Corona-Krise

Der Senat hat im vergangenen Jahr für Polizisten über acht Millionen Euro für die sogenannte Corona-Dankesprämie gezahlt. Die steuerfreie Leistungsprämie von jeweils 1000 Euro haben insgesamt 7831 Beamte und 695 Angestellte in den Polizeidienststellen bekommen. Die meisten Corona-Prämien gab es für die Einsatzdirektionen, die bei Demonstrationen unterwegs waren. Die Prämie haben laut Vertrag zwischen Polizei und Polizeigewerkschaft Polizisten bekommen, die im Außendienst besonderen...

Der gelbe Impfpass der WHO, in den Ärzte seit Jahrzehnten mit Stempel und Unterschrift Impfungen eintragen, gilt auf der ganzen Welt als Impfnachweis. Nur in Berlin nicht mehr! Der Senat schreibt in seiner Corona-Verordnung im Paragraphen „2G-Bedingung“ Wirten und Veranstaltern vor, nur noch digitale Impfnachweise zu akzeptieren. Seit Sonntag reicht es nicht mehr, wenn man sein gelbes Impfheft vorlegt. Man braucht einen QR-Code – entweder auf dem Handy oder ausgedruckt auf Papier. Die Türsteher...

Seit Beginn der Pandemie vor anderthalb Jahren wurden in Berlin 178 Kinder im Alter bis sechs Jahren, 83 Kinder im Alter von sieben bis zwölf Jahren und 118 Jugendliche im Alter von 13 bis 17 Jahren „mit oder wegen einer Corona-Erkrankung“ stationär im Krankenhaus behandelt. Das geht aus den Daten (Stand 26. August 2021) hervor, die die Gesundheitsämter dem Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) gemeldet haben. Wie viele Kinder auf die Intensivstation mussten, kann das LAGeSo nicht...

Berlin. Einen exakten Überblick über alle Ordnungswidrigkeitenverfahren und verhängten Bußgelder hat der Senat nicht, weil die Bezirke Verstöße gegen Corona-Regeln nicht gesondert statistisch erfassen müssen. Dennoch hat Staatssekretärin Sabine Smentek (SPD) einige Daten von der Polizei und den Ordnungsämtern für eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP) über „Sanktionen bei Verstößen gegen die Corona-Regeln“ zusammengestellt. Die Bezirke Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Neukölln...

Polizei, Ordnungsämter und Parkdienste hatten im Sommer mit nächtlichen Parkpartys zu tun, die teilweise zu Räumungen und zu hohen Kosten führten. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz ( CDU) hervor. Der Bezirk Mitte hatte wegen Müllchaos, Lärm, Randale, Alkoholexzessen und gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen feiernden Jugendlichen und der Polizei im August den James-Simon-Park an der Museumsinsel nachts komplett...

Berlin. Selbstständige, geringfügig Beschäftigte und berufstätige Studenten, die kein Kinderkrankengeld bekommen, können rückwirkend zum 4. Januar 2021 eine temporäre Familienhilfe beantragen. Die Unterstützung ist für privat-, freiwillig oder familienversicherte Eltern, die pandemiebedingt ihre Kinder zu Hause betreuen müssen und deswegen ihrer Berufstätigkeit nicht nachgehen können. Die temporäre Familienhilfe beträgt 92 Euro je Betreuungstag. Anträge können bis zum 31. Dezember im Internet...

Berlin. Der Senat hat für das Personal an den Grund-, weiterführenden und beruflichen Schulen für die Zeit zwischen Sommer- und Herbstferien insgesamt 520 000 FFP2-Masken und 520 000 OP-Masken zur Verfügung gestellt. Grundlage der Berechnung waren 52 000 Personen, die jeweils zehn FFP2- und OP-Masken bekommen haben. „Dabei wurde von einem Bedarf pro Person von einer Maske pro Woche ausgegangen“, so Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers in der Antwort auf die Anfrage des Abgeordneten Mario...

Mit den Corona-Profiteuren Zalando und Hello Fresh sind zwei weitere Berliner Unternehmen in den Deutschen Aktienindex (Dax) aufgestiegen. Im nunmehr auf die 40 größten börsennotierten deutschen Unternehmen erweiterten Leitindex (bisher 30 Firmen) sind nun fünf Dax-Unternehmen mit Sitz in Berlin. Der Online-Versandhändler Zalando und der Kochboxenversender Hello Fresh folgen dem Essenlieferdienst Delivery Hero in die höchste Börsenliga. Der Immobilienkonzern Deutsche Wohnen und Siemens Energy...

Berlin. Der Senat hat mit den Auffrischungsimpfungen für die besonders gefährdete Gruppen begonnen. Mobile Impfteams bieten in Pflegeeinrichtungen, Pflegewohngemeinschaften, Seniorenheimen und Tagespflegen die dritte Corona-Spritze. Die Impfteams werden mit Ärzten vom Deutschen Roten Kreuz, Arbeiter-Samariter-Bund, Johanniter sowie Malteser besetzt. Insgesamt können bis zu 50 mobile Impfteams unterwegs sein. Auftakt der Drittimpfungen war im Spandauer Senioren- und Therapiezentrum Haus...

