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Alles zum Thema Bezirksverordnetenversammlung Spandau

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung Spandau

Bauen
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Großsiedlung An der Kappe unter Milieuschutz stellen?

Seniorinnen und Senioren vor Verdrängung schützen - Großsiedlung An der Kappe durch Milieuschutz erhalten Auf Antrag von Frau Marlies Vogel, Sprecherin der Bürgerinitiative An der Kappe, vom 13.02.2018 wird sich die Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 25.04.2018 auf ihrer Generationen-BVV unter dem TOP Ö 2.3 mit dem Thema "Seniorinnen und Senioren vor Verdrängung schützen - Großsiedlung An der Kappe durch Milieuschutz erhalten" beschäftigen...

  • Falkenhagener Feld
  • 19.04.18
  • 501× gelesen
Soziales

Ehrenamtliche Richter für Verwaltungsgericht gesucht

Wer sich in naher Zukunft gerne einen Talar überziehen und versuchen will, Gerechtigkeit walten zu lassen, kann sich als ehrenamtlicher Richter bewerben. Die Aufgaben am Verwaltungsgericht Berlin sollen ab dem 1. Januar 2019, am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg ab dem 19. August 2018 neu und für jeweils fünf Jahre besetzt werden. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit dient dem Schutze Einzelner gegen rechtswidrige Maßnahmen der Verwaltung. Wer Interesse an der Übernahme dieser...

  • Spandau
  • 10.12.17
  • 46× gelesen
Politik

Einrichtung eines Berliner Klagefonds für einkommensschwache Mieterinnen und Mieter abgelehnt

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau von Berlin lehnte am 28.06.2017 einen Antrag auf Unterstützung für die Einrichtung eines Berliner Klagefonds für einkommensschwache Mieterinnen und Mieter ab. Die Fraktion von Bündnis'90/Die Grünen hatte am 29.03.2017 unter der Überschrift „Klagefonds für einkommensschwache Mieter/-innen" nachfolgenden Antrag in die BVV Spandau eingebracht: „Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, beim Senat für...

  • Falkenhagener Feld
  • 30.06.17
  • 141× gelesen
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Politik

Mieterschutz-Anträge in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau am 29.03.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung Spandau wird sich in ihrer Sitzung am 29.03.2017 gleich mit fünf Anträgen aus dem Bereich Wohnen und Mieten beschäftigen: 1) Einrichtung eines Berliner Klagefonds für einkommensschwache Mieterinnen und Mieter, 2) Einrichtung kostenloser Mieterberatungen, 3) Übernahme von Mitgliedsbeiträgen für transferleistungsbeziehende Haushalte für einen Rechtsschutz in Mieterorganisationen, 4) Deutsche Wohnen soll Berliner Mitspiegel 2015 anerkennen und 5) Finanzierung...

  • Falkenhagener Feld
  • 21.03.17
  • 204× gelesen
Politik

Deutsche Wohnen beschäftigt nun auch die Bezirksverordnetenversammlung Spandau

Auf Antrag der Linksfraktion (Drucksache 0119/XX) vom 20.02.2017 wird sich am 01.03.2017 die Bezirksverordnetenversammlung Spandau von Berlin unter TOP Ö 11.5 mit der Deutsche Wohnen AG beschäftigen (http://www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp). Bereits am 15.02.2017 fand auf Landesebene eine Anhörung der Deutsche Wohnen vor dem Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen des Berliner Abgeordnetenhauses mit dem Thema "Weigerung der...

  • Falkenhagener Feld
  • 23.02.17
  • 203× gelesen
  • 1
Politik

Schwierige Bezirksamtsbildung: Gespräche über Bürgermeisterwahl dauern an

Spandau. Die Bildung des neuen Bezirksamtes in der Zitadellenstadt bleibt schwierig. Bis Redaktionsschluss gab es keine Einigung auf eine Zählgemeinschaft zur Wahl des Bürgermeisters. Fest steht seit dem 14. Oktober, dass die bisherigen Stadträte Frank Bewig und Gerhard Hanke (beide CDU) auch dem kommenden Bezirksamt angehören werden. Sie wurden in geheimer Wahl einstimmig von der neu konstituierten CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nominiert. Bei der SPD ist noch nicht...

  • Falkenhagener Feld
  • 17.10.16
  • 224× gelesen
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Politik
Im Gutshaus gibt es bereits ein Café, im ehemaligen Casino soll zudem ein 200-Plätze-Saal mit Gastrobetrieb entstehen.
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Zu starke Konkurrenz durch Casino?

