Alles zum Thema Dringlichkeitsantrag

Beiträge zum Thema Dringlichkeitsantrag

Bildung

Neubau statt Dauerbaustelle
BVV Spandau will Neustart für Carlo-Schmid-Oberschule

Die Carlo-Schmid-Oberschule gilt als Spandaus größter Schadensfall. Seit Jahren Baustelle und Kostenfalle, fordert die BVV jetzt den Neubau. Den hält auch das Bezirksamt für sinnvoll. Statt Dauerbaustelle zu bleiben, soll die Carlo-Schmid-Oberschule zügig neu gebaut werden. Darauf haben sich Grüne, CDU, SPD, FDP und Linke in einem gemeinsamen Dringlichkeitsantrag verständigt. Dem geballten Konsens stimmte in der BVV am 13. Juni diskussionslos auch die AfD zu, und so ging der Antrag unisono...

  • Spandau
  • 19.06.18
  • 170× gelesen
Sport
Die neue Schwimmhalle würde sich direkt an das Hallenbad an der Gatower Straße anschließen.
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Alle BVV-Fraktionen fordern Neubau am Kombibad-Süd

Diskutiert wird darüber seit ewigen Zeiten. Jetzt scheint aber etwas Bewegung in das Thema "neues Hallenbad für Spandau" zu kommen. Am 16. April hat der Sportausschuss der BVV einstimmig einen Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion beschlossen. Er fordert das möglichst schnelle Errichten einer wettkampfgerechten Schwimmhalle auf dem Gelände des Kombibads Spandau-Süd an der Gatower Straße. Das Bezirksamt soll sich dafür bei den dafür Verantwortlichen, sprich Berliner Bäder Betriebe und...

  • Wilhelmstadt
  • 19.04.18
  • 139× gelesen
Bildung

Weg frei für Wunschschule : Hans-Carossa-Gymnasium bekommt weitere 7. Klasse

Kladow. Das Hans-Carossa-Gymnasium bekommt nun doch eine zusätzliche 7. Klasse. Sie soll im Sommer eröffnen. Zuvor hatte der Bürgermeister das noch abgelehnt. Wegen der enormen Nachfrage macht das Hans-Carossa-Gymnasium zum neuen Schuljahr eine sechste 7. Klasse auf. Das brachte eine Beratung mit der Schulaufsicht und der Leitung des Hans-Carossa-Gymnasiums, wie Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) jetzt mitteilte. Trotz räumlicher Enge – am Gymnasium lernen bereits mehr als 1150 Schüler – habe...

  • Kladow
  • 10.07.17
  • 150× gelesen
Sport

Leichtathletik oder Handball? Bezirksamt prüft Nutzung der Bundeswehrsporthalle

Kladow. Der Kauf der Bundeswehrsporthalle in Kladow wird weiter geprüft. Ideen für eine spätere Nutzung gibt es viele: Handballzentrum, Leichtathletikhalle oder Seniorensport. Die Bundeswehrsporthalle hinter der General-Steinhoff-Kaserne am Kladower Damm könnte eine neue Sportstätte für den Spandauer Süden werden. Im Bezirk fehlt es an überdachten Hallen, während der Bedarf von Vereinen und Schulen steigt. Für den Kauf oder Bau von Sporthallen fehlt allerdings das nötige Kleingeld. Trotzdem...

  • Gatow
  • 27.12.16
  • 84× gelesen
Politik
Polizei vor dem Haus Rigaer Straße 94.
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Nachspiel in der BVV: Polizeiaufgebot in der Rigaer Straße sorgt für Schlagabtausch

Friedrichshain. Am 22. Juni rückten 300 Polizisten zu einem erneuten Einsatz in der Rigaer Straße 94 an. Anlass für das Großaufgebot war die Bitte der Hausverwaltung um Amtshilfe. Bauarbeiter wären beleidigt und bedroht worden. Konkret ging es vor allem um das Räumen von zwei leerstehende Wohnungen. Eine davon wurde bisher von den linksautonomen Bewohnern der Rigaer 94 als Kneipe "Kaderschmiede" genutzt, für die es keine Gaststättenerlaubnis gibt. Laut Hausverwaltung sollen Flüchtlinge in...

