Bilanz

Politik

Rona Tietje ist Vorsitzende der SPD-Fraktion. | Foto: Bernd Wähner

Sozialdemokraten in der BVV ziehen eine Bilanz für die zu Ende gehenden Wahlperiode

Pankow. Die Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) neigt sich dem Ende zu. Aber was wurde von 2011 bis 2016 erreicht? Welche Weichen wurden gestellt? Die SPD-Fraktion stellte eine Übersicht in einer Broschüre „In fünf Jahren viel erreicht. Bilanz der VII. Wahlperiode“ zusammen. In dieser findet sich eine Übersicht über das, was sich auf den Gebieten Finanzen, Arbeit und Soziales, Verkehr, Senioren, Kinder und Jugend, Gleichstellung, Stadtentwicklung, öffentliche Ordnung, Schulen,...

Pankow
28.06.16
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Bernd Wähner

Politik

Andreas Otto, hier in einer Ausstellung über die Wendezeit, wurde nach den Kommunalwahlen 1990 Verordneter. | Foto: BW

Vor 25 Jahren wurde erstmals in der DDR frei gewählt

Pankow. Vor einem Vierteljahrhundert konstituierten sich in den Ost-Berliner Bezirken die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) und Bezirksämter. Bis dahin wurden die Bezirke von Stadtbezirksversammlungen und einem Rat des Stadtbezirks "regiert".Vor der Bildung der neuen politischen Gremien fanden am 6. Mai 1990 die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR statt. "Ein Jahr zuvor hatten ebenfalls Wahlen stattgefunden. Seinerzeit machten viele Oppositionelle von ihrem Recht Gebrauch, bei der...

Pankow
21.05.15
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Bernd Wähner

Politik

Knapp eine halbe Million Euro für Schulunterhalt

Kreuzberg. Die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat den Bezirk in diesem Jahr bisher 478 382 Euro und sechs Cent gekostet. Diese Zahl nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) in der BVV-Sitzung am 20. Mai auf eine Anfrage der Verordneten Anita Leese-Hehmke (SPD). Aufgeführt wurden alle Rechnungen von Anfang Januar bis 19. Mai. Der größte Teil des Geldes musste für den Wachschutz aufgewendet werden, nämlich 415 702,80 Euro. Dazu kamen unter anderem Beträge für Strom (20 279) oder...

Kreuzberg
21.05.15
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Thomas Frey

Politik

Bürgermeisterin Birgit Monteiro (r.) mit Heidi Schulz, die den Kiez-Atlas mit auf den Weg brachte, und Birgit Herlitze (l.), Beauftragte für Menschen mit Behinderung. | Foto: Wrobel

Seit 100 Tagen Bürgermeisterin: Birgit Monteiro zieht eine erste Bilanz

Lichtenberg. Rund 100 Tage ist die Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) im Amt. Ganz besonders am Herzen leigt ihr das gute Zusammenleben von Menschen mit und ohne Behinderung.Schon in ihrer ersten Woche im Amt, das war im Januar dieses Jahres, hatte Birgit Monteiro wortwörtlich ein Schlüsselerlebnis. Sie stand eines Abends im dunklen Treppenhaus des Rathauses Lichtenberg und löste versehentlich den Alarm aus. Das Rathaus war verlassen, die neue Bürgermeisterin darin eingeschlossen. Es war an...

Lichtenberg
07.05.15
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Karolina Wrobel

Politik

Bürgermeister Andreas Geisel zieht nach halber Amtszeit positive Bilanz

Lichtenberg. Die Arbeitslosenquote ist auf dem Tiefstand, die lokale Wirtschaft brummt und selbst die Luft im Bezirk wird durch 300 neu gepflanzte Straßenbäume sauberer. Mit harten Fakten unterstreicht Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) den positiven Trend."Es macht Spaß, über einen wachsenden Bezirk zu entscheiden", freut sich Geisel. Die Zahlen, die er als Bilanz der bisherigen Wahlperiode jetzt präsentierte, zeigen eine positive Entwicklung in Lichtenberg. Die Arbeitslosenquote ist im...