Einwohneranfrage

Beiträge zum Thema Einwohneranfrage

Politik
Seit Ausbruch der Corona-Pandemie wird der Saal der Bezirksverordnetenverammlung (BVV) im Rathaus Spandau nur noch für Ausschusssitzungen genutzt. BVV-Sitzungen finden seither online statt oder an Orten mit mehr Platz wie in der Aula der Carlo-Schmid-Oberschule oder zuletzt auf der Zitadelle.

Wie funktioniert die Bezirksverordnetenversammlung?
Am Sonntag können die Bürger über die neue Zusammensetzung der BVV entscheiden

Eine der sechs Stimmen bei der Wahl am 26. September ist für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu vergeben. Sie ist die wichtigste, wenn es um Anliegen direkt vor Ort geht. Die BVV ist laut Berliner Verfassung ein Teil der Verwaltung. Das Bezirksamt zu kontrollieren und, wie es in manchen Vorgaben formuliert wird, "zu Handlungen anzuregen", ist ihre wichtigste Aufgabe. Die BVV beschließt mehrheitlich, dass ein Fahrradweg angelegt, Grünflächen verschönert oder eine Organisation...

  • Spandau
  • 18.09.21
  • 108× gelesen
Politik
BVV-Vorsteherin Kerstin Köppen.
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Ansprechpartner der Bürger und Bürgerinnen direkt vor Ort
Was ist und wie funktioniert die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf?

"Ein Parlament ist nur so gut, wie es in der Bevölkerung verankert ist." Mit dieser Feststellung hat Kerstin Köppen (CDU), Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) seit 2019 und seit 20 Jahren BVV-Mitglied die Wähler in Reinickendorf aufgerufen, am 26. September die Bezirksverordnetenversammlung mit zu wählen. Die Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin sind ein spezielles Konstrukt. Sie sind genau genommen nicht einmal ein richtiges Parlament, sondern ein Teil der...

  • Reinickendorf
  • 17.09.21
  • 79× gelesen
Politik

Einwohneranfragen in der BVV wieder möglich

Marzahn-Hellersdorf. Einwohneranfragen können ab sofort wieder bei der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf (BVV) eingereicht werden. Dies teilt das Bezirksamt mit. Die Anfragen sind spätestens fünf Arbeitstage vor der Sitzung der BVV in Textform im Büro der BVV einzureichen. Die nächsten BVV-Sitzungen finden am 17. September und 8. Oktober jeweils ab 17 Uhr im Freizeitforum Marzahn, Marzahner Promenade 55 statt und können im Internet unter www.videotron.de/marzahn-hellersdorf im...

  • Marzahn-Hellersdorf
  • 10.09.20
  • 79× gelesen
Politik

Abschied von der Bürgernähe?

Charlottenburg-Wilmersdorf. Eine Mehrheit der BVV-Fraktionen sowie Vertreter des Bezirksamts sprachen sich auf der Sitzung des Geschäftsordnungsausschusses am 14. August dagegen aus, Fragen von Einwohner auch in Zukunft schriftlich zu beantworten. Ausschließlich anwesenden Fragestellern werde Auskunft gegeben. Die Regelung soll vorläufig bis Dezember gelten. Hierzu erklärt Frederike-Sophie Gronde-Brunner (DIE LINKE), Mitglied des Ausschusses für Geschäftsordnung: „Die Geschäftsordnung der BVV...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 03.09.20
  • 112× gelesen
Bauen

Bezirk hat kein Geld und Fördermittel sind laut Stadtrat nicht in Sicht
"Alte Dorfschule" bleibt unsaniert

Die Sanierung der „Alte Dorfschule“ hat im Bezirksamt offenbar keine Priorität. Im Rathaus fehlt das nötige Geld. Eine Einwohnerin hatte zum Thema in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nachgefragt. Die „Alte Dorfschule“ an der Sakrower Landstraße muss dringend saniert werden. Schon vor drei Jahren ergab eine Untersuchung des Bezirksamtes, dass das erste Obergeschoss nicht mehr dem modernen Brandschutz entspricht. Auch das Dach ist defekt und braucht eine Generalüberholung. Im Erdgeschoss...

  • Kladow
  • 11.04.19
  • 155× gelesen
Bauen
Protestdemo am 9. Februar in der Mariannenstraße. Im Hintergrund das Grundstück, auf dem das Hotel gebaut werden soll.
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Keine Lust auf noch mehr Touristen
Geplanter Hotelbau an der Skalitzer Straße erregt Protest

Dieses Hotel müsse verhindert werden, sagte ein Redner am Sonnabend, 9. Februar, auf der Demonstration gegen das geplante Hostel an der Skalitzer Straße. So wie der Google-Campus. Der erfolgreiche Kampf gegen den Internet-Riesen ist für die rund 200 Menschen an diesem Tag Vorbild bei der aktuellen Auseinandersetzung gegen das geplante Großprojekt im Beherbergungsgewerbe an der Skalitzer Straße 122/126, Ecke Mariannenstraße. Das Hotel und Hostel soll bis zu zehn Etagen hoch werden und über 250...

  • Kreuzberg
  • 12.02.19
  • 1.259× gelesen
Umwelt
Karin Schönberger will für die seit 2012 im Permakulturgarten entwickelte Natur kämpfen.

