Doppelhaushalt 2020/21

Politik

Sozialpolitik, Schulmöbel, Klimaschutz
Doppelaushalt in Neukölln beschlossen

Der neue Neuköllner Doppelhaushalt ist beschlossene Sache. Der Bildungsbereich wird auch 2020 und 2021, wie in den letzten 20 Jahren, stabil versorgt. Zwei große Schulen mit modernen Energiekonzepten entstehen. Die Grünen freuen sich über mehr Geld für eine nachhaltige Stadtentwicklung und einen stärkeren Klimaschutz in Neukölln. Die Stimmen der Zählgemeinschaft von SPD und Grünen reichten in der BVV für den Haushaltsbeschluss aus, die CDU schloss sich dem Votum an. Linke und AfD stimmten gegen...

Neukölln
04.10.19
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Corina Niebuhr

Politik

Das Geld ist verteilt
BVV hat den Doppelhaushalt für 2020/2021 beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in der zweiten Septemberwoche den Doppelhaushalt für die beiden kommenden Jahre beschlossen. Sowohl für 2020 als auch für 2021 liegt das Ausgabevolumen bei gut 870 Millionen Euro. Der Löwenanteil davon sei festgelegt für Löhne, Gehälter und Sozialleistungen, erklären SPD und Grüne. Mit der Vergabe der frei verfügbaren Millionen seien jedoch „wesentliche Eckpfeiler einer zukunftsorientierten Kommunalpolitik“ gesetzt worden, meinen beide Parteien. Die...

Tempelhof-Schöneberg
16.09.19
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Philipp Hartmann

Politik

Nicht alle Spielplätze sehen so toll aus wie die neu gestaltete Anlage am Rudolfplatz. Weitere Haushaltsmittel sollen jetzt auch an anderen Stellen für eine schnellere Instandsetzung sorgen. | Foto: Thomas Frey

Üppiger, aber nicht ganz ohne Risiko
BVV beschließt Doppelhaushalt 2020/21

Das Ergebnis war eindeutig. Von 47 anwesenden Bezirksverordneten stimmten 36 dem Zahlenwerk zu. Sieben votierten dagegen, vier enthielten sich. Der Doppelhaushalt 2020/21 für Friedrichshain-Kreuzberg ist unter Dach und Fach. Er hat einen Umfang von rund 768 Millionen Euro für das kommende Jahr und etwa 781 Millionen für 2021. Viel Geld, mit dem sich einiges anstellen lässt. Auch wenn, wie schon mehrfach erwähnt, dem Bezirk lediglich etwa zehn Prozent zur eigenen Verfügung bleiben. Aber anders...