büros in ihren Wahlkreis-Kiezen eingerichtet. Der Lichtenberger Ole Kreins (SPD) bilanziert die bisherige Arbeit. Der 36-jährige wurde per Direktmandat ins Abgeordnetenhaus gewählt. Dort vertritt er die Bürger aus Friedrichsfelde, Rummelsburg, dem Weitlingkiez, der Victoriastadt und dem Gensinger Viertel. Er ist verkehrspolitischer Experte seiner Fraktion und Vorsitzender der Lichtenberger SPD. Im...

  • Rummelsburg
  • 05.08.15
  • 264× gelesen
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