Die Linke

Wilmersdorf. Der Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf und die AG Wirtschaft von Bündnis 90/Die Grünen laden zur Diskussionsveranstaltung am Freitag, 12. April, um 17.30 Uhr in den "Weißen Elefanten", Wegener Straße 1, ein. Axel Troost (Die Linke) referiert zum Thema "Der Euro als Gesicht und Werkzeug der neuen europäischen Souveränität" und Lisa Paus, Mitglied des Bundestages (Bündnis 90/Die Grünen), ergänzt den Abend mit einem Impulsreferat. maz

Charlottenburg. Der Wahlkreisabgeordnete der Linken, Michael Elfer, lädt am Montag, 18. Februar, um 13 Uhr zu einem Besuch ins Abgeordnetenhaus ein. Nach einem Bericht seiner politischen Arbeit mit der Möglichkeit des Dialogs steht um 14 Uhr eine Führung durch das historische Gebäude auf dem Programm. Von 15 Uhr an kann dem Ausschuss für Wirtschaft, Energie und Betriebe als Zuschauer beigewohnt werden. Auf der Tagesordnung steht der Status quo der Umsetzung des Berliner Energie- und...

Der Aufstellungsbeschluss für das Milieuschutzgebiet Klausenerplatz ist am 25. Januar im Amtsblatt veröffentlicht worden. Damit gilt nun für 40 000 Wohnungen der vorläufige Milieuschutz. "Eine gute Nachricht für die Mieter, aber nur ein erster Schritt", findet Niklas Schenker, Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Stadtentwicklung und Wohnen der Linksfraktion. "Durch den Aufstellungsbeschluss können Bauanträge für ein Jahr zurückgestellt werden, die Abwendung von Luxusmodernisierungen, die...

Charlottenburg. Die Linke lädt am Donnerstag, 31. Januar, zu einem Stadtgespräch mit Kultursenator Klaus Lederer um 18.30 Uhr ins Ökumenisches Zentrum für Umwelt-, Friedens- und Eine-Welt-Arbeit (Wilma 163), Wilmersdorfer Straße 163, ein. Es wird über linke Kulturpolitik, die anstehenden Herausforderungen der europäischen Integration angesichts der Europawahlen im Mai und auch über Gott und die Welt geredet und es wird die Möglichkeit geben, Fragen an Lederer zu stellen oder Anregungen zu...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Abriss, Ferienwohnungen, Leerstand und gewerbliche Nutzung im Bezirk aufdecken, das fordert die Linke-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung. Ein Tagesordnungspunkt zum Thema Zweckentfremdung findet sich auf der Agenda der nächsten Ausschusssitzung für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten am Donnerstag, 8. November, um 17.30 Uhr im Lily-Braun-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100. Ferner wird über die Anträge der FDP abgestimmt, die...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Anfang 2017 brachte die Linksfraktion gemeinsam mit den Grünen im Sozialausschuss der BVV einen Antrag auf eine Ombudsstelle für das Jobcenter auf den Weg, an die sich ratsuchende Bürger wenden können, wenn sie mit Entscheidungen und Bescheiden des Jobcenters nicht einverstanden sind. Jetzt ist diese Stelle eingerichtet. Ab sofort können immer dienstags von 9 bis 12 Uhr unter der Rufnummer 0176/51 78 18 27 Termine für Sprechstunden vereinbart werden. maz

Charlottenburg. Die Fraktion der Linken in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) lädt am Montag, 24. September, lokale und überregionale Institutionen, Initiativen und Experten aus vielen gesellschaftlichen Bereichen zum "Round Table Talk City West" in den BVV-Saal des Rathauses Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100, ein. Thema ist die Entwicklung der City West rund um den Ernst-Reuter-Platz, den Zoo, der Kantstraße und dem Ku'damm, die von außergewöhnlicher Bedeutung für Berlin und...

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher profan....

