Bündnis90/Grüne

Friedrichshain. Wird die Niemannstraße demnächst aufgegeben? Das könnte passieren, wenn ein einstimmig gefasster Beschluss des BVV-Ausschusses für Umwelt und Verkehr Erfolg hat. Dieser hatte bei seiner Sitzung am 10. Februar zunächst über einen Antrag der SPD zu beraten, der dort das Einrichten einer Spielstraße forderte. Sie sollte vor allem der angrenzenden Modersohn-Grundschule zugute kommen. Bei der Beratung über das Anliegen gingen die Grünen noch einen Schritt weiter. Sie verlangten, die...

Friedrichshain. Die Friedensglocke im Volkspark Friedrichshain soll den Status eines Baudenkmals bekommen. Das fordert ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Grüne, SPD und Linke in der BVV. Die Glocke befindet sich seit dem 1. September 1989, dem 50. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs, an einem Tempel nahe des Schwanenteichs. In ihr sind Münzen aus mehr als 100 Ländern eingeschmolzen. Weltweit gibt es 25 Friedensglocken. Die Idee geht auf den Japaner Chiyoji Nakagawa zurück,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Leer stehende Wohnungen sollen im Bezirk zur Abwehr einer erheblichen Gefahr von massenhafter Obdachlosigkeit beschlagnahmt werden können. Dieser von der Fraktion Bündnis90/Grüne initiierte Antrag wurde am 28. Oktober in der BVV mit großer Mehrheit verabschiedet. Lediglich die CDU votierte dagegen. Auf Antrag der Union war das Thema bei der Sitzung am 25. September zunächst vertagt worden. Bei dem Vorstoß gehe es lediglich um den „spekulativen Leerstand“, machte der...

Kreuzberg. Bei den Auseinandersetzungen um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat sich der Bezirk auch beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg eine Abfuhr geholt. Es hat den Spruch des Verwaltungsgerichts Berlin vom Mai bestätigt und eine Räumung für seinen Bereich ausgeschlossen. Heraus geklagt werden könnten die Bewohner höchstens durch ein Zivilgerichtsverfahren. Auch das OVG vertrat die Ansicht, dass es sich bei der Hauptmann-Schule nicht um ein Bestandsgebäude handle. Zudem...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Sommermonate sind die Hochzeiten für den ohnehin großen Touristenstrom nach Berlin. Betroffene Anwohner haben allerdings von dem Partypublikum schon lange die Nase voll. Erneut deutlich wurde das bei einer Veranstaltung mit dem Titel „Nächster Halt: Ballermann?“, zu der die BVV-Fraktion der Grünen am 9. Juli in das Ambulatorium auf dem RAW-Gelände eingeladen hatte. Mit dem Frust vieler aufgebrachter Bürger hatte sich vor allem Bürgermeisterin Monika Herrmann...