CDU-Fraktion

Im Bezirk soll es bald einen Helga-Hahnemann-Park geben. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der CDU-Fraktion und nach Beratung im Kulturausschuss. Nach der Entertainerin Helga Hahnemann (1937-1991) benannt werden soll der Park am Garibaldi-Teich in Wilhelmsruh. Dass die Verordneten sich für eine Grünanlage in diesem Ortsteil entschieden, hat seinen Grund. Die Künstlerin wurde dort geboren und dort auch im Familiengrab beigesetzt, das bereits seit 2010 ein...

Reinickendorf. Im vergangenen sowie in diesem Jahr sind im Bezirk bisher 38 Hunde wegen illegalem Tierhandel durch das Veterinäramt sichergestellt worden. Diese Zahl nannte Ordnungsstadträtin Julia Schrod-Thiel (CDU) anlässlich des Welthundetags am 10. Oktober. Sie verwies gleichzeitig auf Vorgaben, die beim Erwerb der Tiere unbedingt berücksichtigt werden müssen: Hundewelpen niemals auf der Straße kaufen, sie auch nicht nach Hause bringen lassen, sondern immer ihren Herkunftsort aufsuchen....

Die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Karower Straße, Lindenberger Weg und Wiltbergstraße soll verbessert werden. Dazu sollen die ausschließlich Radfahrern gewidmeten Bereiche an der Karower Straße beidseitig durch Poller gesichert werden. Das beantragt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative von Abgeordnetenhausmitglied Johannes Kraft. Durch diese Maßnahme sollen weitere Unfälle zwischen Radfahrern und Autofahrern verhindert werden. Die erst vor wenigen...

Lichtenberg. Nicht zuletzt die Pandemie zeigte einmal mehr, wie wichtig Fitness- und Sportangebote im Freien sind. Doch wo gibt es im Bezirk solche Sportangebote und Bewegungsmöglichkeiten? Eine entsprechende Übersicht über sämtliche öffentliche und kostenfrei zu nutzende Außenfreizeitsportstätten soll das Bezirksamt erstellen. Diese Übersicht ist dann auf der Website des Bezirksamtes zu veröffentlichen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Aufgelistet werden sollen unter anderem...

Fennpfuhl. Das Bezirksamt soll prüfen, wie die Plastiken im Kugelbrunnen und der Brunnen selbst in der Grünanlage am Anton-Saefkow-Platz 13/14 instandgesetzt werden können. Diesen Beschluss fasste die BVV nach einem Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Haushaltsausschuss. Der Anton-Saefkow-Platz nimmt als Ortsteilzentrum auch für die Naherholung eine besondere Funktion ein. Er dient nicht nur den unmittelbaren Anwohnerinnen und Anwohnern als Ort zum Verweilen. Der Brunnen ist an den...

Westend. Das neue Bundesteilhabegesetz (BTHG) steht im Mittelpunkt einer Veranstaltung, zu der der CDU-Abgeordnete Ariturel Hack einlädt. Am Mittwoch, 21. September, referiert Joachim Krüger, Vorsitzender des Sozialverbandes Tiergarten-Wedding, im Bürgerbüro Fredericiastraße 9a zum neuen Gesetzespaket, das für Menschen mit Behinderungen Verbesserungen vorsieht und bis 2023 in Kraft treten soll. Im Anschluss an den Vortrag kann diskutiert werden. Eine Anmeldung wird erbeten unter der...

Westend. Der Abgeordnete Ariturel Hack (CDU) lädt am Dienstag, 6. September, zu einer Sprechstunde ein. In der Zeit von 18 bis 19 Uhr haben Bürger im Bürobüro in der Fredericiastraße 9a die Gelegenheit, ihre Anliegen und Sorgen mitzuteilen. Eine Anmeldung ist erforderlich unter der Telefonnummer 030/64 44 07 00 oder per E-Mail an buero@ariturel-hack.de. KaR

Grunewald. Sandra Khalatbari (CDU), Abgeordnete des Wahlkreises Grunewald, Halensee, Preußenpark und Hohenzollerndamm, lädt am Mittwoch, 31. August, zur Bürgersprechstunde ein. Von 16 bis 18 Uhr können Bürger ihre Fragen, Probleme und Hinweise in der Wiener Conditorei Caffeehaus am Hagenplatz, Hagenplatz 3, an die Frau bringen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. KaR

Wilmersdorf. Sozialstadtrat Arne Herz (CDU) lädt am Mittwoch, 24. August, zur Bürgersprechstunde ein. Bürger, die Anregungen, Ideen, aber auch Kritik anbringen möchten, sind von 15 bis 17 Uhr in der Seniorenbegegnungsstätte „Schlange“, Schlangenbader Straße 11, willkommen. Um eine Anmeldung wird unter der Rufnummer 902 91 30 01 gebeten. KaR

Schmargendorf. Der CDU-Ortsverband Gartenstadt Schmargendorf lädt am Sonntag, 21. August, zum traditionellen Grillfest ein. Von 16 bis 20 Uhr brutzeln auf dem Vereinsplatz der Kleingartenkolonie Hohenzollerdamm, Berliner Straße 80, Würstchen und Steaks. Bei gekühlten Getränken können die Bürger mit der Ortsverbandsvorsitzenden und Abgeordneten Stefanie Bung einen gemütlichen Nachmittag verbringen. Angekündigt haben sich auch der CDU Landes- und Fraktionsvorsitzende Kai Wegner sowie der...