Pächterin will Öko-Projekt nicht aufgeben
Kündigung für Permakultur-Garten

Der Permakultur-Garten von Karin Schönberger an der Rhenaniastraße 36 ist eine Anlaufstelle für Umweltschützer und Gartenfreunde, die ökologisch wirken möchten. Damit könnte bald Schluss sein. Das Bezirksamt hat der 73-Jährigen zum Jahresende gekündigt. Wer Karin Schönberger in ihrem Garten an der Rhenaniastraße besucht, hat zunächst die Wahl zwischen Früchten und Wald. Bei den Früchten geht es darum, welche Pflanzen sich mit welchen anderen vertragen, wann sie reif sind und wie sie schmecken....

  • Haselhorst
  • 23.10.18
  • 710× gelesen
Bauen
Dauerbaustelle: Die Kita in der Fürstenwalder Straße.

Dauerbaustelle in Exzellenzkita
Kitasanierung verzögert sich erneut

Aus der für Anfang August vorgesehenen Bauabnahme für die Kita Menschenskinder in der Fürstenwalder Straße ist wieder nichts geworden. Wann es dafür einen neuen Termin gibt, scheint aktuell unklar. Vielleicht Ende des Monats, aber das ist eher vage. Damit geht die Odyssee dieses Bauvorhabens weiter. Viele betroffene Eltern haben das bereits befürchtet und Aussagen von Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne), nach denen im Juli alles fertig wird, eher skeptisch betrachtet. Sie hätten gerne...

  • Friedrichshain
  • 25.08.18
  • 256× gelesen
Bauen
Die Wasserbüffel gelten als natürliche Rasenmäher und ersetzen in den Tiefwerder Wiesen auf einem Areal von rund 15 Hektar die Mahd.

Zum Schutz der Tiefwerder Wiesen: Zäune bleiben auch ohne Büffel verschlossen

Das Bezirksamt hat den Wunsch einer Anwohnerin abgelehnt, die umzäunten Weideflächen der Tiefwerder Wiesen im Winter für Spaziergänger zu öffnen – also immer dann, wenn keine Wasserbüffel dort weiden. Seit etwa sechs Jahren grast eine Herde Wasserbüffel auf einem gut 15 Hektar großen Areal auf den Tiefwerder Wiesen und zwar immer vom Frühjahr bis zum Herbst. Damals hatte der Bezirk das Projekt zur natürlichen Beweidung des Landschaftsschutzgebietes gestartet. Die Weideflächen sind umzäunt, also...

  • Wilhelmstadt
  • 10.04.18
  • 1.494× gelesen
Bauen
Die Zeit dieser Telefonzelle an der Breite Straße in der Altstadt ist längst abgelaufen.
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Alte Telefonzellen sollen weg: Ruinen hängen aber noch am Strom

In Zeiten des Handys sind Telefonzellen längst out. Die meisten sind aus dem Stadtbild auch bereits verschwunden. In der Altstadt aber gammeln noch einige vor sich hin. Wer sie gezielt sucht, wird schnell fündig. Mindestens drei der blauen Telefonzellen fristen in der Altstadt ihr trauriges Dasein. Eine steht auf der Breiten Straße direkt am Markt, zwei weitere am U-Bahnhof Rathaus Spandau. Durchklingeln kann man dort schon lange nicht mehr. Die Telefone sind abgebaut, das Glas kaputt und die...

  • Spandau
  • 07.03.18
  • 817× gelesen
  • 1
Wirtschaft

Ferienwohnung statt Gewerbe: Anbieter nutzen Gesetzeslücke

Friedrichshain-Kreuzberg. In Berlin gilt seit 2014 eine Zweckentfremdungsverbotsverordnung. Sie soll vor allem verhindern, dass aus normalen Wohnungen Ferienwohnungen werden. Dieses Ziel ist bisher, je nach Ansicht, einigermaßen oder eher in Ansätzen erreicht worden. Immerhin, zahlreiche Wohnungen konnten auch in Friedrichshain-Kreuzberg so wieder zu regulären Mietobjekten werden. Allerdings scheinen Anbieter von Ferienwohnungen ihren Bestand inzwischen auf andere Weise zu sichern. Nämlich...

  • Friedrichshain
  • 15.05.17
  • 3.153× gelesen
Bildung

Notstand in den Kitas: Derzeit können keine neuen Kinder aufgenommen werden

Friedrichshain-Kreuzberg. Katja Behm ging zusammen mit Sohn Pepe (fünf Monate) ans Rednerpult der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Auch um zu unterstreichen, um welches gravierende Problem es sich bei ihrer Einwohneranfrage handelt. In Friedrichshain-Kreuzberg können derzeit so gut wie keine Kinder in Kindertagesstätten aufgenommen werden. Nach Angaben von Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) gibt es im Jugendamt eine Warteliste, auf der aktuell rund 300 Kitasuchende...

  • Friedrichshain
  • 08.04.17
  • 335× gelesen
Verkehr

Pillnitzer Weg entschärfen

Staaken. Der Pillnitzer Weg ist Tempo-30-Zone, wird von Berufspendlern aber zunehmend genutzt, die Staus auf der Heerstraße zu umfahren. Die Folgen sind zu schnelles Fahren und lange Wartezeiten für Fußgänger, die die Straße überqueren wollen. Darüber ärgerte sich eine Anwohnerin und wollte deshalb in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wissen, welche Möglichkeiten es gibt, die Verkehrssituation im Pillnitzer Weg zu entschärfen. Bremsschwellen wären eine mögliche Option. Sie sind...

  • Staaken
  • 25.11.15
  • 106× gelesen
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