Alles zum Thema Gerichtsverfahren

Beiträge zum Thema Gerichtsverfahren

Wirtschaft
Klingende Gläser: Bezirksvorsteherin Judith Stückler bei der Eröffnung der diesjährigen Veranstaltung. Im Mai glaubte man, den Rechtsstreit beendet zu haben.

Rheingauer Weinbrunnen ist sicher – vorerst

Wilmersdorf. Bald fünf Jahrzehnte sprudelt er schon, der Rheingauer Weinbrunnen am Rüdesheimer Platz. Doch nun unternimmt ein lärmempfindlicher Anwohner den nächsten Versucht, das Winzerfest zu stoppen. Kommt es zu einer weiteren Verkürzung? Randvoll sind die Gläser, gelassen die Gemüter. Wer den Rheingauer Weinbrunnen als Kenner der Berliner Partykieze betrachtet, konnte noch nie etwas Problematisches an dem 49 Jahre alten Fest erkennen. Wilmersdorf vergnügt sich im Allgemeinen kultivierter...

  • Wilmersdorf
  • 19.08.16
  • 820× gelesen
Leute

Demo auf Turmstraße - wurde Lohfink vergewaltigt?

Etwa 150, zumeist weibliche Demonstranten waren zur Turmstraße gekommen. Die Hauptfrage: War es eine Vergewaltigung oder nicht? Heute war der Prozess gegen Gina-Lisa Lohfink. Diese war zu 24.000€ verurteilt worden, weil sie laut Gericht zu Unrecht behauptet habe, sie sei von Fussballstar Padir F. und seinem Kumpel vergewaltigt worden. Doch Videoaufnahmen sollen beweisen: Die 29Jährige hat mehrfach deutlich "Nein" gesagt. "No means no" Die Demonstranten hatten sich gegenüber dem Gericht...

  • Moabit
  • 27.06.16
  • 108× gelesen
Bildung

2000 Euro für eine Ohrfeige: Langericht stellte Verfahren gegen Lehrerin ein

Märkisches Viertel. Das Verfahren wegen Körperverletzung im Amt gegen eine ehemalige Lehrerin der Grundschule an der Peckwisch ist am 26. April vor dem Landgericht eingestellt worden – gegen Zahlung von 2000 Euro Geldbuße. Die gerichtliche Auseinandersetzung hatte einen langen Vorlauf. Am 7. April 2014 hatte die mittlerweile frühpensionierte Lehrerin mit rund 20 Viertklässlern einen Ausflug in die Jugendverkehrsschule des Märkischen Viertels unternommen. Auf dem Rückweg lief dieser aus dem...

  • Märkisches Viertel
  • 29.04.16
  • 225× gelesen
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Politik

Das Problem bleibt: Hauptmann-Schule wird jetzt ein Fall für die Zivilgerichte

Kreuzberg. Bei den Auseinandersetzungen um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat sich der Bezirk auch beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg eine Abfuhr geholt. Es hat den Spruch des Verwaltungsgerichts Berlin vom Mai bestätigt und eine Räumung für seinen Bereich ausgeschlossen. Heraus geklagt werden könnten die Bewohner höchstens durch ein Zivilgerichtsverfahren. Auch das OVG vertrat die Ansicht, dass es sich bei der Hauptmann-Schule nicht um ein Bestandsgebäude handle....

  • Friedrichshain
  • 09.10.15
  • 142× gelesen
Soziales

Flüchtlinge dürfen bleiben: Bewohner der Gerhart-Hauptmann-Schule bekamen Recht

Kreuzberg. In der Gerichtsauseinandersetzung um die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat der Bezirk am 22. Mai eine Niederlage kassiert.An diesem Tag entschied das Berliner Verwaltungsgericht, dass die noch etwa 20 Bewohner weiter in der Schule wohnen dürfen. Begründet wurde das Urteil damit, dass es sich in ihrem Fall nicht um eine herkömmliche Besetzung handelt. Vielmehr habe der Bezirk selbst den Aufenthalt zumindest zeitweise geduldet und es sei auch zu entsprechenden Vereinbarungen...

  • Kreuzberg
  • 26.05.15
  • 102× gelesen
Politik

Knapp eine halbe Million Euro für Schulunterhalt

Kreuzberg. Die besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule hat den Bezirk in diesem Jahr bisher 478 382 Euro und sechs Cent gekostet. Diese Zahl nannte Finanzstadträtin Jana Borkamp (Bündnis 90/Grüne) in der BVV-Sitzung am 20. Mai auf eine Anfrage der Verordneten Anita Leese-Hehmke (SPD). Aufgeführt wurden alle Rechnungen von Anfang Januar bis 19. Mai. Der größte Teil des Geldes musste für den Wachschutz aufgewendet werden, nämlich 415 702,80 Euro. Dazu kamen unter anderem Beträge für Strom (20 279)...

  • Kreuzberg
  • 21.05.15
  • 93× gelesen