Charlottenburg. Die MieterWerkStadt Charlottenburg lädt am Donnerstag, 12. April, zu einer Diskussion mit Gabriele Gottwald (Die Linke) über Wohnungsnot, Mieterverdrängung und Zweckentfremdung ein. Beginn im Interkulturellen Stadtteilzentrum, Nehringstraße 8, ist um 19 Uhr. maz

Die Bodenpreise im Bezirk sind seit 2014 dramatisch angestiegen. Das belegen Zahlen, die das Bezirksamt veröffentlicht hat. Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) sieht eine nachhaltige Stadtentwicklung in Gefahr. Auf die schriftliche Anfrage der Linksfraktion in der BVV hat das Bezirksamt die aktuellen Bodenpreise publik gemacht. Die Grundstückspreise für Gewerbeflächen haben sich verdreifacht, liegen jetzt bei 940 Euro pro Quadratmeter, 2014 kostete er noch 270 Euro. Der Preis von...

Charlottenburg. Michael Efler von der Fraktion Die Linke im Abgeordnetenhaus empfängt am Montag, 26. Februar, um 18.30 Uhr Bausenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) zum "Stadtgespräch". Ort des öffentlichen politischen Ausstausches ist das Stadtbüro in der Behaimstraße 17. Im Anschluss gibt es für die Zuhörer die Gelegenheit, selbst mit Efler und Lompscher ins Gespräch zu kommen. maz

Charlottenburg-Wilmersdorf. "Wie smart ist die City West?", will die Linke während der nächsten Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 18. Januar, in Erfahrung bringen. Gegenstand der Großen Anfrage der Partei ist beispielsweise, wie das Bezirksamt verhindern möchte, dass die entsprechenden Projekte, Vorhaben und Debatten alleine auf "technizistische Ansätze" sowie einseitige ökonomische Interessen beschränkt werden. Der Linken sind Mitspracherecht, soziale Gerechtigkeit und Zugang zu...

Charlottenburg. Die Linke lädt am Dienstag, 5. September, zum Stadtgespräch mit Friederike Benda. Benda ist die Direktkandidatin der Partei aus Charlottenburg-Wilmersdorf für die Bundestagswahl. Insbesondere über die Themen Umschwung in der Rüstungs- und Militarisierungspolitik, ein solidarisches Europa und die linke Wohnungspolitik soll diskutiert werden. Darüber hinaus wird sich der Fraktionsabgeordnete und Gastgeber Michael Efler vorstellen. Der politische Austausch in seinem Stadtbüro in...

Charlottenburg. Der Streit um das Nachbarschaftshaus am Lietzensee schlägt weiter Wellen. Jochem Visser (Die Linke) hatte bei der jüngsten Diskussion zur Hausbesetzung aufgerufen. In einer Pressemitteilung fordert die CDU jetzt seine Partei auf, sich davon zu distanzieren. Es war gegen Ende der turbulenten Versammlung im Nachbarschaftshaus, als Jochem Visser von der Partei Die Linke das Wort ergriff und die Nutzer des Hauses aufforderte, mit einer Hausbesetzung gegen den Ersatz des aktuellen...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bislang trägt der Saal der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus keinen Namen. Nun hat die Linksfraktion einen Vorschlag präsentiert, der für Diskussionen sorgen dürfte: Ssie regt an, den Raum Benno Ohnesorg zu widmen – jenem Studenten, der vor 50 Jahren bei einer Demonstration in Charlottenburg gewaltsam zu Tode kam. „Die Umbenennung des BVV-Saals als Ort demokratischer Meinungsvertretung markiert die historische Verantwortung und Bereitschaft, einen kritischen...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wem die Bürger bei der Wahl für die Bezirksverordnetenversammlung am 18. September ihre Stimme geben können, hat ein Sonderausschuss jetzt festgelegt. Elf Parteien mit 217 Kandidaten kommen dafür in Frage. Wenig überraschend ist die Teilnahme von CDU, SPD, Grünen und Linken. Die Bestimmungen ebenfalls erfüllt haben die Piraten, die FDP, die AfD, die Wählergemeinschaft Aktive Bürger, die Bürgerbewegung Pro Deutschland, Die Partei und Deutsche Konservative. Außen vor...