Lichtenberg. Bis Mitte 2023 wird der Roedeliusplatz umgebaut und neugestaltet. Ein Wochenmarkt und kulturelle Angebote an festen Tagen könnten die Attraktivität des Platzes steigern, sagt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung und hat einen entsprechenden Antrag gestellt. „Mit einem Wochenmarkt kann das Areal noch besser belebt werden“, heißt es in der Antragsbegründung. Bei der Auswahl eines geeigneten Interessenten sollen die ansässige Koptische Gemeinde sowie Gewerbetreibende...

Im Bezirk hat es zwischen Januar und Juni dieses Jahres insgesamt 13 215 polizeilich erfasste Straftaten gegeben. Das sind 1134 oder 9,39 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum 2021. Diese und weitere Zahlen finden sich in den Antworten der Senatsinnenverwaltung auf zwei Anfragen des CDU-Abgeordneten Heiko Melzer. Eine bezog sich auch auf die Kriminalitätsentwicklung im vergangenen Jahr im Vergleich zu 2020. Auch hier gab es eine Steigerung von 24 119 auf 25 328 Delikte, was ein Plus von 5,01...

Fennpfuhl. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen für den Bau einer Wall-Toilette am Rand des Fennpfuhlparks einsetzen. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Der stark frequentierte Park und der Fennpfuhl selbst hatten insbesondere durch die Grillaktivitäten der letzten Monate und Jahre gelitten. Das Ufer wurde und wird leider als Toilette missbraucht. Fäkalien und Toilettenpapier beeinträchtigten die Aufenthaltsqualität immens, heißt es in der...

Wartenberg. Seit vielen Jahren liegt das einstige Polizeigelände in der Straße An der Margaretenhöhe brach. Die Verordneten beschlossen nun auf Antrag der CDU-Fraktion, dass die Entsiegelung der Flächen vom Bezirk beim Senat prioritär für eine Landesförderung anzumelden ist. Verwaltet wird die Liegenschaft von der BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH. Das Grundstück wird auf Eignung als Fläche für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen geprüft, insbesondere als dringend benötigte Ausgleichs- und...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk soll neue Spielplätze bekommen. Die CDU-Fraktion will zusammen mit der grün-roten Zählgemeinschaft deshalb in den nächsten zwölf Monaten drei Standorte auswählen. "Es geht hier um einen ganz besonderen Dienst an unseren kleinsten Mitbürgern. Für sie wollen wir neue Spielplätze schaffen und zwar dauerhaft. Temporäre Spielstraßen reichen uns nicht", sagt Martin Frey. Dafür gehe seine Fraktion auch über die sonst üblichen Grenzen zwischen Zählgemeinschaft und...

Für die umstrittene Polizeiwache am Kottbusser Tor ist jetzt der Mietvertrag unterzeichnet worden. Innensenatorin Iris Spranger will die Wache an der Adalbertstraße bis Jahresende eröffnen – trotz Kritik. Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) und die städtische Gewobag haben den Mietvertrag für die Polizeiwache am Kotti unterschrieben. Das teilte die Senatsinnenverwaltung mit. Die Wache soll in die Räume eines ehemaligen Wettbüros im Gebäuderiegel über der Adalbertstraße 3 im Neuen...

Friedrichsfelde. An der Kreuzung Rosenfelder Straße/Alt-Friedrichsfelde soll ein Fußgängerüberweg angeordnet werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Zusätzlich soll der sehr breite Gehweg stadteinwärts bis zur Lichtenberger Brücke ab der Einmündung Rosenfelder Straße für Radfahrer freigegeben werden. Die stark befahrene Kreuzung stellt für Fußgänger die direkteste Verbindung zum Bahnhof Lichtenberg und in den Weitlingkiez dar. Durch eine Querungshilfe würde die Sicherheit...

Die umstrittene Stellenbesetzung im Bezirksamt hat für Bürgermeister Stephan von Dassel (Grüne) keine politischen Folgen. Die Bezirksverordneten lehnten einen Missbilligungsantrag der CDU-Fraktion gegen ihn jetzt mehrheitlich ab. Der Vorwurf: Der Rathauschef soll die Leitungsstelle des Steuerungsdienstes Ende vorigen Jahres mit einer Person besetzt haben, die seinem Wahlkampfteam und dem Vorstand der Grünen Mitte angehörte. Von Dassel hatte am Auswahlverfahren der Bewerber teilgenommen. Dem...

Westend. Am Mittwoch, 22. Juni, lädt Andreas Statzkowski (CDU) zu einem Reisvortrag in das Bürgerbüro des Westender CDU-Abgeordneten Ariturel Hack in der Fredericiastraße 9a ein. Um 19 Uhr beginnt die Reise durch den Süden Irlands. Neben Tipps wird es auch wieder eine Spezialität des Landes geben. Anmeldungen sind erbeten per E-Mail an veranstaltung@cdu-westend.de oder unter der Telefonnummer 030/64 44 07 00. KaR