Demokratie

Politik

FDP bemängelt neuen Modus
Kritik am Lichtenberger Bezirksparlament

Kritik am aktuell veränderten Modus, in dem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ihre Ausschüsse tagen, hat die FDP Lichtenberg geübt. In der ersten Sitzung nach der fast dreimonatigen Corona-Pause Ende Mai waren die sieben Besucherplätze für Gäste reserviert worden, die einen Einwohnerantrag eingebracht hatten – sodass keine weiteren Zuschauer die Debatte vor Ort verfolgen konnten. Auch die Tatsache, dass die Ausschüsse der BVV derzeit ohne Publikum in geschlossenen Telefonkonferenzen...

Lichtenberg
24.06.20
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Berit Müller

Politik

FDP will Online-Bürgerfragen an die BVV etablieren

Lichtenberg. Nach der Corona-Pause soll die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Mai zum ersten Mal seit Februar wieder tagen. Die FDP Lichtenberg ist selbst nicht im Bezirksparlament vertreten, sie fordert den Vorstand der BVV aber auf, die Zeit für die Einwohnerfragestunde zu verlängern – von einer halben auf eine ganze Stunde. Außerdem wollen die Liberalen, dass eine Möglichkeit geschaffen wird, die Sitzung nicht nur per Live-Übertragung im Internet zu verfolgen, sondern...

Lichtenberg
07.05.20
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Berit Müller

Politik

VOR 30 JAHREN IN DER DDR: ERSTE FREIE VOLKSKAMMER-WAHL
Alexander Kulpok diskutiert diese Ereignisse mit Karl-Heinz Baum, dem langjährigen Korrespondenten der Frankfurter Rundschau in der DDR

Am 18. März 1990 fand in der niedergehenden DDR die erste freie und geheime Wahl der Volkskammer statt. Mit vielen Überraschungen. Eindeutiger als erwartet erhielt die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Lothar de Maizière die meisten Stimmen (40,8%). Die SPD kam mit nur 21,9% auf Platz zwei. Überraschend auch, dass sich der SPD-Spitzenkandidat Ibrahim Böhme und der Vorsitzende des CDU-Partners Demokratischer Aufbruch, Wolfgang Schnur, sich hernach als ehemalige Stasi-Spitzel entpuppten. Alexander...