Berlin. Von den bis zum Beginn der Sommerferien an die Schulen gelieferten 7747 mobilen Luftreinigungsgeräten wurden nach Stand Ende Juni 90 Prozent angeschlossen. Mittlerweile dürften das fast alle sein, sagt Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers auf eine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Czaja (FDP). Die Luftfilter sind gerade im Herbst wichtig, wenn nicht ständig bei offenem Fenster gelüftet werden kann. DJ

Der Vorgang hat Anfang dieser Woche für Aufregung gesorgt. Die Gesundheitsämter hatten einstimmig eine Strategieanpassung in Schulen und Kitas beschlossen. Statt wie bisher bei einem Corona-Fall pauschal ganze Klassen und Gruppen in 14-tägige Quarantäne zu schicken, wollten die Amtsärzte das nur noch für die positiv getesteten Kinder. Die anderen sollten weiter die Schule oder Kita besuchen können. Diesen „Berliner Weg“ würden auch Hamburg, NRW und Hessen gehen, schrieb Neuköllns Amtsarzt...

Berlin. Ab 23. August können Vereine, die durch die Pandemie in eine existenzbedrohende Notlage geraten sind, die Soforthilfe X 2.0 (Ehrenamts- und Vereinshilfen) beantragen. Die Höhe des Zuschusses kann bis zu 20.000 Euro betragen. „Es gibt weiterhin großen Unterstützungsbedarf bei Vereinen und Organisationen, die auch während der Pandemie wichtige Arbeit leisten und beeindruckendes Engagement zeigen“, betont Sawsan Chebli, Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement. „Wir wollen die...

Berlin. Anlässlich der Berliner Seniorenwoche fordert der Landesverband der Arbeiterwohlfahrt (AWO) stärkere gesellschaftliche und politische Anstrengungen, um die digitale Teilhabe älterer Menschen zu stärken. Für viele Menschen ab 65 Jahren stellt die Digitalisierung eine große Herausforderung dar. Ohne Zugang zu digitalen Geräten, ohne das Wissen zum Umgang und ohne altersgerechte Angebote bleibt die digitale Welt vielen von ihnen verschlossen. Insbesondere die Pandemie hat dazu geführt,...

Spandau. Vom 2. bis 5. September sollte auf dem Markt in der Altstadt der WeinSommer stattfinden. Die Veranstaltung wurde aber inzwischen abgesagt. Der Grund dafür war die aktuelle Corona-Lage, konkret das Problem, die derzeitigen Vorgaben an diesem Ort umzusetzen. Freiluftveranstaltung mit größerer Besucherzahl können zwar wieder durchgeführt werden, aber dafür brauche es kontrollierbare Ein- und Ausgänge, erklärte Sven-Uwe Dettmann vom Veranstalter "Partner für Spandau". Das ließe sich in der...

Freie Entscheidung oder Impfpflicht? Bund und Länder lavieren weiter herum. Keine Pflicht, jeder kann selbst entscheiden, aber der Druck auf diejenigen, die sich nicht impfen lassen wollen, soll größer werden. Über Privilegien für Geimpfte und Genesene wird inzwischen viel diskutiert. Nun will man die Ungeimpften auch über das Portemonnaie angehen. Jeder, der ein Impfangebot hat und sich trotzdem nicht impfen lässt, muss ab Mitte Oktober den Corona-Test selbst bezahlen, wenn er ins Kino,...

Berlin. „Berlin sagt Danke“: Berlin wurde vom Brüsseler European Volunteer Centre für das Jahr 2021 zur "Europäischen Freiwilligenhauptstadt" ernannt. Viele Menschen haben gerade in der Corona-Pandemie gezeigt, was Freiwilligenarbeit bewirken kann – und wie gut sie tut. Ihnen allen soll in einem Open-Air-Gottesdienst auf dem Breitscheidplatz am 22. August um 10 Uhr öffentlich gedankt werden. Martin Germer, Pfarrer der Gedächtniskirche, wird die Besucher begrüßen. Die Predigt hält...

Berlin. Zum Beginn des neuen Schuljahres am 9. August fahren Impfteams zu allen beruflichen Schulen. Die Senatsverwaltungen für Gesundheit und für Bildung wollen den volljährigen Schülern vor Ort ein Impfangebot machen. Zunächst sollen die großen Schulstandorte angefahren werden, um möglichst schnell viele Schüler impfen zu können. Insgesamt haben so knapp 70 000 volljährige Schüler die Möglichkeit, sich impfen zu lassen. Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) wirbt für die Impfung. „Lassen...

Berlin. Der Senat stellt gemeinnützigen Organisationen und Initiativen weiterhin kostenfrei Corona-Schnelltests zur Verfügung. Insgesamt bekommen die Ehrenamtlichen 48.000 Tests. Bereits im Mai gab es 24.000 Corona-Schnelltests für freiwillig Engagierte. „Insbesondere kleinere Initiativen, die nicht die Möglichkeit haben, Schnelltests aus eigenen Mitteln zu beschaffen, möchten wir unterstützen“, sagt Sawsan Chebli, Staatssekretärin für Bürgerschaftliches Engagement. Auf dem Engagementportal...

Berlin. Immer mehr geschlossene Geschäfte und Leerstand – die fortschreitende Verödung der Innenstädte und Stadt- und Ortsteilzentren wurde durch Corona weiter verschärft. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) will mit dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ innovative Konzepte und Strategien „zur Stärkung der Resilienz und Krisenbewältigung“ fördern. Städte und Gemeinden können bis zum 17. September Projektvorschläge einreichen. Insgesamt stehen 250...

In Turkmenistan gilt seit 7. Juli die wohl strengste Impfpflicht weltweit. Jeder über 18 muss an die Nadel. In einer Diktatur wird nicht diskutiert. Hier hingegen nehmen die Debatten aufgrund steigender Infektionszahlen und Virusvarianten wieder Fahrt auf. Noch beteuern fast alle Politiker, dass es wie versprochen keine Impflicht geben wird. Die Bundesregierung und auch der Senat setzen auf Überzeugungskraft und kreative Ideen, wie man Impfmuffel doch noch erreicht. In Lichtenberg werden Bürger...