Kladow. Ein Verkehrskonzept für den Gutspark Neukladow sollen Bezirksamt und gleichnamige Bürgerstiftung vorlegen. Das hat jetzt der Ausschuss für Natur-, Umweltschutz und Grünplanung beschlossen – gegen die Stimmen der CDU-Fraktion. Es ist ein umfangreiches Konzept, das die Spandauer Grünen – nunmehr mit Rückenwind der SPD – vom Bezirksamt und der Bürgerstiftung Gutspark Neukladow fordern. Sie sollen in einem Papier den Rahmen für die Nutzung des landschaftlichen Kleinods an der Neukladower...

  • Gatow
  • 18.01.16
  • 440× gelesen
  • 1
Verkehr

Gutspark: SPD will Halteverbot

Spandau. Die SPD-Fraktion will vor dem Gutspark Neukladow eine Halteverbotszone haben. Deshalb bringt sie zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. November einen entsprechenden Antrag ein. Stimmt die BVV dem zu, ist das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, ob das Halteverbot am Ende der Neukladower Allee gegenüber der Bushaltestelle der Linie 697 eingerichtet werden kann. Ihren Antrag begründet die Fraktion mit der Besucherzahl für den Gutspark Neukladow. Bei Veranstaltungen würden viele...

  • Kladow
  • 16.11.15
  • 56× gelesen
Politik

Für Tempo-Kontrollen und Sauberkeit: Konsens bei den BVV-Fraktionen

Spandau. Während die Bezirksverordneten auch in ihrer jüngsten Sitzung einige Themen lange diskutierten, herrschte über andere schnell Einigkeit. So folgten die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gleich zwei gemeinsamen Anträgen von SPD und GAL, mit denen das Bezirksamt Spandau beauftragt wird, rund um die Heerstraße für häufigere Geschwindigkeitskontrollen zu sorgen. Hintergrund: Viele Anwohner beklagen, dass Autofahrer bei stockendem Verkehr in der Heerstraße auf die...

  • Haselhorst
  • 24.10.15
  • 67× gelesen
Politik

„Völlig inakzeptabel“: SPD kritisiert Abschiebepraxis von Flüchtlingskindern

Spandau. Die rot-grüne Zählgemeinschaft hat die Abschiebung eines Flüchtlingskindes direkt aus dem Unterricht scharf kritisiert. Sie fordert die Senatsinnenverwaltung auf, diese Praxis einzustellen. Die Zählgemeinschaft aus SPD und GAL protestiert gegen die Abschiebepraxis aus den Schulen. Anlass ist ein aktueller Vorfall an der B.-Traven-Oberschule. Dort hatte die Polizei ein Kind von abgelehnten Asylbewerbern aus einer Willkommensklasse geholt, um es zusammen mit den Eltern...

  • Spandau
  • 30.09.15
  • 266× gelesen
  • 4
Leute

Trauer um Angelika Höhne: GAL-Fraktionschefin starb völlig überraschend

Spandau. Angelika Höhne, die Fraktionschefin der GAL Spandau, ist überraschend gestorben. Die Grüne Alternative Liste vermeldete am Samstag die traurige Nachricht. „Es ist unfassbar...Unsere liebe Freundin Angelika Höhne ist verstorben. Wir sind unendlich traurig“, gab die GAL am Samstag auf Facebook den frühen Tod ihrer Fraktionsvorsitzenden bekannt. Angelika Höhne, Jahrgang 1962, war seit dem 1. Juni 1992 Bezirksverordnete der Alternativen Liste. Den Bezirksverordneten galt sie als...

  • Spandau
  • 17.08.15
  • 883× gelesen
Politik

BVV für Biber-Blitzer

Haselhorst. Der Biber-Blitzer auf der Rhenaniastraße kommt. Die Bezirksverordneten haben sich auf ihrer Sitzung am 17. Juni einstimmig dafür ausgesprochen. Wie berichtet soll der Digitalblitzer die gefährdeten Biber in ihrem Revier am Rohbruchteich besser schützen. Denn trotz Nachtfahrverbot und Tempo 30 werden die Nager auf der Rhenaniastraße immer wieder überfahren. Der Blitzer soll nun zwischen 22 und 6 Uhr jeden Schwarzfahrer blitzen und so das nächtliche Durchfahrtsverbot durchsetzen....

  • Haselhorst
  • 18.06.15
  • 63× gelesen