  • Friedrichshain
  • 24.06.16
  • 263× gelesen
Politik

„Neue“ Sportstätte für den Süden: Bundeswehrgebäude in Kladow kaufen?

Kladow. Sportstätten stehen immer weit oben auf der Wunschliste der Bezirke, nur fehlt es oft am Geld und/oder Platz für einen Neubau. Die Kladower könnten bald dort Sport treiben, wo derzeit noch Flüchtlinge untergebracht sind: Um die Bundeswehrsporthalle im Ortsteil ging es jetzt in einem Dringlichkeitsantrag in der BVV. Aktuell leben noch 130 Flüchtlinge in der Bundeswehrsporthalle hinter der General-Steinhoff-Kaserne am Kladower Damm. Nach ihrem Auszug, der vom Senat für September dieses...

  • Spandau
  • 10.06.16
  • 124× gelesen
Politik

Bezirksverordnete uneins über Bau von Flüchtlingsunterkünften

Steglitz-Zehlendorf.Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Chance verpasst, ein gemeinsames Zeichen zur Flüchtlingspolitik zu setzen. Der mögliche Konsens aller Parteien zu den Standorten für Flüchtlingsunterkünfte scheiterte an einem einzigen Wort. CDU und SPD stellten in der jüngsten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung einen Dringlichkeitsantrag, dass das Bezirksamt die fünf Standorte für modulare und temporäre Unterkünfte im Bezirk schnellstens benennen soll. Mit dem zeitnahen Bau...

  • Steglitz
  • 25.04.16
  • 82× gelesen
Politik

Weiter in der Zwickmühle : Rechtsamt besteht auf Sicherheitsleistung für Wohnsiedler

Spandau. Der Streit um den Mietvertrag für die Wochenendsiedler in Hakenfelde beschäftigte über Stunden die BVV. Letztendlich wurden vier Anträge verabschiedet. Eine Lösung ist damit aber noch immer nicht in Sicht. Auf der politischen Tagesordnung ist er längst eine feste Größe. Seit fast drei Jahren wird über den neuen Gesamtmietvertrag mit der Wohnsiedlung Hakenfelde e.V. gestritten. Das war auch zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. November nicht anders. Vier...

  • Spandau
  • 24.11.15
  • 244× gelesen
  •  1
Politik

Für Tempo-Kontrollen und Sauberkeit: Konsens bei den BVV-Fraktionen

Spandau. Während die Bezirksverordneten auch in ihrer jüngsten Sitzung einige Themen lange diskutierten, herrschte über andere schnell Einigkeit. So folgten die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gleich zwei gemeinsamen Anträgen von SPD und GAL, mit denen das Bezirksamt Spandau beauftragt wird, rund um die Heerstraße für häufigere Geschwindigkeitskontrollen zu sorgen. Hintergrund: Viele Anwohner beklagen, dass Autofahrer bei stockendem Verkehr in der Heerstraße auf die...

  • Haselhorst
  • 24.10.15
  • 69× gelesen
Politik

Terminvergabe im Bürgeramt

Spandau. Die Terminvergabe im Bürgeramt war Thema in der Bezirksverordnetenversammlung am 14. Oktober. Allerdings nur kurz, denn der Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion wurde von der Zählgemeinschaft aus SPD und GAL mehrheitlich abgelehnt. Dabei sind die Wartezeiten im Bürgeramt Spandau erheblich. Wochenlang, mitunter auch mehrere Monate müssen die Spandauer mittlerweile auf einen Termin im Rathaus warten. Diese langen Wartezeiten würden jedoch mit der gesetzlichen Pflicht eines Bürgers...

  • Spandau
  • 15.10.15
  • 246× gelesen