Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Politik
An der Landsberger Allee/Ecke Blumberger Damm demonstrierten im vergangenen Jahr häufig Rechtsextreme gegen den Bau des Containerdorfs für Flüchtlinge. | Foto: Archiv hari
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Rechte Gewalt stark gestiegen

Marzahn-Hellersdorf. Die Zahl von Vorfällen mit rechtsextremistischem Hintergrund hat sich im Bezirk von 2014 zu 2015 fast vervierfacht. Rechte Parteien oder Gruppen versuchen verstärkt, den Unmut vieler Menschen über den Anstieg der Flüchtlingszahlen für sich zu nutzen. 2015 wurden 298 Vorfälle registriert, die einen rechtsextremistischen oder rassistischen Hintergrund hatten. 2014 wurden 83 solcher Vorfälle gezählt. Diese Zahlen hat die Koordinierungsstelle für Demokratieentwicklung des...

  • Marzahn
  • 15.03.16
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  • 3
Politik

Initiativen kritisieren geplantes Gesetz zur Unterbringung von Flüchtlingen

Tempelhof. Wahrscheinlich noch in diesem Monat wird das Berliner Abgeordnetenhaus über ein „Gesetz zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen“ abstimmen. Dagegen hagelt es im Vorfeld herbe Kritik. Von einem „Frontalangriff auf die Demokratie“ ist die Rede. „Dieser Gesetzesvorschlag sieht als einzige Maßnahme die Aufhebung des Bauverbots auf dem Tempelhofer Feld vor. Damit wäre der erfolgreiche Volksentscheid zum Erhalt des Tempelhofer Felds im Handumdrehen ausgehebelt“, meinen zehn...

  • Tempelhof
  • 07.01.16
  • 312× gelesen
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