Bündnis 90/Die Grünen

Die Grünen aus Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg fordern eine parlamentarische Enquete-Kommission, die sich mit Rassismus, Diskriminierung und rechtem Terror beschäftigt. Im Mittelpunkt sollen die Berliner Verwaltung und Sicherheitsbehörden stehen. Eine Enquete-Kommission soll Strukturen untersuchen und Empfehlungen erarbeiten. Zu den Mitgliedern gehören Abgeordnete und regelmäßig externe Sachverständige. „Uns ist es wichtig, dass auch Menschen mit Rassismuserfahrungen und Experten aus der...

Tempelhof-Schöneberg. Im Mai 2018 hatte der CDU-Bezirksverordnete Christian Zander in einem Antrag auf die Gefahren erhöhter Geschwindigkeit an den Ortseingängen hingewiesen. Dort würde sich kaum jemand an die vorgegeben 50 km/h halten, erklärte er damals. Das Bezirksamt sollte sich daher für die Installierung von Dialogdisplays oder stationären Blitzern an den entsprechenden Gefahrenstellen einsetzen. Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) erklärte nun, dem Beschluss gefolgt zu sein und eine...

Prenzlauer Berg. Vor wenigen Tagen war der Spielplatz auf dem Teutoburger Platz mit einem rot-weißen Flatterband abgesperrt. Ein Anwohner hatte im Buddelkasten-Sand drei Rasierklingen gefunden. Er rief die Polizei.Sie leitete ein Ermittlungsverfahren wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung ein. Die Polizei informierte außerdem das für öffentliche Spielplätze im Bezirk zuständige Grünflächenamt. Ein Mitarbeiter machte sich sofort daran, den gesamten Spielplatz nach weiteren Rasierklingen...

Friedrichshain. Unbekannte haben in der Nacht zum 25. Mai die Fensterscheiben des Wahlkreisbüros der Grünen-Abgeordneten Clara Herrmann und Marianne Burkert-Eulitz in der Boxhagener Straße eingeworfen. Ein Polizist bemerkte den Schaden gegen 7.25 Uhr. Der Staatsschutz ermittelt. Thomas Frey / tf

Steglitz-Zehlendorf. Am Donnerstag, 14. Mai, ist Christi Himmelfahrt. Ein beliebtes Ritual war einmal das Bierkastenrennen. Der Schlachtensee als Austragungsort kommt dafür jedoch nicht mehr infrage. Seit 2013 ist die Veranstaltung untersagt.Beim Bierkastenrennen geht es darum, eine festgelegte Strecke abzulaufen und dabei den Kasten leer zu trinken. Mehr als zehn Jahre gab es diese Treffen am Schlachtensee. Und die Teilnahme am 5,5 Kilometer langen Lauf um den See wurden immer beliebter. Was...

Mitte. Das Bezirksamt hat in der Vergangenheit immer wieder das Treiben unseriöser und betrügerischer Pflegedienste aufgedeckt. Nun startet Mitte eine sogenannte Transparenzinitiative.Ziel ist es, die seriösen Pflegedienste gegenüber ihren kriminellen Konkurrenten zu stärken, so Sozialstadtrat Stephan von Dassel (Bündnis 90/Die Grünen). Patienten und deren Angehörige, Pflegestützpunkte und Pflegekassen sollen die einen von den anderen unterscheiden können. An die 300 Pflegedienste im Bezirk...