Anfrage

Verkehr

E-Scooter, wahllos abgestellt, werden schnell zu Stolperfallen. Markierte Stellplätze helfen. | Foto: Ulrike Kiefert

Gegen das E-Scooter-Chaos
Zwölf neue Stationen in Friedrichshain-Kreuzberg

Mehr als 40 000 E-Scooter kurven durch Berlin – und sorgen vor allem auf Gehwegen für Stress. Feste Stellflächen sollen das Chaos verhindern. Auch der Bezirk arbeitet daran und hat in diesem Jahr zwölf neue E-Scooter-Stationen eröffnet. Sie stehen kreuz und quer auf Gehwegen und behindern Fußgänger. Auch vier Jahre nach ihrem Start sorgen elektrische Tretroller immer wieder für Ärger. Der Senat will mit festen Stellflächen und strengeren Regeln dagegen vorgehen. Doch wie sieht es in den...

Friedrichshain-Kreuzberg
22.09.23
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Ulrike Kiefert

Wirtschaft

Bezirksamt weist Vorschlag des Betreibers zurück
Keine Lösung für Reisemobilhafen

Das Bezirksamt hat den Vorschlag des Reisemobilhafens für ein Ersatzgrundstück abgelehnt. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Linskfraktion hervor. Seit über 20 Jahren gehört der Reisemobilhafen am Askanierring zu Spandau. Nun hat die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben als Eigentümerin des Grundstücks dem Betreiber wie berichtet zum 31. März 2021 gekündigt. Der Wohnwagenpark liegt auf dem Gewerbeareal der „Alexander Barracks“, das umgestaltet und künftig auch für Wohnungen und...

Spandau
17.06.20
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Ulrike Kiefert

Politik

Bezirksamt dokumentiert den Bearbeitungsaufwand jeder BVV-Anfrage

Mitte. Fragen kostet doch was. Das Bezirksamt weist deshalb seit 2013 die Stunden und Kosten für die Beantwortung kleiner Anfragen von Bezirksverordneten aus. Jetzt wird der Text präzisiert.Welche Auswirkung auf die Hausnummern hat die Platzbenennung am Rathaus Wedding? Wie viel Lebensmittel und Öko hat der Hackesche Markt noch? Diese und Hunderte weitere Anfragen landen jährlich beim Bezirksamt. Die Stadträte schicken dann ihre Beamten in die Spur, die recherchieren und die Antworten...